Berlin
31 °C
München
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
32 °C
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Vermisster belarussischer Aktivist Schischow tot in Kiew aufgefunden
Einen Tag nach seinem plötzlichen Verschwinden in Kiew ist der belarussische Aktivist Witaly Schischow tot aufgefunden worden. Schischow sei "erhängt" in einem Park in der Nähe seiner Wohnung in der ukrainischen Hauptstadt entdeckt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Sie nahm Mordermittlungen auf. Der 26-jährige Schischow hatte von Kiew aus die Organisation "Belarussisches Haus der Ukraine" geführt, die belarussische Flüchtlinge unterstützt.
Bund Deutscher Kriminalbeamter kritisiert Mitnahme von Kindern zu Querdenker-Demos
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat Eltern kritisiert, die ihre Kinder zu Querdenker-Protesten wie am Wochenende in Berlin mitnehmen. "Verbotene Demonstrationen sind weder Kinderspielplatz noch sinnvolle Freizeitbeschäftigung für Jugendliche", sagte der BDK-Vorsitzende Sebastian Fiedler den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Eltern, die ihre Kinder zu solchen Veranstaltungen mitnehmen, handeln demnach "im Höchstmaß verantwortungslos".
Linke und AfD nach Querdenker-Protesten gegen Demonstrationsverbot
Trotz der Ausschreitungen bei den Querdenker-Protesten in Berlin hat sich die Linksfraktion im Bundestag gegen Demonstrationsverbote und eine Beobachtung der Gruppe durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. "Anstatt vorab Demonstrationen zu verbieten, sollte die Polizei sicherstellen, dass sie in der Lage ist, Journalisten, Passanten und auch Gegendemonstranten vor gewaltsamen Übergriffen" zu schützen, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Die Versammlungsfreiheit sollte nur eingeschränkt werden, wenn massive Gewalt zu erwarten sei.
Nicaraguas Präsident Ortega stellt sich erneut zur Wahl
Der nicaraguanische Staatschef Daniel Ortega wird bei der Präsidentschaftswahl im November für eine vierte Amtszeit in Folge kandidieren. Wie seine Partei, die Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN), am Montag mitteilte, wird Ortegas Ehefrau, die derzeitige Vizepräsidentin Rosario Murillo, als seine Stellvertreterin antreten.
Belarussische Olympia-Teilnehmerin Timanowskaja kann nach Polen ausreisen
Die belarussische Olympia-Teilnehmerin Kristina Timanowskaja, die nach eigenen Angaben zur vorzeitigen Rückkehr nach Minsk gezwungen werden sollte, kann nach Polen ausreisen. Die Leichtathletin "steht bereits in direktem Kontakt mit polnischen Diplomaten in Tokio", erklärte Polens Vize-Außenminister Marcin Przydacz am Montag im Onlinedienst Twitter. "Sie hat ein humanitäres Visum erhalten." Die 24-Jährige fürchtet nach Kritik an belarussischen Behörden Repressionen in ihrer Heimat.
Knapp tausend Festnahmen und mehr als 60 verletzte Polizisten
Bei den Querdenker-Protesten am Samstag und vor allem am Sonntag in Berlin hat die Polizei knapp tausend Menschen festgenommen oder zeitweise in ihrer Freiheit beschränkt. Das teilte die Polizei am Montagabend in ihrer Bilanz des Demonstrationswochenendes mit. Mehr als 60 Polizistinnen und Polizisten wurden demnach zum Teil schwer verletzt, ein Demonstrant starb laut Obduktionsbericht an einem Herzinfarkt.
Neues Parlament im Südsudan eingeschworen
Im Südsudan haben hunderte Abgeordnete den Amtseid für ein neues Parlament geleistet. Insgesamt wurden 588 Abgeordnete bei der Zeremonie am Montag in der Hauptstadt Juba vereidigt. Die Schaffung eines neuen Parlaments, das sowohl Vertreter der Regierungspartei als auch der früheren Rebellenbewegung umfasst, ist ein wichtiger Bestandteil des Friedensabkommens von 2018, das einen jahrelangen Bürgerkrieg mit 400.000 Toten beendet hatte.
Gesundheitsminister beschließen Corona-Drittimpfungen für Risikogruppen
Angehörige von Risikogruppen sollen ab September Corona-Auffrischungsimpfungen erhalten können. Das beschlossen die Gesundheitsminister der Länder in Einvernehmen mit dem Bund am Montag in Berlin. Für Jugendliche und Kinder ab zwölf Jahren sind flächendeckend niedrigschwellige Impfangebote in Impfzentren, Arztpraxen, aber auch in Schulen vorgesehen.
Gesundheitsminister beschließen Start von Corona-Drittimpfungen für Risikogruppen
Die Gesundheitsminister der Länder haben den Start von Corona-Auffrischungsimpfungen für Risikogruppen sowie flächendeckende Impfangebote für Jugendliche und Kinder ab zwölf Jahren beschlossen. Die Entscheidungen erfolgten einstimmig und im Einvernehmen mit der Bundesregierung, wie nach der Gesundheitsministerkonferenz am Montagabend mitgeteilt wurde. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) begrüßte die zusätzlichen Angebote auch für Minderjährige.
Gesundheitminister beraten über Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben am Montag über eine Ausweitung der Impfungen gegen das Coronavirus beraten. Eine Vorlage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht vor, allen zwölf- bis 17-Jährigen ein Impfangebot zu unterbreiten, zudem soll es Auffrischungsimpfungen für besonders gefährdete Menschen geben. Vertreter von Bund und Ländern warben für die Impfung von Jugendlichen.
UNO: Libanon braucht ein Jahr nach Explosion neue Hilfe von 357 Millionen Dollar
Ein Jahr nach der verheerenden Explosion in Beirut haben die Vereinten Nationen den akuten Hilfsbedarf des Libanon auf 357 Millionen Dollar (301 Millionen Euro) beziffert. "Es geht darum, erneut der Bevölkerung des Libanon zur Hilfe zu kommen", erklärte das französische Präsidialamt am Montag mit Blick auf eine für Mittwoch von Frankreich und der UNO geplante Geberkonferenz.
Menschenrechtler werfen Libanon Verschleppung der Explosions-Ermittlungen vor
Zum Jahrestag der verheerenden Explosion in Beirut wirft Amnesty International den libanesischen Behörden vor, die Ermittlungen zur Ursache der Katastrophe zu verschleppen. "Die libanesischen Behörden haben das vergangene Jahr damit verbracht, die Suche der Opfer nach Wahrheit und Gerechtigkeit schamlos zu behindern", erklärte die Menschenrechtsorganisation am Montag. Bislang ist noch niemand für die als Behördenversagen geltende Katastrophe vor Gericht gestellt worden.
Bundesverfassungsgericht entscheidet am Donnerstag über Rundfunkbeitrag
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag seine Entscheidung über den Rundfunkbeitrag. Den Termin kündigte das Gericht am Montag an. ARD, ZDF und Deutschlandradio waren nach Karlsruhe gezogen, nachdem Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr der Beitragserhöhung nicht zugestimmt hatte. Sie sehen die Rundfunkfreiheit verletzt. (Az. 1 BvR 2756/20, 1 BvR 2775/20 und 1 BvR 2777/20).
EU verhängt Sanktionen gegen Frau und Sohn von Nicaraguas Präsident Ortega
Die EU hat wegen "schwerwiegender Menschenrechtsverstöße"in Nicaragua Sanktionen gegen die Ehefrau und einen Sohn von Präsident Daniel Ortega verhängt. Wie der Europäische Rat am Montag mitteilte, wurden zudem sechs weitere Vertreter des nicaraguanischen Machtapparats sanktioniert.
Bundesanwaltschaft klagt Politologen-Ehefrau wegen Spionage für China an
Wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit für China hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen Klara K., die Frau des ebenfalls angeschuldigten Politologen Klaus L., erhoben. Das Ehepaar soll dem chinesischen Geheimdienst über neun Jahre hinweg regelmäßig Informationen übermittelt haben, wie die Behörde am Montag in Karlsruhe mitteilte. Als Gegenleistung seien ihnen die Reisekosten zu den Treffen und zusätzlich ein Honorar gezahlt worden.
Opposition kritisiert Pflicht zum Fingerabdruck im Personalausweis
Die Opposition hat die seit Montag geltende Pflicht zum digitalen Fingerabdruck im Personalausweis scharf kritisiert. "Diese Entwicklung ist bürgerrechtsfeindlich und verfassungsrechtlich höchst bedenklich", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Er bezweifele, dass die Datensammlung einen echten Zugewinn an Sicherheit ermögliche.
SPD-Politiker Wies: Radikalisierung der "Querdenken"
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese beobachtet unter den Anhängern der sogenannten Querdenken-Bewegung eine weitere Radikalisierung. Zwar schrumpfe die Bewegung insgesamt, sagte der Innenexperte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Aber der Rest radikalisiert sich offenbar immer mehr. Die Nähe zu Reichsbürgern und rechten Kreisen ist auch diesmal wieder unverkennbar gewesen", sagte er mit Blick auf Aktionen der Bewegung am Wochenende in Berlin. Am Sonntag hatten mehrere tausend Menschen in Berlin trotz gerichtlichen Verbots gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen demonstriert. Dabei gab es auch Angriffe auf Einsatzkräfte und den Funktionär einer Journalistengewerkschaft. Laut Polizei wurden mehrere hundert Menschen festgenommen. "Die Vorgänge sind auf das Schärfste zu verurteilen", sagte Wiese zu den Ausschreitungen in Berlin. "Da haben sich einige von den Prinzipien unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung endgültig losgesagt und das Denken eingestellt." Die Beobachtung der sogenannten Querdenken-Bewegung durch den Verfassungsschutz müsse "womöglich intensiviert werden", sagte der SPD-Politiker weiter. "Wenn konkrete Ergebnisse der Beobachtung vorliegen, muss dann auch ein Verbot geprüft werden." (O. Petrow--BTZ)
Pandemie: Schülervertreter kritisiert Vorbereitung auf Schulstart
Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm, hat eine mangelnde Vorbereitung der Politik auf den Schulstart nach den Sommerferien kritisiert. "Wir starten jetzt wieder in den Unterricht in den Bundesländern mit dem Credo Das wird schon gut gehen - toi, toi, toi, aber ohne tatsächlich sich mal ausnahmsweise einen Plan gemacht zu haben", sagte Schramm am Montag im Sender Phoenix. Die vierte Corona-Welle sei voll erkennbar, viele Kinder und Jugendliche noch nicht geimpft.
Frankfurt am Main zeigt nach Frauen benannte Straßen auf Karte
Das Geoportal der Stadt Frankfurt am Main bietet nun eine nach Geschlechtern sortierte Karte der Straßennamen an. Per Mausklick lassen sich biografische Informationen über die Namensgeberinnen anzeigen, wie die Stadt am Montag mitteilte. "Die Verdienste und Lebensleistungen von Frauen sichtbarer zu machen, fängt schon bei der Straßenbenennung an", erklärte Frauendezernentin Rosemarie Heilig (Grüne).
Polen erteilt belarussischer Olympia-Teilnehmerin Timanowskaja humanitäres Visum
Polen hat der belarussischen Olympia-Teilnehmerin Kristina Timanowskaja, die nach eigenen Angaben zur vorzeitigen Rückkehr nach Belarus gezwungen werden sollte, ein humanitäres Visum erteilt. Die Leichtathletin "steht bereits in direktem Kontakt mit polnischen Diplomaten in Tokio", erklärte Polens Vize-Außenminister Marcin Przydacz am Montag im Onlinedienst Twitter. "Sie hat ein humanitäres Visum erhalten."
Wegen Diktator Lukaschenko: Timanowskaja will nach Polen
Die belarussische Olympionikin Kristina Timanowskaja, die nach eigenen Angaben nach Kritik an Sportfunktionären ihres Landes zur Rückkehr nach Belarus gezwungen werden sollte, will nach Polen gehen. Ihr Ehemann sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG am Montag: "Sie wird wahrscheinlich nach Polen gehen." Auch der Ehemann flüchtete nach eigenen Angaben aus dem autoritär regierten Belarus und hält sich demnach in Kiew in der Ukraine auf. Wegen des Konflikts seiner Frau mit den Behörden seien sie in Belarus "nicht sicher", denn Lukaschenko sei ein krimineller Diktator, dies wüsste die gesamte Welt! Die 24-jährige Sprinterin hatte Kritik in Online-Medien an den belarussischen Sportfunktionären geübt, weil sie bei den Olympischen Spielen in Japan ohne Rücksprache mit ihr für das 4x400-Meter-Rennen statt für den 200-Meter-Lauf aufgestellt worden war. Das belarussische Nationale Olympische Komitee (NOK) erklärte daraufhin, Timanowskaja scheide wegen ihres "emotionalen und psychologischen Zustands" aus dem Wettbewerb aus. Die Athletin wies dies zurück und bat das Internationale Olympische Komitee (IOC) um dringende Hilfe: "Ich stehe unter Druck, und sie versuchen, mich gegen meinen Willen außer Landes zu bringen", sagte sie in einem Video. Sofort griffen Sicherheitsbeamte des IOC rigoros durch und trennten die Olympionikin von Betreuern des diktarisch gefürhten Regimes Belaruss. Unverzüglich bekam die Sporlerin in Tokio bewaffneten Personenschutz der japanischen Polizei an die Seite gestellt!Die Nacht von Sonntag auf Montag verbrachte sie unter massiven Schutzvorkehrungen der Polizei, in einem Hotel in Japan. Nach Angaben der japanischen Regierung wollte sie Asyl beantragen, nach Medienberichten in Europa, nun wird klar, es wird die Republik Polen werden. (F. Schulze--BTZ)
Hälfte der Jugendlichen wünscht sich den Präsenzunterricht
Mit 51 Prozent wünscht sich etwas mehr als die Hälfte der Jugendlichen in Deutschland einer Umfrage zufolge wieder ausschließlich Präsenzunterricht nach der Pandemie. 35 Prozent plädieren laut der am Montag in Bonn veröffentlichten "Jugend-Digitalstudie 2021" der Postbank dagegen für einen Wechsel zwischen digitalem und analogem Unterricht. 14 Prozent wollen hauptsächlich Fernunterricht.
Ghani macht raschen US-Truppenabzug für Lage in Afghanistan verantwortlich
Der afghanische Präsident Aschraf Ghani hat den raschen US-Truppenabzug für die sich verschlechternde Sicherheitslage im Land verantwortlich gemacht. "Der Grund für unsere derzeitige Situation ist, dass die Entscheidung abrupt getroffen wurde", sagte er am Montag im Parlament. Er habe Washington gewarnt, dass der Abzug "Konsequenzen" haben würde.
Geringe Wahlbeteiligung bei Referendum zu Ermittlungen gegen Ex-Präsidenten Mexikos
Ein Referendum zu Korruptionsermittlungen gegen mehrere Ex-Präsidenten hat in Mexiko nur wenige Wähler an die Urnen gelockt. Die Wahlbeteiligung bei der von Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador angestoßenen Volksbefragung lag am Sonntag bei nur rund sieben Prozent, wie die staatliche Wahlbehörde (INE) mitteilte. Rechtliche Folgen hätte das Referendum erst ab einer Beteiligung von 40 Prozent.
Belarussische Olympionikin hat Nacht unter Schutzvorkehrungen verbracht
Die belarussische Olympionikin Kristina Timanowskaja, die nach eigenen Angaben nach Kritik an Sportfunktionären ihres Landes zur Rückkehr nach Belarus gezwungen werden sollte, hat die Nacht unter Schutzvorkehrungen verbracht. "Sie hat die Nacht in einem Flughafenhotel in einer sicheren Umgebung verbracht", sagte Mark Adams, Sprecher des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), am Montag. "Sie hat uns versichert, dass sie sich sicher fühlt."
Umweltbundesamt fordert ehrgeizigere Klimaziele in allen Bereichen
Der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, erwartet von der nächsten Bundesregierung zügiges Handeln für mehr Klimaschutz. "In allen Sektoren, in denen Emissionen entstehen, müssen wir beschleunigt ambitionierte Ziele umzusetzen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Montag. "Das betrifft vor allem das Energiesystem, das Mobilitätssystem, unsere Städte, unsere Industrie, unsere Landwirtschaft, unseren Konsum."
Aiwanger im Streit um impfkritische Äußerungen weiter unter Druck der CSU
Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) steht im Streit um seine impfkritischen Äußerungen weiter unter dem Druck seines Koalitionspartners CSU. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nannte Aiwangers Äußerungen am Montag im ARD-"Morgenmagazin" "fatal". Aiwanger fürchtet trotz des Streits nach eigenen Worten aber keinen Bruch der Koalition mit der CSU.
Chef der Ministerpräsidentenkonferenz wirbt für Impfungen ab zwölf Jahren
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), hat für Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche von zwölf bis 17 Jahren geworben. Die Impfung sei "überhaupt nicht so risikoreich wie viele befürchten", sagte Müller am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Dass die Gesundheitsminister von Bund und Ländern die Impfungen für diese Altersgruppe nun vorantreiben wollen, halte er für "sehr sachgerecht".
Ismail Hanijeh bei Wahl als Chef der Hamas bestätigt
Im Gazastreifen ist Hamas-Führer Ismail Hanijeh bei einer Wahl als Chef der radikalislamischen Palästinenser-Organisation bestätigt worden. Er sei ohne Gegenkandidaten wiedergewählt worden, erlärte die Hamas am Montag. Zehntausende Mitglieder hätten an der Abstimmung teilgenommen. Hanijeh ist seit 2017 Anführer des politischen Flügels der Hamas. Er lebt im Exil in der Türkei und in Katar.
Stiko-Chef bekräftigt Zurückhaltung bei Impfempfehlung für Jugendliche
Trotz gegenteiliger Stoßrichtung der Politik bekräftigt die Ständige Impfkommission (Stiko) ihre Zurückhaltung mit Blick auf Corona-Schutzimpfungen für Jugendliche. Derzeit gebe es noch zu wenige Daten zu möglichen gesundheitlichen Folgeschäden für Zwölf- bis 17-Jährige, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens am Montag im Radiosender NDR Info. "Wir sagen, wir können nicht eine generelle Empfehlung aussprechen, solange wir diesbezüglich nicht die notwendige Datensicherheit haben."
US-Senat schließt Arbeit am Gesetzestext zu Bidens historischem Infrastrukturpaket ab
Der US-Senat hat kurz vor seiner Sommerpause die Arbeit am Gesetzestext zum historischen Infrastrukturpaket von Präsident Joe Biden abgeschlossen. Eine überparteiliche Senatoren-Gruppe habe den Entwurf fertiggestellt, erklärte der demokratische Senats-Mehrheitsführer Chuck Schumer am Sonntagabend, nachdem die Kammer zu einer verlängerten Wochenendesitzung in Washington zusammenkam. "Ich glaube, dass der Senat dieses Gesetz in wenigen Tagen verabschieden kann", fügte er hinzu.
Tausende Unterstützer von Brasiliens Präsident Bolsonaro gehen auf die Straßen
Bei Demonstrationen für den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro sind am Sonntag tausende Brasilianer in mehreren Städten des Landes auf die Straßen gegangen. Die Menschen protestierten gegen das rein elektronische Wahlsystem, das Bolsonaro bereits mehrfach als Quelle für Manipulation bezeichnet hatte, ohne dafür Beweise vorzulegen. "Wir wollen, dass die Stimmen öffentlich nachgezählt werden, damit es mehr Transparenz gibt", forderte der 46-jährige Demonstrant Ronaldo Calvalcante.