Berlin
7 °C
München
1 °C
Hamburg
3 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
1 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Regierungskoalition in Italien nach Rücktritt zweier Ministerinnen vor dem Aus
Mitten im Streit um die Corona-Hilfen in Italien steht die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte vor dem Aus. Der Vorsitzende der Partei Italia Viva (IV), Ex-Regierungschef Matteo Renzi, verkündete am Mittwochabend den Rückzug von Agrarministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti aus dem gemeinsamen Kabinett. Ohne Unterstützung des Koalitionspartners IV verliert Contes Regierung ihre Mehrheit im Parlament. Renzi zeigte sich jedoch gesprächsbereit.
Biden nominiert Ex-Botschafterin bei der UNO als Chefin der Entwicklungshilfe
Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die frühere Botschafterin der Vereinigten Staaten bei der UNO, Samantha Power, als künftige Chefin der Entwicklungsbehörde USAID nominiert. Biden bezeichnete Power in einer Erklärung vom Mittwoch als "eine weltweit bekannte Stimme der moralischen Klarheit". Sie werde eine "mächtige Stimme für die Verletzlichen" sein und zu einer neuen Epoche des "menschlichen Fortschritts und der Entwicklung" beitragen.
Airbnb storniert Buchungen in Washington zu Bidens Amtseinführung
Der Online-Wohnungsvermittler Airbnb setzt für die Woche der Amtseinführung des neuen Präsidenten Joe Biden Buchungen in und um Washington über sein Portal aus. Bereits getätigte Reservierungen würden storniert und neue Reservierungen blockiert, erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Airbnb reagiert damit auf eine Forderung der örtlichen Behörden, die nach dem Sturm auf das Kapitol vor einer Woche die Menschen gebeten hatten, der Amtseinführung am 20. Januar fernzubleiben.
Weltweite Piratenangriffe im Jahr 2020 um ein Fünftel gestiegen
Piratenangriffe haben im vergangenen Jahr weltweit um gut ein Fünftel zugenommen. Wie das International Maritime Bureau (IMB) am Mittwoch mitteilte, wurden 2020 insgesamt 195 Fälle von Piraterie oder bewaffneten Raubüberfällen auf Schiffe gemeldet - 33 mehr als im Vorjahr.
Stadt New York kündigt Verträge mit der Trump-Holding
Die Stadt New York will Verträge mit der Trump-Holding stornieren, die es dem abgewählten Präsidenten Donald Trump ermöglichen, aus Besucher-Attraktionen im Central Park Profit zu ziehen. New York mache keine Geschäfte mit "aufständischen Elementen", erklärte der demokratische Bürgermeister der Millionen-Metropole, Bill de Blasio, am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. De Blasio bezog sich dabei auf die Erstürmung des Washingtoner Kapitols durch militante Trump-Anhänger am 6. Januar.
Irlands Regierung entschuldigt sich für Behandlung von ledigen Müttern in Heimen
Irlands Regierungschef Micheal Martin hat im Namen des Staats um Entschuldigung gebeten für die Behandlung von Frauen und ihren Kindern in ehemaligen Heimen für unverheiratete Mütter. Er bedauere "das tiefe, generationsübergreifende Unrecht, das irischen Müttern und ihren Kindern angetan wurde", sagte Martin am Mittwoch. Ein am Dienstag veröffentlichter Untersuchungsbericht hatte ergeben, dass in den Heimen zwischen 1922 und 1998 rund 9000 Kinder gestorben waren.
Minderwertige Lebensmittelpakete für arme Kinder sorgen in Großbritannien für Wut
In Großbritannien hat die Verteilung von qualitativ minderwertigen und dürftigen Lebensmittelpaketen an Kinder aus armen Familien für Empörung gesorgt. Die während des Corona-Lockdowns versendeten Pakete seien "eine Beleidigung", sagte der britische Premierminister Boris Johnson am Mittwoch. Zuvor hatte sich das Foto einer Mutter, das den Inhalt des mageren Pakets zeigte, in den sozialen Netzwerken verbreitet.
US-Repräsentantenhaus beginnt Sitzung über Amtsenthebungsverfahren gegen Trump
Das US-Repräsentantenhaus hat mit seinen Beratungen über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump begonnen. In einem ersten Schritt ging es am Mittwoch um die Regeln für die Debatte über das geplante Impeachment wegen der Kapitol-Erstürmung durch militante Trump-Anhänger. Die Abstimmung über den Anklagepunkt "Anstiftung zur Aufruhr" war für ab 15.00 Uhr (Ortszeit; 21.00 Uhr MEZ) geplant.
Berlin/Brandenburg: Moderna-Impfstoff zurückgehalten?
Die erste Impfstofflieferung des US-Herstellers Moderna ist in Berlin und Brandenburg aufgrund einer möglichen Unterbrechung der Kühlkette während des Transports zunächst nicht für die Verimpfung freigegeben worden. Es bestünden "nach einer ersten Qualitätskontrolle Zweifel, ob der Transport und die Kühlung des Impfstoffs vor der Übernahme durch das Land Berlin sachgemäß erfolgt ist", erklärte die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit am Mittwoch. Die gelieferten 2400 Impfdosen seien daher nicht in die Planung der Berliner Impfkampagne aufgenommen worden. Auch in Brandenburg wurden 2400 Dosen angeliefert, die ebenfalls vorerst nicht verimpft werden können, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg unter Berufung auf das Gesundheitsministerium in Potsdam berichtete. Der Impfstoff war am Montag an Deutschland geliefert worden und wurde am Dienstag an die Länder verteilt. Der Moderna-Impfstoff weist in klinischen Studien einen ähnlichen Grad der Wirksamkeit auf wie der von Biontech und Pfizer, hat aber den logistischen Vorteil, dass es bei einer Temperatur von minus 20 Grad statt minus 70 Grad gelagert werden kann. In den USA, Kanada und anderen Ländern wird der Moderna-Impfstoff bereits verabreicht. Im ersten Quartal kann Deutschland laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit zwei Millionen Dosen des Moderna-Vakzins rechnen. Im gesamten Jahr 2021 geht Spahn davon aus, dass Deutschland mit 50 Millionen einen erheblichen Anteil der für die EU reservierten Dosen erhält. (D. Fjodorow--BTZ)
Human Rights Watch: Biden muss strafrechtliche Verfolgung Trumps ermöglichen
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat den künftigen US-Präsidenten Joe Biden aufgefordert, nach dem Machtwechsel in Washington eine strafrechtliche Verfolgung des abgewählten Präsidenten Donald Trump zu ermöglichen. Die Justiz müsse alle "Verbrechen" verfolgen können, forderte HRW-Generaldirektor Kenneth Roth am Mittwoch in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. Es wäre ein "Riesenfehler", im Bemühen um eine Einigung des Landes einfach eine neue Seite aufzuschlagen.
Ohne Impfstoff? Spahn bitte Bürger sich impfen zu lassen
Es klingt wie ein schlechter Wotz ohne aktuell genug Impfstoff zu haben! Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Menschen in Deutschland appelliert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Nur wenn über das Jahr hinweg die meisten Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich impfen zu lassen, können wir das Virus wirklich besiegen", sagte er am Mittwoch im Bundestag. Die Impfung bringe "Licht am Ende des Tunnels", betonte Spahn. "Wir sind jetzt auf dem Weg raus aus der Pandemie." Spahn sprach in einer Regierungserklärung von einer "Zeit der Gegensätze", in der sich das Land aktuell befinde. Denn Deutschland erlebe derzeit auch eine der schwersten Phasen der Pandemie. "Wir müssen die immer noch zu hohen Infektions- und Todeszahlen senken", mahnte er. Nach Spahns Angaben wurden in Deutschland bisher mehr als 750.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft. Er dankte allen Beteiligten der "größten Impfkampagne" in der Geschichte des Landes. "Wir krempeln zusammen die Ärmel hoch, damit diese Pandemie ihren Schrecken verliert." Erneut verteidigte Spahn zudem das europäische Vorgehen bei der Beschaffung der Impfstoffe. "Ja, es ist richtig, dass wir europäisch handeln", sagte er. Europa dürfe nicht nur "in Sonntagsreden" beschworen werden. Große Länder wie Deutschland und Frankreich hätten wohl auch alleine genügend Impfstoff für ihre Bürger beschaffen können, kleinere EU-Staaten aber nicht, sagte Spahn. Selbst wenn hierzulande dann "etwas mehr" Menschen hätten geimpft werden können, so hätte ein solches Vorgehen doch auch "handfeste negative Folgen" für Deutschland gehabt, betonte er. Denn die deutsche Wirtschaft brauche offene Binnengrenzen und freien Güterverkehr. Spahn versicherte erneut, dass über die EU-Kommission genügend Impfstoff für alle Menschen in Deutschland bestellt worden sei. Schon die zugesagten Lieferungen der beiden bereits zugelassenen Impfstoffe würden genügen, um "allen in diesem Jahr ein Impfangebot zu machen". (S. Soerensen--BTZ)
Birgit Bessin: «Lockdown, der erwiesen „nichts gebracht hat“ muss sofort beendet werden!»
Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, hat es heute im Zeitungsinterview* bestätigt: Der Lockdown, der seit November die Bürger einsperrt und Wirtschaft und Handel ruiniert, hat – so Gassen – „quasi nichts gebracht“. Die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD, Birgit Bessin, fordert: «Der Lockdown muss sofort beendet werden. Wenn der oberste Kassenarzt feststellt, dass die harten und ungerechten Maßnahmen keine positiven Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen haben, muss diese Erkenntnis selbst bei Merkel, Spahn und Nonnemacher ankommen und sie darf nur eine Konsequenz nach sich ziehen: Die willkürlichen freiheitsbeschränkenden Maßnahmen gegen die Bürger müssen sofort eingestellt werden. Die Geschäfte, Gaststätten und Hotels sind zu öffnen, sinnlose 15-km-Regeln, die niemals geeignet sind und waren, ein Infektionsrisiko zu vermindern, sind zu streichen.» (P.Hansen--BTZ)
Arzt soll falsche Atteste zur Umgehung der Maskenpflicht ausgestellt haben
Ein Arzt aus dem bayerischen Kreis Landsberg steht im Verdacht, zahlreiche falsche Atteste zur Umgehung der Maskenpflicht ausgestellt zu haben. Bei Durchsuchungen in der Praxis des 57-Jährigen und einem weiteren Objekt beschlagnahmten Beamte am Mittwoch umfangreiches Beweismaterial, wie die Polizei in Ingolstadt mitteilte. Der Mediziner soll demnach "in einer Vielzahl von Fällen unrichtige Gesundheitszeugnisse" ausgestellt haben.
Spahn verteidigt Impfstoff-Beschaffung und ruft zum Impfen auf
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das europäische Vorgehen bei der Impfstoff-Beschaffung verteidigt und die Bürger zum Impfen aufgerufen. "Kein Land, keine Partei, keine Regierung kann alleine dieses Virus besiegen", sagte Spahn am Mittwoch im Bundestag. "Es geht nur gemeinsam." Die Opposition kritisierte insbesondere den Impfstart. Dieser sei "verstolpert" worden, sagte FDP-Fraktionschef Christian Lindner. Die Grünen forderten eine bundesweite Informationskampagne zu den Impfungen.
Gericht: Hunde dürfen im Lockdown weiter in Hundesalons frisiert werden
Hunde dürfen laut einem Gerichtsbeschluss während des Corona-Lockdowns weiter in Hundesalons frisiert werden. Das aktuell geltende Verbot von Friseurdienstleistungen umfasse nur entsprechende Dienstleistungen an Menschen, befand das Verwaltungsgericht Münster in einem am Mittwoch bekannt gegebenen Beschluss. Bei der Übergabe des Hunds könne der vorgeschriebene Mindestabstand von eineinhalb Metern zwischen Hundefriseur und Hundebesitzer eingehalten werden. (Az.: 5 L 7/21)
Bürgerrat "Deutschlands Rolle in der Welt" nimmt seine Beratungen auf
Aus ganz Deutschland ausgeloste Menschen beraten in den kommenden Wochen in einem bundesweiten Bürgerrat über Deutschlands Rolle in der Welt. Auf zehn Online-Veranstaltungen erarbeiten die 160 Ausgelosten Empfehlungen, wie das Land auf der weltpolitischen Bühne auftreten solle, teilten die Organisatoren des unter Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stehenden Projekts am Mittwoch mit. Schäuble sagte, er sei sicher, "dass ein Bürgergutachten unsere parlamentarische Arbeit befruchten kann".
Nach Corona-Ausbruch in Sekte in Südkorea Anführer von Verantwortung freigesprochen
Die Shincheonji-Sekte in Südkorea war einer der ersten Corona-Hotspots des Landes - nun ist ihr Anführer vom Vorwurf der Behinderung der Pandemiebekämpfung freigesprochen worden. Lee Man Hee wurde aber im Gegenzug am Mittwoch der Unterschlagung einer Millionensumme für schuldig befunden. Dafür wurde der 89-Jährige zu einer dreijährigen Bewährungsstrafe verurteilt.
CDU-Vorsitzkandidaten im Endspurt vor Wahlparteitag
Endspurt der Bewerber um den CDU-Vorsitz: Der frühere Fraktionschef Friedrich Merz zeigte sich kurz vor dem Wahlparteitag für den Fall seiner Niederlage offen dafür, sich an anderer Stelle in der Partei zu engagieren. Ex-Minister Norbert Röttgen bot sich am Mittwoch als Kandidat an, der über den innerparteilichen Lagern stehe. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet schlug ein "Entfesselungspaket" vor, um die Wirtschaft nach der Pandemie wieder in Schwung zu bekommen.
Kipping: Pflicht zur FFP2-Maske schließt Arme vom öffentlichen Leben aus
Die Linke-Vorsitzende Katja Kipping sieht in der neuen bayerischen Vorschrift zum Tragen von FFP2-Masken eine schwere Belastung für arme Menschen. "Eine FFP2-Pflicht, ohne Maske zur Verfügung zu stellen, bedeutet in der Praxis: Arme Menschen werden vollständig vom öffentlichen Leben ausgeschlossen", sagte sie am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.
Linke und Grüne warnen angesichts FFP2-Maskenpflicht vor sozialer Ungerechtigkeit
Linke und Grüne warnen angesichts der neuen bayerischen Vorschrift zum Tragen von FFP2-Masken vor sozialen Ungerechtigkeiten. "Eine FFP2-Pflicht, ohne Masken zur Verfügung zu stellen, bedeutet in der Praxis: Arme Menschen werden vollständig vom öffentlichen Leben ausgeschlossen", sagte Linken-Chefin Katja Kipping am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Kritik kam auch von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und dem VdK.
An Berlin und Brandenburg gelieferter Moderna-Impfstoff offenbar unbedenklich
Das Bundesgesundheitsministerium sieht keine Beeinträchtigung der Impfstoffqualität bei der Lieferung von Moderna-Impfstoff in Berlin und Brandenburg vom Dienstag. "Die Qualität der Impfstoffe wurde nicht beeinträchtigt, und der Impfstoff kann unbedenklich verwendet werden", sagte ein Sprecher am Mittwoch. Zuvor war die erste Impfstofflieferung des US-Herstellers Moderna in Berlin und Brandenburg aufgrund einer möglichen Unterbrechung der Kühlkette während des Transports zunächst nicht für die Verimpfung freigegeben worden.
Deutschland soll EU-Hilfen von 455 Millionen Euro wegen Brexit bekommen
Deutschland soll in diesem Jahr gut 455 Millionen Euro von der EU bekommen, um Fischer sowie andere besonders stark vom Brexit betroffene Wirtschaftszweige und Regionen zu unterstützen. Dies teilte EU-Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Mehr bekommen unter den 27 Mitgliedstaaten nur Irland (1,05 Milliarden Euro) und die Niederlande (757 Millionen Euro).
Wegen Corona wohl keine Rückkehr des EU-Parlaments nach Straßburg vor März
Das EU-Parlament wird wegen der Corona-Pandemie voraussichtlich frühestens im März wieder in Straßburg tagen. Parlamentspräsident David Sassoli schlug vor, die Sitzungen im Januar und Februar nicht wie geplant in Straßburg abzuhalten, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parlamentskreisen erfuhr. Er verwies demnach unter anderem auf die in der elsässischen Hauptstadt verhängte Ausgangssperre ab 18.00 Uhr und Quarantäneauflagen bei der Rückkehr nach Belgien.
USA: Nationalgardisten sind in Washington bewaffnet im Einsatz
Eine Woche vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden haben die in der US-Hauptstadt Washington stationierten Nationalgardisten mit dem Tragen von Waffen begonnen. Ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP sah am Dienstag (Ortszeit) Nationalgardisten mit Maschinengewehren in der Nähe des Kapitols, das am vergangenen Mittwoch von Anhängern des abgewählten Präsidenten Donald Trump gewaltsam gestürmt worden war. Ursprünglich sollte die Nationalgarde die Polizei in Washington nur logistisch unterstützen; ihre Bewaffnung war zunächst nicht vorgesehen.
Bundeskabinett billigt neue Einreiseverordnung von Spahn
Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss künftig innerhalb von 48 Stunden nachweisen, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Dies sieht eine Musterverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen mit dem mutierten Coronavirus oder mit besonders hohen Inzidenzzahlen müssen demnach schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen.
Zahl der über 80-Jährigen in Deutschland steigt ab 2030 stark an
Die Zahl der über 80-Jährigen in Deutschland wird ab 2030 stark ansteigen. Bis dahin wird die Zahl der Menschen in dieser Altersgruppe jedoch weitgehend stabil bleiben, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung am Mittwoch in Wiesbaden mit. Grund dafür ist der Altersaufbau der Bevölkerung. Darin spiegeln sich die Geburtenausfälle während und nach dem Zweiten Weltkrieg wider.
Nordkoreas Machthaber fordert Ausbau des Atomwaffenarsenals
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat einen Ausbau des Atomwaffenarsenals seines Landes angekündigt. Es müsse alles dafür getan werden, "die nukleare Kriegsabschreckung weiter zu stärken" und "das mächtigste Militär aufzubauen", sagte Kim laut Staatsmedien am Mittwoch in seiner Abschlussrede auf dem Kongress der von ihm geführten Kommunistischen Partei der Arbeit Koreas.
Spahn verwahrt sich gegen jedwede "Was-wäre-wenn-Fragen"
Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Ambitionen bedeckt. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk wich er am Mittwoch einer Antwort auf die Frage aus, ob er sich eine Konstellation vorstellen könne, in der er auf dem Parteitag im zweiten Wahlgang doch noch für den CDU-Vorsitz antritt. "Ich kriege den ganzen Tag irgendwelche Was-wäre-wenn-Fragen gestellt", sagte Spahn. "Mein Ziel ist, dass Armin Laschet Vorsitzender wird." Zur Frage einer möglichen eigenen Kanzlerkandidatur sagte er: "Stand heute schließe ich das aus." Zu Medienberichten, er habe parteiintern hinter den Kulissen die Chancen einer Kanzlerkandidatur sondiert, sagte er lediglich: "Es wird viel berichtet." Er strebe auf dem Parteitag den Posten des stellvertretenden Parteivorsitzenden an, "jedenfalls werde ich als solcher antreten". Er unterstütze Laschets Kandidatur für den Parteivorsitz, "weil es darum geht, das Land, die Partei, zusammenzuhalten", sagte Spahn. Laschet habe "in Nordrhein-Westfalen gezeigt, wie Regieren geht". (A. Madsen--BTZ)
Unbekannte beschmieren in Hessen Autos mit Zeichen von QAnon-Verschwörungstheorie
Unbekannte haben im hessischen Kelsterbach Autos, Häuser, Wände und Schaufenster mit dem Buchstaben "Q" und dem Nachnamen von US-Präsident Donald Trump beschmiert. Das "Q" dürfte in diesem Zusammenhang der rechtsextremen Verschwörungstheorie QAnon zuzuordnen sein, wie die Polizei Südhessen in Darmstadt am Mittwoch mitteilte. Die weißen Schriftzüge seien über das Stadtgebiet verteilt.
Kreml-Kritiker Nawalny will am Sonntag nach Russland zurückkehren
Der nach einem Giftanschlag in Deutschland behandelte russische Oppositionelle Alexej Nawalny will am Sonntag nach Russland zurückkehren. Er habe für den 17. Januar ein Ticket für einen Flug nach Russland gebucht, erklärte Nawalny am Mittwoch im Online-Dienst Instagram. Auf den Kreml-Kritiker war im August in Sibirien mit einem Nervengift aus der Nowitschok-Gruppe ein Anschlag verübt worden. Anschließend wurde er nach Deutschland ausgeflogen und in der Berliner Charité behandelt.
Spahn will bei "Townhall" mit Pflegekräften für Impfungen werben
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will bei Pflegekräften für mehr Bereitschaft zu Corona-Impfungen werben. Eine Impfpflicht, wie sie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebracht hatte, schloss Spahn am Mittwoch im Deutschlandfunk aber aus: "Ich habe im Bundestag mein Wort gegeben: In dieser Pandemie wird es keine Impfpflicht geben, und das gilt", sagte er. "Wir setzen auf Argumente, wir setzen auf Information."
US-Bundesjustiz richtet erstmals seit fast 70 Jahren eine Frau hin
In den USA ist das erste Mal seit fast 70 Jahren eine Frau durch die US-Bundesjustiz hingerichtet worden. Das Todesurteil gegen Lisa Montgomery sei am Mittwoch in der Justizvollzugsanstalt Terre Haute im Bundesstaat Indiana vollstreckt worden, teilte das US-Justizministerium mit. Der Oberste Gerichtshof hatte kurz zuvor den Weg für die Hinrichtung frei gemacht. Die 52-Jährige war wegen eines grausamen Mordes an einer Schwangeren zum Tode verurteilt worden.