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Letzte Nachrichten
Kieler Wirtschaftsminister Buchholz ist FDP-Spitzenkandidat bei Landtagswahl
Die schleswig-holsteinische FDP zieht mit Wirtschaftsminister Bernd Buchholz als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im kommenden Jahr. Ein Landesparteitag der Liberalen wählte den 60-Jährigen am Samstag in Neumünster auf Platz eins der Landesliste, wie die Partei mitteilte. Als Landesvorsitzender wurde am Sonntag Sozial- und Gesundheitsminister Heiner Garg im Amt bestätigt.
Offizielle Fotos zeigen chinesischen Tennis-Star Peng bei Turnier in Peking
Erstmals seit fast drei Wochen hat die chinesische Tennis-Spielerin Peng Shuai sich offenbar wieder einer breiten Öffentlichkeit gezeigt. Laut offiziellen Fotos der China Open nahm Peng am Sonntag an einem Tennis-Turnier in Peking teil. Das mysteriöse Verschwinden Pengs aus der Öffentlichkeit hatte international für Furore gesorgt. Zuletzt war der Druck auf China gestiegen, Belege für ihren Verbleib und ihre Sicherheit zu liefern.
EU-Kommission wirft Lukaschenko Täuschung von Migranten vor
In dem seit Wochen andauernden Flüchtlingskonflikt zwischen Polen und Belarus hat die Europäische Kommission dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko die Täuschung von Migranten vorgeworfen. "In der Krise hat Lukaschenko sich wie ein Reiseveranstalter ohne Lizenz benommen, der teure Reisepakete in die EU verkaufte, die dann aber bei der Ankunft in sich zusammenfielen", sagte die für Migrationsfragen zuständige EU-Innenkommissarin Ylva Johansson der "Welt am Sonntag". Familien und Kinder seien "in eine Tragödie gelockt" worden.
Amtsinhaber Radew hofft bei Präsidentschaftswahl in Bulgarien auf Wiederwahl
In Bulgarien haben die Menschen am Sonntag einen neuen Präsidenten gewählt. Als Favorit bei der Stichwahl galt Amtsinhaber Rumen Radew, der mit 49 Prozent der Stimmen als stärkster Kandidat aus der ersten Wahlrunde hervorgegangen war. Sein Herausforderer ist der 58-jährige Rektor der Universität von Sofia, Anastas Gerdschikow, der von der konservativen Gerb-Partei von Ex-Regierungschef Bojko Borissow unterstützt wird. Erste Prognosen werden kurz nach der Schließung der Wahllokale um 19.00 Uhr erwartet.
Schwesig kritisiert Spahn wegen Biontech-Begrenzung
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen der Begrenzung der Ausgabe von Biontech-Impfdosen an Hausärzte kritisiert. Das Gesundheitsministerium werfe damit "Brocken in das Impfgetriebe", sagte Schwesig der "Bild am Sonntag". "Ich habe kein Verständnis mehr für dieses Hin und Her." Angesichts der schwierigen Corona-Lage forderte Schwesig, die angekündigte Begrenzung "unverzüglich" zurückzunehmen.
Ein Toter und mehrere Verletzte nach Schüssen in Israel
Nach den Schüssen in der Altstadt von Jerusalem ist eines der Opfer seinen Verletzungen erlegen. Wie am Sonntag aus Krankenhauskreisen verlautete, starb das 30-jährige Opfer im Hadassah-Krankenhaus. Die israelische Polizei hatte am Morgen mitgeteilt, dass bei dem Angriff mit einem Maschinengewehr mindestens vier Menschen verletzt worden seien, zwei davon schwer.
Hamdok offenbar vor Rückkehr als Regierungschef im Sudan
Vier Wochen nach dem Putsch im Sudan steht der von den Militärs unter Hausarrest gestellte Regierungschef Abdalla Hamdok offenbar vor einer Rückkehr in sein Amt. Sudanesische Vermittler meldeten am Sonntag eine entsprechende Einigung mit Putschistenchef General Abdel Fattah al-Burhan. Zudem sollten alle politischen Gefangenen freigelassen worden. Die Einigung wurde allerdings vom wichtigsten Zivilbündnis des Landes abgelehnt.
Einigung über Rückkehr Hamdoks als Regierungschef im Sudan
Der nach dem Putsch im Sudan unter Hausarrest stehende Regierungschef Abdalla Hamdok soll sein Amt wieder aufnehmen. Sudanesische Vermittler meldeten am Sonntag eine Einigung mit dem Anführer der Putschisten, General Abdel Fattah al-Burhan. Die Vereinbarung sei "zwischen General Burhan, Abdalla Hamdok, politischen Kräften und zivilgesellschaftlichen Organisationen" erzielt worden, sagte der hochrangige Vermittler Fadlallah Burma der Nachrichtenagentur AFP. Der Deal sieht demnach auch die Freilassung ziviler Politiker vor.
China stuft diplomatische Beziehungen zu Litauen wegen Streits über Taiwan herab
Wegen eines Streits über Taiwan stuft China seine diplomatischen Beziehungen zu dem EU-Land Litauen herab. Die Beziehungen würden auf die Geschäftsträger-Ebene heruntergefahren, um Chinas "Souveränität und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen zu bewahren", erklärte am Sonntag das Außenministerium in Peking.
Umfrage: Gut 50 Prozent in Deutschland für allgemeine Corona-Impfpflicht
Angesichts der weiteren Ausbreitung des Coronavirus befürwortet laut einer Umfrage die Mehrheit der Menschen in Deutschland eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, sprachen sich in einer von der Zeitung in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa 52 Prozent für die Impfpflicht aus. 41 Prozent der Befragten lehnten diese Maßnahme ab. Die übrigen sieben Prozent waren unentschieden oder machten keine Angaben.
CDU-Vorsitzkandidat Merz sieht seine Partei "in einer schweren Krise"
Der Bewerber für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, sieht seine Partei in einer bedrohlichen Lage. "Die CDU steckt tatsächlich in einer schweren Krise, und sie ist in ihrem Charakter als Volkspartei gefährdet", sagte Merz der "Bild am Sonntag".
Bartsch fordert von Ampel Angleichung der Ostlöhne an West-Niveau bis 2025
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Ampel-Parteien aufgerufen, in ihrem Koalitionsvertrag eine Angleichung der Ostlöhne an die Westlöhne bis 2025 festzuschreiben. "Millionen Ostdeutsche sind bei der Bezahlung weiterhin Arbeitnehmer zweiter Klasse", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben) und forderte "Schluss mit der Ost-West-Spaltung des Arbeitsmarktes".
Zweite Nacht in Folge Krawalle von Gegnern der Corona-Maßnahmen in den Niederlanden
Bei Protesten gegen die Corona-Beschränkungen in den Niederlanden hat es die zweite Nacht in Folge Ausschreitungen gegeben. In Den Haag setzten am späten Samstagabend hunderte Menschen Fahrräder in Brand und bewarfen Polizisten mit Steinen und anderen Gegenständen, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Es gab mehrere Festnahmen. Am Vorabend hatte es in der Hafenstadt Rotterdam Krawalle mit mehreren Verletzten und Dutzenden Festnahmen gegeben.
Chinesische Staatszeitung veröffentlicht neues Videos von Tennis-Star Peng Shuai
Nach zunehmendem Druck auf China, Informationen über den Verbleib der Tennis-Spielerin Peng Shuai zu geben, haben die staatlichen Medien am Samstag neue Videos von der 35-Jährigen veröffentlicht. In einem der von dem Herausgeber der "Global Times" auf Twitter veröffentlichten Videos trägt Peng einen Mantel, Strickmütze und Maske und scheint ein Restaurant zu betreten. In einem weiteren Clip sitzt sie ohne Maske an einem Tisch und unterhält sich mit Leuten.
US-Teenager Rittenhouse verteidigt tödliche Schüsse nach Freispruch
Nach seinem Freispruch hat der 18-jährige Kyle Rittenhouse, der bei Anti-Rassismus-Protesten in der US-Stadt Kenosha zwei Demonstranten erschossen hatte, sein Handeln verteidigt. "Die Geschworenen haben das richtige Urteil gefällt - Selbstverteidigung ist nicht illegal", sagte Rittenhouse in vorab veröffentlichten Auszügen aus einem Interview mit dem Fernsehsender Fox. Er sei erleichtert, dass seine "harte Reise" zu einem Ende gekommen sei.
Tausende Franzosen demonstrieren in Paris gegen Gewalt an Frauen
Tausende Menschen haben am Samstag in Paris gegen Gewalt an Frauen und Diskriminierung demonstriert. Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich rund 50.000 Demonstranten an einem Protestmarsch durch das Stadtzentrum, die Polizei meldete 18.000 Teilnehmer. Sie forderten von der Regierung weitere Maßnahmen gegen häusliche Gewalt und die hohe Zahl sogenannter Femizide - also Tötungen von Frauen wegen ihres Geschlechts. Weitere Kundgebungen sind in den nächsten Tagen auch in anderen Städten Frankreichs geplant.
Grüne in Hessen wählen neue Parteispitze
Die Grünen in Hessen haben ein neues Führungsduo gewählt. Auf einem Landesparteitag in Frankfurt am Main wurde am Samstag die amtierende Landesvorsitzende Sigrid Erfurth im Amt bestätigt. Als weiterer Landesvorsitzender wurde von den Delegierten Sebastian Schaub bestimmt, der sich im dritten Wahlgang gegen den bisherigen Ko-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Philip Krämer mit 226 zu 200 Stimmen durchsetzte.
Baerbock: Bei Koalitionsverhandlungen kommt "Gründlichkeit vor Eile"
Die Grünen-Ko-Vorsitzende Annalena Baerbock sieht vor dem geplanten Abschluss der Ampel-Koalitionsverhandlungen kommende Woche keinen Termindruck. Es gelte die Devise "Gründlichkeit vor Eile", sagte sie beim Landesparteitag der Grünen am Samstag in Potsdam. Die Verhandlungen mit der SPD und FDP seien eine "große Herausforderung". Es werde nun "jede Minute, Tag und Nacht" gesprochen, sagte Baerbock. "Wie viele Tage es noch dauern wird, das werden wir sehen."
Spahn nach Entscheidung zur Deckelung von Biontech-Lieferungen unter Druck
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Entscheidung auf Kritik, die Ausgabe von Biontech-Impfstoff an Arztpraxen zu deckeln. Mecklenburg-Vorpommerns Ressortministerin Stefanie Drese (SPD) befürchtete Verzögerungen in der Impfkampagne und kündigte Beratungen der Länder-Gesundheitsminister über das Thema an. Vertreter der Kassenärzte warnten vor Chaos in den Praxen. Das Bundesgesundheitsministerium betonte, es gebe genug Impfstoff für alle und warb weiter auch für den Alternativimpfstoff Moderna.
Proteste nach Freispruch für US-Teenager nach tödlichen Schüssen auf Demonstranten
Der Freispruch für den 18-jährigen Kyle Rittenhouse, der bei Anti-Rassismus-Protesten in der US-Stadt Kenosha zwei Demonstranten erschossen hatte, hat Proteste in den USA ausgelöst. Demonstranten vor dem Gericht in Kenosha schlugen am Freitag auf Trommeln und riefen "Schuldig, schuldig, das ganze System ist schuldig wie die Hölle". Auch in Chicago und New York gab es Proteste, in Portland kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.
Zehntausende Menschen demonstrieren in Wien gegen Corona-Lockdown und Impfungen
Aus Protest gegen den ab Montag in ganz Österreich geltenden Lockdown und die Einführung einer Impfpflicht sind in Wien zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Polizei nahmen rund 35.000 Menschen am Samstag an der Großkundgebung im Zentrum der Hauptstadt teil. Mehr als 1300 Polizisten wurden mobilisiert, um mögliche Ausschreitungen zu verhindern. Mindestens zehn Menschen wurden festgenommen.
Tausende Menschen demonstrieren in Wien gegen Corona-Lockdown und Impfungen
In Österreich sind vor dem Inkrafttreten eines landesweiten Lockdowns für alle tausende Menschen aus Protest auf die Straße gegangen. Im Zentrum der Hauptstadt Wien schwenkten die Demonstranten am Samstag Transparente mit der Aufschrift "Corona-Diktatur" oder "Nein zum Impfzwang", wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Mehr als 1300 Polizisten wurden mobilisiert, das Innenministerium befürchtete die Teilnahme von Rechtsextremen und Hooligans.
Proteste in Wien gegen Corona-Lockdown und Impfungen
In Österreich sind vor dem Inkrafttreten eines landesweiten Lockdowns für alle zahlreiche Menschen aus Protest auf die Straße gegangen. Bereits vor dem offiziellen Beginn der Demonstrationen am Samstagmittag versammelten sich hunderte Demonstranten im Zentrum von Wien, berichteten Journalisten der Nachrichtenagentur AFP. Mehr als 1300 Polizisten wurden mobilisiert, das Innenministerium befürchtete die Teilnahme von Rechtsextremen und Hooligans.
Brandenburger SPD wählt Woidke erneut zum Landesvorsitzenden
Die Brandenburger SPD hat Ministerpräsident Dietmar Woidke erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Auf einem Landesparteitag in Schönefeld erhielt Woidke am Samstag bei 96 gültigen Stimmen 81 Ja-Stimmen. Das entspricht einer Zustimmung von knapp 84,4 Prozent. Woidke nahm die Wahl an. Der 60-Jährige ist seit 2013 brandenburgischer Regierungschef und seither auch Vorsitzender des SPD-Landesverbands.
Libyscher Parlamentspräsident kandidiert bei Präsidentschaftswahl
Gut einen Monat vor der Präsidentschaftswahl im krisengeschüttelten Libyen hat Parlamentspräsident Aguila Saleh seine Bewerbung um das höchste Staatsamt verkündet. In einer vom Sender Tantacheb ausgestrahlten Rede anlässlich seiner offiziellen Kandidatur rief der 77-Jährige die Menschen in dem nordafrikanischen Land dazu auf, sich an der Abstimmung am 24. Dezember zu beteiligen.
Scholz: Ampel-Parteien eint "Fortschrittsidee"
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat in der heißen Phase der Koalitionsverhandlungen die Gemeinsamkeiten der Ampel-Parteien hervorgehoben. SPD, Grüne und FDP teilten etwas, das genau jetzt notwendig sei: "Nämlich eine Vorstellung davon, wie es weitergehen soll in der Gesellschaft - eine Fortschrittsidee", sagte Scholz am Samstag beim Landesparteitag der Brandenburger SPD in Schönefeld. Diese "Fortschrittsvorstellung" zusammenzuführen, sei nun die "große Aufgabe" bei den Koalitionsverhandlungen.
Gesundheitsministerium: Bis Jahresende 24 Millionen Biontech-Dosen verfügbar
Nach der Begrenzung der Abgabe des Biontech-Impfstoffs an Ärzte hat das Bundesgesundheitsministerium betont, es stünden bis Jahresende genügend Dosen für wirksame Impfungen zur Verfügung. Bei Biontech gebe es 24,3 Millionen Dosen bis Ende Dezember, teilte das Ministerium am Samstag mit. Hinzu kämen gut 26 Millionen Dosen des Moderna-Vakzins. Damit könnten bis Jahresende "bis zu 50 Millionen weitere Impfungen erfolgen".
Polen wirft Belarus neue Strategie in Flüchtlingskrise vor
In dem seit Wochen andauernden Flüchtlingskonflikt hat Polen der Führung in Belarus einen Strategiewechsel an der gemeinsamen Grenze vorgeworfen. "Kleinere Gruppen von Menschen versuchen an vielen Orten, die Grenze zu überqueren", sagte Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Samstag dem Radiosender RMF FM. Es sei "keine Frage, dass diese Angriffe von belarussischen Behörden gesteuert werden". Er sprach von "einer neuen Methode".
Polen wirft Belarus neue Taktik in Flüchtlingskrise vor
Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak hat Belarus im Konflikt um Migranten an der gemeinsamen Grenze einen Strategiewechsel vorgeworfen. "Jetzt haben die Migranten und die belarussischen Behörden eine neue Methode angewandt. Kleinere Gruppen von Menschen versuchen an vielen Orten, die Grenze zu überqueren", sagte er am Samstag dem Radiosender RMF FM. Es sei "keine Frage, dass diese Angriffe von belarussischen Behörden gesteuert werden".
Lindner: Ampel-Koalition muss bei Ausgaben Prioritäten setzen
FDP-Chef Christian Lindner hält bei der Finanzierung der Vorhaben einer angestrebten künftigen Ampel-Koalition eine Setzung von Prioritäten für nötig. Die Haushaltsplanung des geschäftsführenden Finanzministers Olaf Scholz (SPD), die 100 Milliarden Euro Neuverschuldung vorsieht, sei "auskömmlich", sagte Lindner der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). Es müsse aber eine zeitliche Reihenfolge geben. "Was von den vielen wünschenswerten Vorhaben kommt wann?"
Auch USA verlangen von China Beleg für Verleib von Tennis-Star Peng Shuai
Nach den Vereinten Nationen und Frankreich haben auch die USA Informationen von China über den Verbleib der Tennis-Spielerin Peng Shuai verlangt. Das Weiße Haus sei "zutiefst besorgt" um die frühere Doppel-Weltranglisten-Erste, sagte Präsidentensprecherin Jen Psaki am Freitag. Sie forderte China auf, einen "unabhängigen und verifizierbaren Beleg" über den Aufenthaltsort Pengs vorzulegen. Derweil kursierten im Onlinedienst Twitter angebliche Fotos des Tennis-Stars.
Niedersachsens Gesundheitsministerin wirbt für Corona-Impfungen in Apotheken
Angesichts steigender Corona-Zahlen und des wachsenden Bedarfs an Auffrischungsimpfungen hat sich Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) dafür ausgesprochen, dass künftig auch Apotheker gegen das Coronavirus impfen. Eine zeitlich befristete und auf die Covid-Schutzimpfungen beschränkte Ausnahmegenehmigung für Apotheken mit entsprechend ausgebildetem Personal könne "ein pragmatischer und sinnvoller Weg sein, um die Impfkapazitäten noch einmal aufzustocken", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Samstag.