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Letzte Nachrichten
Ermittlungen gegen Polizistin im Saarland wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe
Wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe hat die Staatsanwaltschaft Saarbrücken Ermittlungen gegen eine Polizeikommissarin aufgenommen. Die 32-Jährige Polizistin aus Neunkirchen soll die Pässe gefälscht und an Dritte weitergegeben haben, wie die Landespolizei des Saarlands am Montagabend mitteilte. Demnach wurde die Polizistin bereits am Freitag vom Dienst suspendiert. Weitere Schritte würden geprüft.
Polizei in Sachsen löst unangemeldete Demos gegen Coronamaßnahmen auf
In Sachsen hat die Polizei in mehreren Städten unangemeldete Demonstrationen gegen die aktuellen Coronamaßnahmen aufgelöst. Trotz Beschränkungen des Versammlungsrechts kamen unter anderem in Chemnitz, Freiberg und Zwönitz jeweils hunderte Menschen zusammen, wie die Polizei in Chemnitz am späten Montagabend mitteilte. Demnach war zuvor in sozialen Medien zur Teilnahme an sogenannten Spaziergängen gegen die Coronapolitik aufgerufen worden.
Friedensnobelpreisträgerin Malala fordert mehr US-Hilfe für afghanische Frauen
Die pakistanische Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai hat die USA zu einer stärkeren Unterstützung der Mädchen und Frauen in Afghanistan aufgerufen. "Afghanistan ist derzeit das einzige Land, in dem Mädchen keinen Zugang zur Sekundarbildung haben", sagte die 24-Jährige am Montag bei einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken in Washington. "Es ist ihnen verboten zu lernen".
Verkehrsminister planen laut Bericht deutliche Verschärfungen für Fahranfänger
Auf Fahranfänger in Deutschland könnten einem Bericht zufolge deutliche Verschärfungen zukommen. Wie die "Rheinische Post" (Dienstag) berichtete, planen die Verkehrsminister der Länder eine "umfassende Reform", um mit Blick auf junge Autofahrer für mehr Sicherheit zu sorgen. Das geht aus einem Beschlussvorschlag für die Ende dieser Woche tagende Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern hervor, die der Zeitung vorliegt.
Biden sucht vor Gespräch mit Putin Schulterschluss mit Europa
Vor dem mit Spannung erwarteten Gipfelgespräch zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Konflikt in der Ostukraine haben die USA den Schulterschluss mit ihren europäischen Verbündeten gesucht. Bei einer Telefonkonferenz am Montagabend brachten die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, USA, Frankreich, Italien und Großbritannien ihre "Entschlossenheit" zum Ausdruck, dass die "Souveränität" der Ukraine "respektiert" werden muss, wie der französische Elysée-Palast mitteilte.
US-Justizministerium reicht weitere Klage gegen texanisches Wahlrecht ein
Das US-Justizministerium hat eine weitere Klage gegen eine Wahlrechtsreform im Bundesstaat Texas eingereicht. Die Neueinteilung der Wahlbezirke in dem Südstaat sei mit "diskriminatorischer Absicht" geschehen, sagte Generalstaatsanwalt Merrick Garland am Montag. Die Pläne der in Texas regierenden Republikaner benachteiligten "schwarze und lateinamerikanische Wähler", fügte Garlands Stellvertreterin Vanita Gupta hinzu.
Frankreich schließt wegen neuer Corona-Welle Clubs für vier Wochen
Angesichts einer neuen Corona-Welle werden in Frankreich für vier Wochen Nachtclubs und Diskotheken geschlossen. Premierminister Jean Castex teilte am Montagabend in Paris mit, die betroffenen Einrichtungen müssten ab Freitag bis Anfang Januar zu bleiben. Die geschlossenen Unternehmen würden vom Staat unterstützt.
USA verkünden diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking
Die USA haben wegen Menschenrechtsverletzungen in China einen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking verkündet. Zu den Spielen im kommenden Februar werden keine Diplomaten und Regierungsvertreter entsandt, wie das Weiße Haus am Montag mitteilte. US-Athleten dürfen aber teilnehmen.
Weißes Haus skizziert Vorgehen im Fall eines russischen Angriffs auf die Ukraine
Vor dem Videogipfel zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin hat das Weiße Haus mögliche Szenarien für den Fall eines russischen Angriffs auf die Ukraine skizziert: Die USA seien dann zu "harten Wirtschaftssanktionen" und zur Stationierung weiterer Soldaten in Osteuropa bereit, sagte ein ranghoher Regierungsvertreter am Montag in Washington. Eine direkte militärische Antwort ziehe Washington derzeit nicht in Betracht.
Weißes Haus: Biden stimmt sich vor Videogipfel mit europäischen Verbündeten ab
US-Präsident Joe Biden will sich vor seinem Videogipfel mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin mit seinen europäischen Verbündeten abstimmen. Ein Vertreter des Weißen Hauses sagte am Montag in Washington, Biden werde noch im Laufe des Tages "mit wichtigen europäischen Verbündeten reden, um seine Botschaft abzustimmen". Nach dem Videogipfel mit Putin am Dienstag werde Biden den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj informieren.
Selenskyj stattet Soldaten an Frontlinie in Ostukraine Besuch ab
Vor dem Hintergrund einer befürchteten russischen Militärinvasion hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Soldaten an der Frontlinie im Osten seines Landes einen Besuch abgestattet. Selenskyj besichtigte am Montag Stellungen in der Region Donezk und dankte den Soldaten "für den Schutz der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine", wie das Präsidialamt in Kiew mitteilte. "Mit Menschen wie Ihnen werden wir eindeutig siegen", sagte Selenskyj.
Ermittlungen nach Gewalt bei Zemmours Wahlkampfauftakt bei Paris
Nach mehreren gewaltsamen Zwischenfällen beim Wahlkampfauftakt des rechtsextremen Präsidentschaftskandidaten Eric Zemmour in Frankreich hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet. Dabei gehe es sowohl um Gewaltakte von Zemmours Anhängern gegen Mitglieder einer Anti-Rassismus-Organisation als auch um einen Angriff auf Zemmour selbst, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit.
Presse: Anton Hofreiter soll Vorsitz des Europaausschusses übernehmen
Nach acht Jahren an der Fraktionsspitze der Grünen soll Anton Hofreiter Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag werden. Das berichtete der "Spiegel" am Montag unter Berufung auf Fraktionskreise. Hofreiter hatte eigentlich gehofft, Agrarminister in der neuen Ampel-Regierung zu werden. Er musste aber nach einer parteiinternen Auseinandersetzung Cem Özdemir das Ressort überlassen.
Moskau erwartet keinen "Durchbruch" bei Gespräch von Putin und Biden
Die russische Regierung hat keine großen Erwartungen an das Gipfelgespräch von Präsident Wladimir Putin mit seinem US-Amtskollegen Joe Biden. "Es ist schwierig, einen Durchbruch bei den Verhandlungen zu ewarten", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag. Es sei aber zumindest zu hoffen, dass Biden und Putin "einander ihre Bedenken deutlich machen und darauf reagieren können".
New York verkündet Impfpflicht für gesamte Privatwirtschaft
In New York gilt ab Ende Dezember eine umfassende Impfpflicht für alle Beschäftigten der Privatwirtschaft. New York starte "einen Präventivangriff", um die weitere Ausbreitung des Coronavirus "und der Gefahren, die es für uns alle bedeutet, zu stoppen", sagte Bürgermeister Bill de Blasio am Montag dem Sender MSNBC. Die Impfpflicht gelte ab dem 27. Dezember.
Putin preist Indien bei Besuch in Neu Delhi als "große Macht"
Zum Auftakt seines Staatsbesuches in Neu Delhi hat der russische Präsident Wladimir Putin Indien als "große Macht" gepriesen. Indien sei zudem ein "bewährter Freund", sagte Putin am Montag bei seinem Empfang durch Ministerpräsidenten Narendra Modi. Beide Seiten gaben an, während des Besuches unter anderem Rüstungs- und Energieprojekte schmieden zu wollen.
Rufe nach härterem Durchgreifen gegen gewaltbereite Corona-Demonstranten
Nach dem Fackelaufzug von Gegnern der Corona-Politik vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) mehren sich die Rufe nach einem konsequenten Durchgreifen des Staates. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) forderte in der "Bild"-Zeitung vom Montag "Schnellprozesse, um Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen sofort und rigoros zu ahnden". Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) will bei Einbrüchen in die Privatsphäre Straftaten konsequent ahnden.
Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi in Myanmar zu Gefängnisstrafe verurteilt
In Myanmar ist die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wegen Anstiftung zum Aufruhr gegen das Militär und Verstößen gegen Corona-Auflagen zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Ein Sondergericht sprach Suu Kyi und den früheren Präsidenten Win Myint am Montag schuldig und verhängte gegen beide eine vierjährige Haftstrafe. Die Militärjunta verkürzte die Haftstrafen einige Stunden später auf zwei Jahre. Die UNO und die EU kritisierten das Urteil als "politisch motiviert", die USA sprachen von einem "Affront".
Junta in Myanmar verringert Haftstrafe gegen Suu Kyi auf zwei Jahre
Nach der Verurteilung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat die Militärjunta in Myanmar die Haftstrafe von vier auf zwei Jahre verkürzt. Juntachef Min Aung Hlaing erlasse Suu Kyi und dem ehemaligen Präsidenten Win Myint zwei Jahre Haft, meldete das staatliche Fernsehen am Montag. Die entmachtete De-facto-Regierungschefin Suu Kyi und der frühere Präsident waren zuvor wegen Anstiftung zum Aufruhr gegen das Militär und Verstößen gegen Corona-Auflagen schuldig gesprochen worden.
Seibert würdigt zum Abschied Rolle der Bundespressekonferenz für die Demokratie
Steffen Seibert hat bei seinem mutmaßlich letzten Auftritt als Regierungssprecher in der Bundespressekonferenz die Rolle der Institution für die Demokratie und Pressefreiheit in Deutschland gewürdigt. "Die Regierungspressekonferenz hat ihre guten und schlechten Tage", sagte Seibert am Montag vor der Hauptstadtpresse. Nicht immer sei die Pressekonferenz ergiebig. "Aber immer ist Bundespressekonferenz ein gutes Stück Demokratie."
UNO übt scharfe Kritik an "politisch motivierter" Verurteilung Suu Kyis
Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat die Verurteilung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Myanmar scharf kritisiert. Die Verurteilung Suu Kyis zu vier Jahren Haft sei "politisch motiviert", erklärte Bachelet am Montag in Genf. Die damalige De-facto-Regierungschefin war im Februar von einer Militärjunta entmachtet worden.
Auch Grünen-Basis macht Weg für Ampel-Regierung frei
Als letzte der drei Ampel-Parteien haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Bei einer Urabstimmung votierten 86 Prozent für den Vertrag und das Personaltableau der Grünen für das Bundeskabinett, wie Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Montag in Berlin mitteilte. Damit ist der Weg frei für die Regierung aus SPD, Grünen und FDP unter dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Neues Kabinett unter Kanzler Nehammer in Österreich vereidigt
Nach den Affären und Skandalen unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat Österreich nun bereits den zweiten neuen Regierungschef: Der bisherige Innenminister Karl Nehammer wurde ebenso wie eine Reihe von Ministern am Montag in Wien von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigt. Der 49-jährige Nehammer von der konservativen ÖVP übernimmt die Regierungsgeschäfte, nachdem sich Kurz infolge von Korruptionsermittlungen ganz aus der Politik zurückgezogen hatte und dessen kurzzeitiger Nachfolger Alexander Schallenberg als Kanzler zurückgetreten war.
SPD: Lauterbach wird nun doch Gesundheitsminister
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wird neuer Bundesgesundheitsminister. Das gab der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag nach Beratungen der Parteispitze bekannt. Der 58-jährige Mediziner Lauterbach gilt als einer der renommiertesten Fachleute seiner Partei, allerdings hatte es gegen ihn in der SPD auch Vorbehalte gegeben. Die Sozialdemokraten gaben am Montag als letzte der drei Ampel-Parteien ihre designierten Kabinettsmitglieder bekannt. Erstmals wird demnach das Bundesinnenministerium von einer Frau geführt: Die Juristin und hessische Partei- und Fraktionschefin Nancy Faeser übernimmt dieses Ressort. Gleich drei bisherige Ministerinnen und Minister sitzen auch künftig im Kabinett: Die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht steht bald an der Spitze des Verteidigungsministeriums, die bisherige Bundesumweltministerin Svenja Schulze übernimmt das Entwicklungsministerium. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil bleibt wie erwartet im Amt. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz wird das neu zugeschnittene Bundesbauministerium übernehmen. Bisher war der Bereich Bauen vom Bundesinnenministerium verantwortet worden. Zum Kanzleramtsminister will Scholz wie erwartet den bisherigen Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt machen, einen seiner engsten Vertrauten. Scholz bezeichnete es als "richtig", dass die SPD vier Ministerinnen und drei Minister nominierte. Dies entspreche "der Gesellschaft, in der wir leben", da diese je zur Hälfte aus Männern und Frauen bestehe. Somit müssten Frauen auch "die Hälfte der Macht" haben. (A. Lefebvre--BTZ)
AfD-Abgeordnete ziehen wegen 2G-Regelung in Berliner Hotels nach Karlsruhe
Elf Bundestagsabgeordnete der AfD ziehen gegen die 2G-Regel in Berliner Hotels vor das Bundesverfassungsgericht. Wie ein Gerichtssprecher am Montag bestätigte, ging am Freitag eine entsprechende Verfassungsbeschwerde ein. Die Abgeordneten wollen außerdem eine Eilentscheidung vom Karlsruher Gericht: Sie argumentieren, dass die Regelung ihre Teilnahme an der für Mittwoch geplanten Wahl des Bundeskanzlers erschwert.
Wüst appelliert zur Einhaltung der Coronaregeln an Weihnachten auch im Privaten
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat eindringlich zur Einhaltung der Coronaregeln an Weihnachten auch im privaten Raum appelliert. "Ich fordere alle Menschen auf, sich an die Regeln zu halten", sagte er am Montag beim Besuch eines Impfzentrums in Düsseldorf. "Man muss nicht immer ausreizen, ob nun wirklich kontrolliert wird - das tun wir im Straßenverkehr ja auch nicht", fügte er hinzu.
"Ampel" will Schließung von Gastronomie wegen Coronavirus
Die Ampel-Parteien wollen den Ländern die Schließung von Gastronomiebetrieben als Mittel im Kampf gegen die Corona-Pandemie ermöglichen. Zudem soll die Übergangsfrist für strenge Länder-Maßnahmen vom 15. Dezember auf den 15. Februar verlängert werden, wie aus dem Entwurf von SPD, Grünen und FDP für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervorgeht, der AFP am Montag vorlag. Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitswesen müssen demnach ab 16. März 2022 verpflichtend eine Impfung nachweisen.
Ärzteverbände begrüßen Nominierung von Lauterbach für Gesundheitsressort
Ärzteverbände haben die Nominierung von Karl Lauterbach für die Leitung des Gesundheitsressorts in der neuen Bundesregierung begrüßt. "Die Berufung von Karl Lauterbach zum neuen Gesundheitsminister ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie", erklärte der Vorsitzende des Virchowbundes der niedergelassenen Ärzte, Dirk Heinrich, am Montag in Berlin.
Staatsschutz ermittelt wegen Schweinekopfs vor Dortmunder Moschee
Wegen eines vor einer Moschee in Dortmund abgelegten Schweinekopfs hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Unbekannte legten den halbierten Kopf in der Nacht zum Sonntag vor dem Gotteshaus im Stadtteil Eving ab, wie die Dortmunder Polizei am Montag mitteilte. Die Betreiber der Moschee fanden den Kopf am Sonntagmorgen am Zaun des Geländes.
Schäuble und Seehofer würdigen Verdienste von Merkel
Die langjährigen Unions-Wegbegleiter Wolfgang Schäuble und Horst Seehofer haben die Verdienste der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewürdigt. In einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag" lobte Schäuble vor allem Merkels "analytische Fähigkeiten, mit denen sie früher als andere, nicht nur in meiner Partei, gesellschaftliche Veränderungen und Stimmungen erkannte". Merkel sei "ein Glück für unser Land" gewesen und er habe immer großen Respekt vor ihrer Leistung gehabt.
Studie: Klimawandel erhöht Gefahr langanhaltender Wetterlagen in Europa
Durch den Klimawandel steigt einer Studie zufolge in Europa die Gefahr langanhaltender sommerlicher Wetterlagen mit Extremwetterpotenzial. In der Folge dürften die Menschen in Europa künftig wahrscheinlich auch zunehmend stärkere und gefährlichere Wettereignisse erleben, hieß es in der am Montag vorgestellten Analyse unter Beteiligung von Experten des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK).
Kühltransporter: Lastwagenfahrer in NRW entdeckt vier Asylanten
In Nordrhein-Westfalen hat der Fahrer eines Kühltransporters vier Flüchtlinge aus Afghanistan auf der Ladefläche seines Wagens entdeckt. Wie die Bundespolizei in Kleve am Montag mitteilte, meldete sich der 32-jährige Ukrainer am Sonntagmorgen von einem Firmenparkplatz nahe der Autobahn 40 und gab an, Klopfgeräusche zu hören. Eine Streife stellte daraufhin fest, dass die hintere Tür des Transporters aufgebrochen und die Versiegelung entfernt worden war.