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Letzte Nachrichten
Medien: Mike Pence nimmt an Bidens Amtseinführung teil
US-Vizepräsident Mike Pence wird Medienberichten zufolge an der bevorstehenden Amtseinführung des künftigen Präsidenten Joe Biden teilnehmen. Unter Berufung auf hochrangige Regierungsbeamte berichteten mehrere US-Medien am Samstag, Pence habe beschlossen, Bidens Vereidigung am 20. Januar beizuwohnen. Der abgewählte Präsident Donald Trump hingegen hatte verkündet, an der Zeremonie nicht teilzunehmen.
Ziemiak fürchtet "härtesten Bundestagswahlkampf" aller Zeiten
Nach der Erstürmung des US-Kapitols in Washington hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak vor einer weiteren Polarisierung auch in Deutschland gewarnt. Er erwarte einen "harten und kräftezehrenden Bundestagswahlkampf - vielleicht den härtesten, den dieses Land je erlebt hat", sagte Ziemiak in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Mit Blick auf die Ereignisse in den USA betonte er: "Natürlich machen mir auch Auseinandersetzungen im Hinblick auf den Wahlkampf in Deutschland Sorgen."
Ex-Pentagon-Chef fordert Reform von System zur Atomwaffenkontrolle in den USA
In der Debatte um die Macht des US-Präsidenten über die Atomwaffen des Landes hat der frühere Pentagon-Chef William Perry eine Reform des bisherigen Systems angemahnt. Sobald der künftige US-Präsident Joe Biden vereidigt sei, sollte dieser verkünden, "seine Befugnis zur Nutzung von Atomwaffen mit einer ausgewählten Gruppe im Kongress zu teilen", schrieb Perry in einem gemeinsamen Gastbeitrag mit dem Politikexperten Tom Collina für das Magazin "Politico".
Nationalistischer Regierungschef Favorit bei Präsidentschaftswahl in Kirgistan
Rund drei Monate nach den heftigen Unruhen in Kirgistan haben die Menschen in dem zentralasiatischen Land einen neuen Präsidenten gewählt. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 08.00 Uhr (Ortszeit, 03.00 MEZ), mit ersten Ergebnissen wird nach dem Ende der Abstimmung um 20.00 Uhr (15.00 Uhr MEZ) gerechnet. Als Favorit galt der bisherige Regierungschef Sadyr Schaparow, der sich im Oktober nach dem Rücktritt von Präsident Sooronbai Dscheenbekow auch zum Staatschef erklärt hatte.
Parlamentswahl in Kasachstan hat begonnen
In Kasachstan hat die Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale in dem zentralasiatischen Land öffneten am Sonntag um 07.00 Uhr (Ortszeit; 02.00 MEZ), erste Hochrechnungen werden nach dem Ende der Abstimmung um 20.00 Uhr (14.00 MEZ) erwartet. Als Favoritin in das Rennen ging die Regierungspartei Nur-Otan von Präsident Kassym-Schomart Tokajew. Die einzige echte Oppositionspartei boykottierte den Urnengang.
Twitter entfernt Beitrag zu Impfungen von Irans geistlichem Oberhaupt Chamenei
Der US-Online-Dienst Twitter hat einen Beitrag von Irans geistlichem Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei entfernt, in dem dieser Corona-Impfstoffe aus den USA und Großbritannien als "nicht vertrauenswürdig" bezeichnet hatte. Der Tweet Chameneis habe gegen die Unternehmensrichtlinien zum Umgang mit Falschinformationen über die Corona-Pandemie verstoßen und sei deshalb gelöscht worden, sagte ein Twitter-Sprecher am Samstag.
US-Justiz erhebt nach Sturm auf Kapitol Anklage gegen weitere Beteiligte
Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol hat die US-Justiz Anklage gegen drei weitere Beteiligte erhoben. Unter den Verdächtigen waren nach Angaben der Staatsanwaltschaft vom Samstag der Politiker Derrick Evans aus West Virginia und der bekannte Verschwörungstheoretiker Jacob Anthony Chansley, der bei dem Vorfall am vergangenen Mittwoch wegen seines auffallenden Kopfschmucks aus Fell und Hörnern aufgefallen war.
Spahn dementiert Berichte über eigene Kanzlerkandidatur
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwägt nach eigenen Angaben keine kurzfristige Kandidatur als Kanzlerkandidat der Union. "Nein, ich trete als stellvertretender Vorsitzender der CDU an", sagte Spahn im Interview mit der "Welt am Sonntag" mit Blick auf Medienberichte, wonach er vor dem digitalen CDU-Parteitag am 16. Januar seine Chancen auf eine eigene Kandidatur ausgelotet habe.
Polizei verstärkt nach Sturm auf US-Kapitol Schutz des Bundestags
Besserer Schutz für den Deutschen Bundestag: Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol in Washington hat die Berliner Landespolizei eine Verstärkung ihrer Kräfte im Umfeld des Reichstagsgebäudes veranlasst. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an die Abgeordneten.
Söder warnt vor Radikalisierung der "Querdenker"-Szene
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor einer Radikalisierung der sogenannten Querdenker-Szene gewarnt. "Auch wenn die Umfragewerte der AfD sinken, besteht die Gefahr, dass sich aus ihrem Umfeld heraus in Deutschland ein Corona-Mob oder eine Art Corona-RAF bilden könnte, die zunehmend aggressiver und sogar gewalttätig werden könnte", sagte Söder im Interview mit der "Welt am Sonntag".
Pompeo erklärt Praxis von offiziellen Kontakten mit Taiwan für beendet
Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo hat die jahrzehntelange Praxis von offiziellen Kontakten zwischen Washington und Taipeh für beendet erklärt. Die "komplexen internen Beschränkungen" unter anderem für US-Diplomaten im Umgang mit Taiwan werde es nicht mehr geben, erklärte Pompeo am Samstag in Washington. Sie seien ein "Versuch zur Beschwichtigung des kommunistischen Regimes in Peking" gewesen, der nun beendet sei.
Maas bietet USA "Marshallplan für Demokratie" an
Nach der Erstürmung des Kapitols durch militante Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den Vereinigten Staaten eine enge Zusammenarbeit zum Schutz der Demokratie angeboten. "Wir sind bereit, mit den USA an einem gemeinsamen Marshallplan für die Demokratie zu arbeiten", erklärte Maas am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Die Spaltung in unseren Ländern bei den Wurzeln zu packen, ist eine der größten Aufgaben für die USA und Europa."
Impf-Chaos: Merkel versucht es jetzt mal mit großen Durchhalteparolen
Das Impfchaos wird sich für immer in das Gedächtnis des deutschen Volkes einbrennen und scheinbar geht gerade deshalb, im Wahljahr 2021, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die mediale Offensive, mit Durchhaltepoarolen!Die kommenden Wochen in der Corona-Krise sind nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "die wohl schwierigsten der Pandemie" kolportiert die deutsche Kanzlerin und versucht Hoffnung zu verbreiten, auf Besserung. "Je konsequenter wir heute sind, desto schneller werden wir den Zustand der Kontrolle wiederherstellen können, desto kürzer wird die Zeit sein, in der wir mit solchen Einschränkungen leben müssen", sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. "Besonnenheit in diesen schweren Januarwochen und Rücksicht aufeinander werden sich auszahlen."
Gesundheitskommission: China "bereit" für Start der WHO-Mission
China ist nach Aussage der Nationalen Gesundheitskommission "bereit" für die Ankunft eines Expertenteams der Weltgesundheitsorganisation (WHO), das die Ursprünge des Coronavirus erforschen soll. "Der genaue Zeitpunkt" für das Eintreffen der Experten werde derzeit festgelegt, sagte der Vize-Chef der Gesundheitskommission, Zeng Yixin, am Samstag in Peking. Am Dienstag hatte die WHO Verzögerungen beim Start der Mission bekannt gegeben. Sie machte dafür China verantwortlich.
Kramp-Karrenbauer fabuliert im Impfstreit von Wahlkampf-Taktik
Im Streit um die Impfstrategie hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer dem Koalitionspartner SPD vorgeworfen, in den Wahlkampf-Modus umgeschaltet zu haben. Inmitten der Pandemie betreibe die Partei mit der Debatte über das Impfen Wahlkampf, kritisierte Kramp-Karrenbauer nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die SPD habe "anscheinend den Weg der Vernunft verlassen".
Störaktion von AfD-Gästen im Bundestag hat Konsequenzen
Die Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Bundestag im November haben für die Beteiligten Konsequenzen. Gegen mehrere Personen seien Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Mit der Verhängung von Hausverboten sei "in Kürze" zu rechnen.
US-Justiz erhebt wegen Oster-Anschlägen in Sri Lanka Anklage gegen drei Männer
Die US-Justiz hat Anklage gegen drei Männer erhoben, die an den Oster-Anschlägen in Sri Lanka im Jahr 2019 beteiligt gewesen sein sollen. Die drei Verdächtigen gehörten dem Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Sri Lanka an, erklärte das US-Justizministerium am Freitag (Ortszeit). Bei den Anschlägen auf drei Kirchen und drei Hotels in Sri Lanka am 21. April 2019 waren 268 Menschen getötet worden, darunter fünf US-Bürger.
Trump wirft Twitter nach Konto-Sperrung Einschränkung der Redefreiheit vor
Nach der dauerhaften Sperrung seines privaten Twitter-Kontos hat der scheidende US-Präsident Donald Trump dem Online-Dienst vorgeworfen, ihn und seine Anhänger "zum Schweigen" bringen zu wollen. In einem vom offiziellen Twitter-Konto des US-Präsidenten aus gesendeten Beitrag warf Trump dem kalifornischen Unternehmen am Freitag (Ortszeit) vor, "die Redefreiheit immer weiter" einzuschränken.
US-Medium: Erste republikanische Senatorin fordert Trump zu Rücktritt auf
Zum ersten Mal hat sich laut einem US-Medienbericht eine republikanische US-Senatorin den Rufen nach einem Rücktritt von Präsident Donald Trump angeschlossen. Lisa Murkowski, die in der Parlamentskammer den Bundesstaat Alaska vertritt, sagte laut der Zeitung "Anchorage Daily News" am Freitag (Ortszeit): "Ich will, dass er zurücktritt. Ich will ihn raus haben." Trump habe "genug Schaden angerichtet".
Kim Jong Un sieht in den USA den "größten Feind" Nordkoreas
Weniger als zwei Wochen vor der Amtseinführung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un die Vereinigten Staaten als "größten Feind" seines Landes bezeichnet. Pjöngjang müsse sich darauf konzentrieren, die "USA zu zerrütten", sagte Kim laut Staatsmedienberichten am Samstag beim alle fünf Jahre stattfinden Kongress der von ihm geführten Partei der Arbeit Koreas. Die USA seien das "größte Hindernis für unsere Revolution", fuhr Kim demnach fort.
Twitter sperrt Trumps Konto nach Sturm auf US-Kapitol "dauerhaft"
Nach der Erstürmung des US-Kapitols durch radikale Anhänger des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump hat der Online-Dienst Twitter dessen Konto dauerhaft gesperrt. "Nach einer gründlichen Prüfung jüngster Tweets vom Konto @realDonaldTrump" sei dieser Account "permanent gesperrt" worden, teilte das kalifornische Unternehmen am Freitag (Ortszeit) mit. Grund dafür sei "das Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt".
Berlin, Paris und Brüssel wollen an europäischer Impfstoff-Strategie festhalten
Deutschland, Frankreich und die Europäische Union wollen nach Angaben der Regierung in Paris an der europäischen Impfstoff-Beschaffungsstrategie festhalten. Eine europäische Koordination müsse es sowohl bei den Impfstoffbestellungen als auch mit Blick auf die Impfstoffproduktion in Europa geben, erklärte der Elysée-Palast am Freitag nach Telefonaten von Präsident Emmanuel Macron mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Biden will Entscheidung über Absetzung von Trump dem Kongress überlassen
Der gewählte US-Präsident Joe Biden will sich in die Debatte um eine mögliche Amtsenthebung seines Vorgängers Donald Trump nicht einmischen. Es sei Sache des Kongresses, darüber zu entscheiden, sagte Biden am Freitag vor Journalisten in seiner Heimatstadt Wilmington. "Wir werden unsere Arbeit machen, und der Kongress kann entscheiden, wie es weitergeht."
Pompeo trifft sich mit Nachfolger zur Vorbereitung von Amtsübergabe
Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo hat sich am Freitag erstmals mit seinem Nachfolger Antony Blinken getroffen. Wie ein Ministeriumsvertreter mitteilte, war das Treffen "sehr produktiv". Pompeo, der als unerschütterlicher Verteidiger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump gilt, habe Blinken eine reibungslose Amtsübergabe zugesichert.
US-Justiz erhebt nach Sturm auf Kapitol Anklage gegen 15 Randalierer
Nach dem Sturm auf das US-Kapitol hat die US-Justiz auf Bundesebene Anklage gegen 15 Randalierer erhoben. Unter den Beschuldigten befindet sich nach Angaben des US-Justizministeriums vom Freitag ein Mann, bei dem mehrere Molotow-Cocktails gefunden wurden. Auch der Mann, der in das Büro der demokratischen Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, eindrang, wurde angeklagt.
Führender US-Republikaner gegen Absetzung von Präsident Trump
Der Fraktionsvorsitzende der Republikaner im US-Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, lehnt eine Absetzung oder ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen den scheidenden Präsidenten Donald Trump ab. Den abgewählten Präsidenten zwölf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger Joe Biden seines Amtes zu entheben, würde "unser Land nur noch mehr spalten", sagte McCarthy am Freitag.
Letzter Schlagabtausch zwischen Kandidaten für den CDU-Vorsitz
Mit einer Debatte über den Klimaschutz hat die zweite Diskussionsrunde zwischen den Bewerbern um den CDU-Vorsitz begonnen. Die drei Kandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen mahnten am Freitagabend mehr Anstrengungen für den Klimaschutz an. Es ist der letzte direkte Schlagabtausch zwischen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet, dem früheren Unionsfraktionschef Merz und dem Ex-Umweltminister Röttgen, bevor ein Parteitag in einer Woche den neuen CDU-Vorsitzenden kürt.
Heimatländer von Opfern des Flugzeugabschusses im Iran fordern Aufklärung
Ein Jahr nach dem versehentlichen Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs im Iran haben die betroffenen Länder eine Aufklärung des Falls angemahnt. "Wir fordern den Iran dringend auf, eine vollständige und gründliche Erklärung der Ereignisse und Entscheidungen zu liefern, die zu diesem schrecklichen Flugzeugabsturz geführt haben", erklärte die Koordinierungsgruppe, die Hinterbliebene aus Kanada, Großbritannien, der Ukraine, Schweden und Afghanistan vertritt, am Freitag.
Pelosi will möglichen Atomschlag von US-Präsident Trump verhindern
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, hat nach eigenen Angaben mit dem US-Generalstabschef besprochen, wie Präsident Donald Trump in seinen letzten Tagen im Amt von einem möglichen Atomangriff abgehalten werden kann. Sie habe mit Mark Milley beraten, wie verhindert werden könne, dass "ein instabiler Präsident militärische Kampfhandlungen einleitet oder auf die Abschusscodes zugreift und einen Atomschlag befiehlt", erklärte Pelosi am Freitag in einem Schreiben an die demokratischen Abgeordneten.
Bericht: Geimpfte sollen von Testpflicht für Reiserückkehrer befreit werden
Menschen, die gegen Corona geimpft sind, sollen laut einem Medienbericht von der Testpflicht für Reiserückkehrer befreit werden. Gleiches soll laut einem Bericht des Düsseldorfer "Handelsblatts" (Samstagsausgabe) auch für diejenigen gelten, die eine Corona-Infektion bereits überstanden haben. Die Zeitung berief sich auf die vom Bundesinnen- und vom Gesundheitsministerium erarbeitete neue Musterverordnung, die zur Umsetzung an die Länder weitergeleitet worden sei.
Türkischer Präsident verurteilt Sturm auf US-Kapitol
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Sturm auf das US-Kapitol durch randalierende Demonstranten als "Schande für die Demokratie" bezeichnet. Die türkische Regierung hoffe darauf, dass die Amtsübergabe an den gewählten US-Präsidenten Joe Biden "ruhig verlaufen" werde "und dass die USA dann zum Frieden zurückkehren werden", sagte Erdogan am Freitag in Istanbul. Er sprach den Familien der Todesopfer sein Beileid aus.
Emirate kündigen Öffnung ihrer Grenzen zu Katar an
Nach der Beilegung eines mehr als drei Jahren währenden Konflikts haben die Vereinigten Arabischen Emirate die Öffnung ihrer Grenzen zu Katar angekündigt. Die Regelung trete am Samstag in Kraft, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Freitag unter Berufung auf eine Erklärung des Außenministeriums. Die Emirate sind damit der erste der vier Golfstaaten, die Katar in den vergangenen Jahren boykottiert hatten, der seine Grenzen wieder für das Land öffnet.