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Birgit Bessin (AfD): "Böllerverbot gefährdete die Brandenburger"
Zur Bilanz der vergangenen Silvesternacht erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, Birgit Bessin: «Woidkes Böllerverbot hat sich als völlig sinnlos erwiesen. Mehr noch: Es hat die vergangene Silvesternacht für alle Brandenburger noch gefährlicher als die bisherigen gemacht. Nachdem keine Feuerwerkskörper verkauft werden durften, haben einige Bürger mit selbstgebauter Pyrotechnik experimentiert. Dabei starb ein Mann, mindestens einer wurde schwer verletzt.Die Bilanz der Polizei deckt die Sinnlosigkeit der Verbotsorgie von SPD, Grünen und CDU auf: Es gab genau so viele Einsätze wie im Vorjahr, melden die Beamten. Wie gefährlich das Böllerverbot ist, zeigte sich auch in Berlin: Da brannte ein Supermarkt bis auf die Grundmauern ab, da das Lager voller Böller war, die nicht verkauft werden durften. Herr Woidke, Frau Nonnemacher: Behandeln Sie die Menschen als die mündigen Bürger, die sie sind. Mit sinnlosen und willkürlichen Verboten erreicht die Landesregierung gar nichts. Sie gefährdet und frustriert die Bürger. Wir setzen uns für Massnahmen mit Augenmass und Vernunft ein und ich fordere, umgehend alle Corona-Massnahmen auf den Prüfstand zu stellen.» (P.Hansen--BTZ)
Nordkoreas Machthaber wendet sich in seltenem Neujahrsbrief an Bevölkerung
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat der Bevölkerung in einem seltenen Neujahrsbrief für die Unterstützung der Regierungspartei in diesen "schwierigen Zeiten" gedankt. Der handgeschriebene Brief wurde am Freitag veröffentlicht, kurz vor einem wichtigen Parteikongress, bei dem die wirtschaftlichen Ziele des Landes festgelegt werden sollen. Normalerweise hält Kim am 1. Januar eine TV-Ansprache, diese hatte er jedoch im vergangenen Jahr erstmals ausfallen lassen.
Johnson: Austritt aus EU-Binnenmarkt ein "toller Moment"
Der britische Premierminister Boris Johnson hat den bevorstehenden Austritt aus dem EU-Binnenmarkt als historische Weichenstellung für Großbritannien bezeichnet. "Dies ist ein großartiger Moment für dieses Land", sagte Johnson am Donnerstag in seiner Neujahrsansprache. "Wir halten unsere Freiheit in unseren Händen und es liegt an uns, das Beste daraus zu machen". Großbritannien werde künftig ein "offenes, großzügiges" und international ausgerichtetes Land sein, das sich dem freien Handel verpflichte.
Nur ganz leichter Rückgang bei Morden im Jahr 2020 in Mexiko
In Mexiko sind im vergangenen Jahr 34.523 Morde begangen worden. Das ist ein leichter Rückgang im Vergleich zu 2019, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Statistik der Sicherheitsbehörden hervorgeht. Sicherheitsstaatssekretär Ricardo Mejia bezeichnete die Werte als Mexikos ersten Rückgang bei den Tötungsdelikten seit 2014.
Lambrecht will Kinderrechte im Wahljahr auf der Tagesordnung
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will im Wahljahr 2021 erneut ihre Forderung nach Kinderrechten im Grundgesetz auf die Tagesordnung setzen. Es sei ihr besonders wichtig, "den Schutz der wertvollsten und gleichzeitig schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft voranzubringen", sagte Lambrecht nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die Umsetzung von Lambrechts Vorhaben ist bislang am Widerstand der Union gescheitert.
Friedrich Merz fordert eine ganz schnelle Öffnung aller Schulen
Vor der Corona-Beratung der Regierungschefs von Bund und Ländern am 5. Januar hat der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, vor erneuten, längeren Schulschließungen gewarnt. Die Schulen müssten "so schnell wie möglich wieder geöffnet werden", sagte Merz nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Von der Runde der Regierungschefs wünsche er sich ein möglichst einheitliches Vorgehen.
Portugal hat den EU-Ratsvorsitz von Deutschland übernommen
Portugal hat zum Jahreswechsel die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen. Zum Ende des sechsmonatigen deutschen Vorsitzes, der von der Corona-Pandemie und dem EU-Haushaltsstreit geprägt war, erstrahlte am Donnerstagabend eine Projektion auf dem Brandenburger Tor.
Republikanischer Kandidat vor Senats-Stichwahl in Georgia in Quarantäne
Wenige Tage vor den Stichwahlen um zwei entscheidende Senatsmandate im US-Bundesstaat Georgia hat sich einer der Kandidaten in Quarantäne begeben. Der republikanische Senator David Perdue hatte Kontakt zu einem Corona-Infizierten, wie sein Wahlkampfteam am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte. Zwar seien Perdue und seine Frau negativ auf das neuartige Coronavirus getestet worden, dennoch seien die beiden nun in Quarantäne.