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Letzte Nachrichten
Prozess wegen Volksverhetzung gegen zehn Rechtsextreme in Dortmund begonnen
Vor dem Landgericht Dortmund hat am Montag ein Großverfahren wegen Volksverhetzung gegen zehn Rechtsextreme begonnen. Zu Beginn wurde das Verfahren jedoch direkt wieder unterbrochen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Grund dafür sei ein technischer Fehler, der dazu geführt habe, dass der Verteidigung nicht alle Videodateien aus der Prozessakte elektronisch übermittelt worden seien.
Polens Regierungschef: Brüssel setzt Warschau "Pistole auf die Brust"
Im Streit zwischen Polen und der EU hat der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki nachgelegt und Brüssel vorgeworfen, ihm die "Pistole auf die Brust" zu setzen. In einem Interview mit der "Financial Times" am Montag forderte Morawiecki die EU auf, den Antrag beim Europäischen Gerichtshof rückgängig zu machen, wonach Polen wegen seiner Justizreform mit einer Geldstrafe belegt werden soll. Wenn dies geschehe, wäre ihm nicht mehr die "Pistole auf die Brust" gesetzt, fügte der Ministerpräsident hinzu.
General verhängt Ausnahmezustand im Sudan
Nach der Festnahme des Regierungschefs im Sudan hat der General Abdel Fattah al-Burhan den Ausnahmezustand verhängt und die Bildung einer neuen Regierung angekündigt. Die künftige Regierung solle mit "kompetenten Personen" besetzt sein, erklärte der General am Montag im Staatsfernsehen. Zugleich kündigte er an, er werde die bisherige Übergangsregierung und den Souveränen Übergangsrat auflösen.
Studie: Atomkraft ist für Frankreich die billigste Lösung
Der Bau neuer Atomkraftwerke ist nach einer französischen Studie die billigste Lösung für Frankreich, um bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen. In jedem Fall müssten aber auch erneuerbare Energieträger massiv ausgebaut werden, heißt es einer Studie des Netzbetreibers RTE, die am Montag in Paris vorgestellt wurde. "Neue Atomreaktoren zu bauen, ist aus wirtschaftlicher Perspektive sinnvoll", heißt es in der Studie.
Studie: Atomkraft ist für Frankreich de billigste Lösung
Der Bau neuer Atomkraftwerke ist nach einer französischen Studie die billigste Lösung für Frankreich, um bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen. In jedem Fall müssten aber auch erneuerbare Energieträger massiv ausgebaut werden, heißt es einer Studie des Netzbetreibers RTE, die am Montag in Paris vorgestellt wurde. "Neue Atomreaktoren zu bauen, ist aus wirtschaftlicher Perspektive sinnvoll", heißt es in der Studie.
Bundesgerichtshof verhandelt über umstrittene Zitate in Buch über Helmut Kohl
Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist am Montag ein jahrelanger Rechtsstreit über angebliche Äußerungen des verstorbenen Altkanzlers Helmut Kohl (CDU) in die nächste Runde gegangen. Die Zitate erschienen im Buch "Vermächtnis – die Kohl-Protokolle". Es geht um die Fragen, ob der Verlag sie weiterverbreiten darf und ob Kohls Witwe eine Entschädigung zusteht. (Az. VI ZR 248/18 und VI ZR 258/18)
Verhandlung über Entschädigung für Kohl-Witwe vor Bundesgerichtshof begonnen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Montag in Karlsruhe mit seiner Verhandlung über das umstrittene Buch "Vermächtnis – die Kohl-Protokolle" begonnen. Dabei geht es um angebliche Zitate des verstorbenen Altkanzlers Helmut Kohl (CDU). Eine Entscheidung will der BGH am Montag nicht mehr verkünden. (Az: VI ZR 248/18 und VI ZR 258/18)
Bundesregierung reagiert "mit Unverständnis" auf Botschafter-Eklat mit Türkei
Die Bundesregierung reagiert verstimmt auf die Drohung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, den deutschen Botschafter und Diplomaten weiterer Länder zu unerwünschten Personen zu erklären. Diese Aussagen nehme die Regierung "mit Sorge zur Kenntnis und auch mit Unverständnis", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er betonte ebenso wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes, dass bisher keine formale Mitteilung der Türkei in dieser Sache eingetroffen sei.
UNO: Jeder zweite Afghane von "akuter" Nahrungsmittelknappheit betroffen
Afghanistan steht nach Angaben der UNO am Rande einer humanitären Katastrophe: Mehr als die Hälfte des Landes sei von einer "akuten" Nahrungsmittelknappheit betroffen, erklärte der Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms (WFP), David Beasley. "In diesem Winter werden Millionen von Afghanen gezwungen sein, zwischen Migration und Hunger zu wählen, wenn wir unsere lebensrettende Hilfe nicht verstärken können." Russland rief den Westen zum Handeln auf.
UNO: Mehr als die Hälfte der Afghanen von "akuter" Nahrungsmittelknappheit betroffen
Afghanistan steht nach Angaben der UNO am Rande einer humanitären Katastrophe: Mehr als die Hälfte des Landes sei von einer "akuten" Nahrungsmittelknappheit betroffen, erklärte der Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms, David Beasley. "In diesem Winter werden Millionen von Afghanen gezwungen sein, zwischen Migration und Hunger zu wählen, wenn wir unsere lebensrettende Hilfe nicht verstärken können." Die Versorgung von 22 Millionen Menschen sei im kommenden Winter unsicher.
Küssendes Männerpaar in Berlin mit Schusswaffe bedroht
Ein küssendes Männerpaar ist in Berlin mit einer Schusswaffe bedroht worden. Ein 40-Jähriger und sein Freund umarmten und küssten sich am Sonntagabend, als sie einen U-Bahnhof im Ortsteil Schöneberg verließen, wie die Polizei am Montag mitteilte. Eine Gruppe jugendlicher Männer verließ den Angaben zufolge beinahe zeitgleich den Bahnhof und fing laut zu grölen an, als sie das Paar erblickten.
UNO: Treibhausgaskonzentration in Atmosphäre 2020 auf neuem Höchststand
Die Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre hat im Jahr 2020 neue Höchstwerte erreicht. Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr sei sogar noch höher ausgefallen, als die durchschnittliche Zunahme in den vergangenen zehn Jahren, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) wenige Tage vor Beginn der UN-Klimakonferenz COP26 in Schottland. Die Erreichung der Klimaschutzziele des Pariser Abkommens sei angesichts dieser Entwicklung erheblich gefährdet.
Bundesaußenminister verurteilt "erneuten Putschversuch" im Sudan
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Festnahme mehrerer führender Regierungsmitglieder im Sudan verurteilt. "Die Meldungen über einen erneuten Putschversuch in Sudan sind bestürzend, der Versuch ist klar zu verurteilen", erklärte Maas am Montag. Er rief "alle, die im Sudan Verantwortung für die Sicherheit und die staatliche Ordnung tragen" dazu auf, den Übergangsprozess hin zu einer Demokratie fortzuführen.
Zehn Jahre Haft für IS-Rückkehrerin Jennifer W. nach Tod von versklavtem Mädchen
Das Oberlandesgericht München hat die IS-Rückkehrerin Jennifer W. am Montag zu zehn Jahren Haft verurteilt. Das Urteil erging nach rund zweieinhalbjährigem Prozess wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Fall eines versklavten und getöteten Kindes. Dabei ging es um den Fall eines fünfjährigen jesidischen Mädchens.
Laschet legt Amt als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident nieder
CDU-Bundeschef Armin Laschet hat sein Amt als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper (CDU) überreichte ihm am Montag die Urkunde über die Beendigung des Amts, wie ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Landtags in Düsseldorf mitteilte. Laschet musste sein Amt als Regierungschef niederlegen, weil er am Dienstag in Berlin sein Bundestagsmandat annimmt. Gemäß der NRW-Landesverfassung ist ein Bundestagsmandat nicht mit einem Regierungsamt auf Länderebene vereinbar.
Ureinwohner der Osterinsel stimmen gegen Wiedereröffnung für Tourismus
Die Ureinwohner der Osterinsel haben in einem Referendum entschieden, ihre Insel vorerst nicht wieder für Touristen zu öffnen. 67 Prozent der Rapa Nui stimmten gegen eine Aufhebung der vor fast zwei Jahren wegen der Corona-Pandemie beschlossenen Abschottung, wie die Gemeinschaft am Sonntag (Ortszeit) auf mehreren Online-Plattformen mitteilte. Die Wahlbeteiligung unter den Ureinwohnern lag allerdings bei weniger als 20 Prozent.
Laschet legt NRW-Ministerpräsidenten Amt nieder
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet will am Montag und damit zwei Tage vor der geplanten Wahl von Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (beide CDU) zu seinem Nachfolger sein Amt niederlegen. Den Schritt will Laschet Landtagspräsident André Kuper (CDU) mitteilen. Der Unionskanzlerkandidat will dann am Dienstag in Berlin sein Bundestagsmandat annehmen, was ihm als amtierendes Regierungsmitglied nach der nordrhein-westfälischen Verfassung nicht möglich wäre. Wüst wurde bereits am Samstag von einem CDU-Landesparteitag zum Nachfolger Laschets als Parteichef gewählt. Laschet hatte angekündigt, auch im Fall einer Wahlniederlage bei der Bundestagswahl sein Amt in Nordrhein-Westfalen aufzugeben und nach Berlin zu gehen. Er verlor mit CDU und CSU gegen die SPD, die inzwischen mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz über die Bildung einer neuen Bundesregierung mit Grünen und FDP verhandelt. (A.Nikiforov--DTZ)
Ungarns Ministerpräsident mit Brandrede gegen EU
Rund ein halbes Jahr vor der Parlamentswahl in Ungarn hat Ministerpräsident Viktor Orban bei einer Kundgebung in Budapest eine Brandrede gegen die Europäische Union gehalten. "Die EU spricht mit uns und verhält sich uns und den Polen gegenüber so, als wären wir Feinde", sagte Orban vor zehntausenden Anhängern am Samstag. Sein Herausforderer Peter Marki-Zay setzte bei einer eigenen Kundgebung auf Anti-Orban-Rhetorik. Beide Politiker nutzten den Nationalfeiertag am 23. Oktober für ihren Wahlkampf. Zehntausende Anhänger Orbans waren vor der Kundgebung des Regierungschefs durch Budapest marschiert. "Brüssel täte gut daran zu verstehen, dass selbst die Kommunisten nicht mit uns fertig werden konnten", sagte der nationalkonservative Regierungschef. "Wir sind der David, dem Goliath besser aus dem Weg geht." Mehrere Teilnehmer der Kundgebung hielten ein Plakat mit der Aufschrift "Brüssel = Diktatur" in die Höhe. Auch Teilnehmer aus Polen waren angereist. Die Regierungen in Budapest und Warschau stehen seit Jahren wegen rechtsstaatlicher Verfehlungen am Pranger der EU. Gegen beide Länder laufen Verfahren, die bis zum Entzug von Stimmrechten in der EU oder auch zur Nichtauszahlung von EU-Geldern führen könnten. Der vor kurzem von der ungarischen Opposition nominierte Orban-Herausforderer Marki-Zay rief seinen rund 5000 Anhängern zu, die Menschen hätten genug von den "Hasskampagnen" der Regierung gegen Einwanderer und die LGBTQ-Gemeinschaft. LGBTQ steht im Englischen für lesbisch, schwul, bisexuell, transsexuell und queer. "Die Menschen hatten 1956 die Nase voll und haben auch heute die Nase voll!", rief Marki-Zay mit Blick auf den gescheiterten Aufstand gegen die Sowjetunion 1956, an den am 23. Oktober in Ungarn erinnert wird. Bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr wird Orban von Marki-Zay herausgefordert. Der 49-jährige konservative Provinzbürgermeister hatte überraschend die Vorwahl eines breiten Oppositionsbündnisses gewonnen, das versucht, den seit 2010 regierenden Orban abzulösen. Orban ist seit 2010 in Ungarn an der Macht. Die Opposition wirft dem rechtspopulistischen Ministerpräsidenten einen autokratischen Führungsstil und Korruption vor. Der Regierungschef warnte seine Anhänger vor der Rückkehr der "Linken" an die Macht - obwohl sein parteiloser Gegner Marki-Zay sich selbst als "traditionellen Konservativen" bezeichnet. "Es gibt nur eine Linke, egal wie sehr sie sich auch verkleidet", sagte Orban mit Blick auf das breite Bündnis verschiedener Oppositionsparteien. In Umfragen liegt das Oppositionsbündnis derzeit Kopf an Kopf mit der regierenden Fidesz-Partei. Der siebenfache Vater und bekennende Katholik Marki-Zay vertritt konservative Positionen und könnte die Wähler für sich gewinnen, die von Orbans Politik enttäuscht wurden. (W.Novokshonov--DTZ)
Amnesty International schließt seine Büros in Hongkong
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International schließt eigenen Angaben zufolge ihre Büros in Hongkong. Wie die Organisation am Montag mitteilte, erfolgte der Schritt aufgrund des von Peking erlassenen sogenannten Sicherheitsgesetzes. Das Gesetz mache es Menschenrechtsorganisationen in Hongkong "praktisch unmöglich, frei und ohne Angst vor ernsthaften Vergeltungsmaßnahmen seitens der Regierung zu arbeiten", erklärte die Vorstandsvorsitzende Anjhula Mya Singh Bais.
Grünen-Fraktionsvorsitzender verteidigt Sondierungspapier in Bezug auf Klimaschutz
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat das Sondierungsergebnis des Ampel-Bündnisses in Hinblick auf den Klimaschutz verteidigt. Im Sondierungspapier "steht klar drin, dass wir den 1,5-Grad-Pfad einhalten wollen", sagte Hofreiter am Montag im "ARD"-Morgenmagazin. Er räumte allerdings ein, dass in den Bereichen Landwirtschaft und Verkehr noch nicht ausreichend verhandelt worden sei. "Aber dafür gibt es Koalitionsverhandlungen."
Soldaten nehmen führende Regierungsmitglieder im Sudan fest
Nach wochenlangen Spannungen zwischen dem Militär und der zivilen Übergangsregierung haben im Sudan Soldaten mehrere führende Regierungsmitglieder festgenommen. "Zivile Mitglieder des Souveränen Übergangsrates und einige Minister der Übergangsregierung wurden von Militärkräften festgenommen", teilte das Informationsministerium am Montag bei Facebook mit. Unter den Festgenommenen sei auch der Regierungschef Abdalla Hamdok.
Guatemala stoppt Protest gegen Schweizer Firma mit Armee
Nachdem bei Protesten gegen ein Schweizer Bergbauunternehmen im Nordosten Guatemalas am Wochenende vier Sicherheitsbeamte durch Schüsse verletzt wurden, hat die Regierung den Notstand verhängt und die Armee in die Region entsandt. Am Sonntag berichteten AFP-Journalisten von etwa 500 Soldaten und 350 Polizisten, die auf den Straßen der mehrheitlich von indigenen Maya bewohnten Stadt El Estor patrouillierten. Der Ausnahmezustand gibt den Sicherheitskräften weitreichende Befugnisse.
Pelosi erwartet Einigung in Streit über US-Investitionspakete
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, rechnet mit einer Einigung zu zwei billionenschweren Reformprogrammen noch in dieser Woche. "Wir sind fast da", sagte sie dem Sender CNN am Sonntag. 90 Prozent des Gesetzes seien geschrieben, "wir müssen nur noch einige letzte Entscheidungen treffen".
Mann von britisch-iranischer Staatsbürgerin im Hungerstreik
Der Ehemann der im Iran festgehaltenen britisch-iranischen Staatsbürgerin Nazanin Zaghari-Ratcliffe ist am Sonntag vor dem britischen Außenministerium in einen Hungerstreik getreten. Er wolle damit Premierminister Boris Johnson und seine Regierung dazu zwingen, "Verantwortung" für das Schicksal seiner Frau zu übernehmen, erklärte Richard Ratcliffe. Zaghari-Ratcliffe war im Iran vor einer Woche mit der Berufung gegen ein zweites Urteil gescheitert.
UN-Generalsekretär will bessere Verteilung von Corona-Impfstoff
Anlässlich des Weltgesundheitsgipfels in Berlin hat UN-Generalsekretär António Guterres eine sinnvollere Verteilung von Corona-Impfstoffen gefordert: "Impfnationalismus und Horten von Impfstoff bringt uns alle in Gefahr", sagte er in einer vorab aufgezeichneten Rede am Sonntagabend. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, sagte, Regierungen und Hersteller müssten "viel mehr Impfdosen vor allem an die am stärksten gefährdeten Länder liefern".
Taliban töten drei mutmaßliche Mitglieder des IS in Afghanistan
Die radikalislamischen Taliban haben drei mutmaßliche Mitglieder der Dschihadistengruppe Islamischer Staat bei einem Gefecht in der westafghanischen Stadt Herat getötet. Wie der Sprecher des Innenministeriums der Taliban-Regierung, Kari Sajed Chosti am Sonntag auf Twitter mitteilte, waren die drei Getöteten an mehreren Entführungen beteiligt. Sie sind laut Polizei von Sicherheitskräften in einem Hochhaus umzingelt und bei einem mehrstündigen Feuergefecht getötet worden.
Bekannter Aktivist in Myanmar von der Polizei festgenommen
In Myanmar ist ein bekannter Aktivist der Studentenproteste von 1988 festgenommen worden. Die Polizei habe am Samstagabend sein Versteck in einem Vorort von Yangon gestürmt und Kyaw Min Yu, auch bekannt als Ko Jimmy, festgenommen, sagte dessen Frau Nilar Thein am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. "Er befand sich in einem Safe House zusammen mit zwei anderen Aktivisten, die durch die Hintertür entkommen konnten."
Militärkoalition: Mehr als 260 Huthi-Rebellen binnen 72 Stunden im Jemen getötet
Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen hat in den vergangenen drei Tagen nach eigenen Angaben mehr als 260 Huthi-Rebellen getötet. In den vergangenen 72 Stunden seien bei Luftangriffen "36 Militärfahrzeuge zerstört" und "mehr als 264" Rebellenkämpfer bei Angriffen in der Nähe der strategisch wichtigen Stadt Marib getötet worden, erklärte die Militärallianz laut einem Bericht der staatlichen saudiarabischen Nachrichtenagentur SPA am Sonntag.
Weltgesundheitsgipfel rückt internationale Zusammenarbeit in den Fokus
Anlässlich des Weltgesundheitsgipfels in Berlin hat der Vorstandschef der Berliner Charité, Heyo Kroemer, zur internationalen Zusammenarbeit gerade im Bereich globale Gesundheit aufgerufen. Die weltweite Pandemie habe "auf dramatische Weise gezeigt, dass aufeinander abgestimmte Maßnahmen und ein ungehinderter Austausch von Wissen und Know-How notwendig sind", erklärte er am Sonntag. Die offizielle Eröffnungsveranstaltung des Gipfels sollte am Sonntagabend stattfinden.
Tödlicher Bombenangriff in ugandischer Hauptstadt Kampala
Bei einem mutmaßlichen Bombenangriff in der ugandischen Hauptstadt Kampala sind ein Mensch getötet und fünf weitere verletzt worden. "Es scheint ein terroristischer Akt gewesen zu sein", erklärte Staatschef Yoweri Museveni am Sonntag auf Twitter. Die Ermittler hätten ihm gesagt, dass drei Verdächtige am Samstag eine Plastiktasche am Tatort deponiert hätten, die später explodiert sei.
Pariser Bürgermeisterin Hidalgo will Frankreichs Sozialisten zu alter Größe führen
Die Pariser Bürgermeisterin und Präsidentschaftskandidatin der französischen Sozialisten, Anne Hidalgo, will die Regierungspartei zurück zu alter Größe führen. "Ich komme mit einem Projekt der Rückeroberung", sagte Hidalgo beim Parteitag der Sozialistischen Partei (PS) am Samstag in Lille. Ein halbes Jahr vor der Präsidentschaftswahl ist sie in den Umfragen bisher allerdings weit abgeschlagen und liegt bei vier bis sieben Prozent.
Autorin Dangarembga aus Simbabwe erhält Friedenspreis des Deutschen Buchhandels
Die Autorin und Filmemacherin Tsitsi Dangarembga aus Simbabwe wird heute (11.00 Uhr) in Frankfurt am Main mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet. Der renommierte Preis wird traditionell zum Abschluss der Frankfurter Buchmesse verliehen. Dangarembga sei "eine weithin hörbare Stimme Afrikas in der Gegenwartsliteratur", begründete der Stiftungsrat des Friedenspreises die Auszeichnung.