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Hongkong: Keine China-kritische "Simpsons"-Folge bei Disney+
Eine Folge der beliebten US-Zeichentrick-Serie "Die Simpsons" mit einem Hinweis auf die blutige Niederschlagung von Protesten auf dem Tiananmen-Platz 1989 in Peking ist im Disney-Streamingdienst in Hongkong nicht aufrufbar. Nach Hinweisen von aufmerksamen Kunden stellte die Nachrichtenagentur AFP am Montag bei einem eigenen Test fest, dass Episode zwölf der 16. Staffel bei Disney+ in Hongkong fehlt - die Folgen elf und 13 sind hingegen verfügbar.
Linke Kandidatin bei Präsidentenwahl in Honduras in Führung
Bei der Präsidentenwahl in Honduras liegt die Kandidatin der Linken, Xiomara Castro, nach ersten Stimmauszählungen in Führung. Nach Angaben des Nationalen Wahlrats am Sonntag (Ortszeit) hat Castro bisher 53,5 Prozent der ausgezählten Stimmen erhalten, während der Kandidat der rechtsgerichteten Regierungspartei PN, Nasry Asfura, auf 34 Prozent kam. Bleibt es dabei, wäre die 62-jährige Ehefrau des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya die erste Frau an der Spitze des mittelamerikanischen Landes.
Potsdam: Länder-Tarifverhandlungen werden aktuell fortgesetzt
Bei den Tarifverhandlungen für die mehr als 800.000 Angestellten der Länder ohne Hessen ist zunächst kein Tarifabschluss gelungen. Die dritte Tarifrunde, die am Samstag begonnen hatte, werde am heutigen Montag fortgesetzt, sagten Sprecher von Gewerkschaften und Länder-Arbeitgebern in Potsdam. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder TdL hatte am Sonntag erstmals ein umfassendes Arbeitgeberangebot vorgelegt.
Küste des Ärmelkanals wird ab Mittwoch von Frontex-Flugzeug überwacht
Im Kampf gegen Schleuserbanden am Ärmelkanal soll ab Mittwoch ein Flugzeug der EU-Grenzschutzbehörde Frontex die Küste des Ärmelkanals überwachen. Das Flugzeug werde "Tag und Nacht" das Gebiet von Frankreich bis zu den Niederlanden überfliegen, sagte der französische Innenminister Gérald Darmanin am Sonntag nach einem Treffen mit Vertretern mehrerer EU-Länder, der EU-Kommission sowie der Behörden Frontex und Europol.
Demo tausender Österreicher gegen die Impfpflicht
Gegen die Einführung der allgemeinen Corona-Impfpflicht in Österreich sind am Wochenende zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Allein an einer Demonstration in Graz am späten Samstagabend beteiligten sich 25.000 Menschen, wie die Polizei mitteilte. Sie nahm Ermittlungen gegen drei Demonstranten auf, die den Hitlergruß gezeigt haben sollen. Kanzler Alexander Schallenberg verteidigte die Maßnahmen seiner Regierung unterdessen als angemessen. Insgesamt sei die Demonstration in Graz friedlich verlaufen, erklärte die Polizei. Allerdings habe es neben den mutmaßlichen Hitlergruß-Vorfällen auch dutzende Verstöße gegen die Maskenpflicht gegeben. Im Zusammenhang mit einer Demonstration in Sankt Pölten mit 3500 Teilnehmern wurden nach Polizeiangaben elf Menschen festgenommen, die meisten von ihnen wegen "aggressiven Verhaltens". Ein Polizist wurde demnach verletzt. An einer weiteren Demonstration in Klagenfurt nahmen 5000 Menschen teil. Dort trat ein Vertreter der rechtspopulistischen FPÖ auf, die auch die Demonstration in Sankt Pölten organisiert hatte. FPÖ-Chef Herbert Kickl gehört zu den prominentesten Kritikern der Corona-Beschränkungen in Österreich und hat sich wiederholt für fragwürdige Behandlungsmethoden gegen Covid-19 ausgesprochen. Österreichs Kanzler Schallenberg bedauerte in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der italienischen Zeitung "Corriere della Sera", dass seine Regierung zur Einführung einer Impfpflicht gezwungen gewesen sei. Bei der aktuellen Impfrate von nur 67 Prozent sei es unmöglich, den "Teufelskreis" aus Corona-Wellen und Debatten über Lockdowns zu beenden, sagte der konservative Regierungschef. Im Vergleich zur Grundrechtseinschränkung durch einen Lockdown sei die Impfpflicht nur ein "kleiner" Eingriff in die Rechte der Bürger, betonte er. Wegen dramatisch steigender Infektionszahlen gilt in Österreich seit Montag ein Teil-Lockdown. Die Schulen in dem Land sind aber nach wie vor geöffnet. Ab dem 1. Februar gilt in Österreich die allgemeine Corona-Impfpflicht. Während ein bedeutender Teil der Menschen in Österreich eine Impfung gegen das Coronavirus ablehnt, werden in den dortigen Online-Netzwerken immer wieder Empfehlungen zu angeblichen Heilmitteln gegen Covid-19 verbreitet. Wie das Finanzministerium in Wien am Sonntag mitteilte, "explodierte" in den vergangenen Monaten der Schmuggel mit dem in der Veterinärmedizin eingesetzten Antiparasiten-Mittel Ivermectin. Zwischen September und Mitte November seien 15.844 Ivermectin-Tabletten beschlagnahmt worden, erklärte das Ministerium. Ivermectin hat sich in Studien als nicht wirksam gegen Covid-19 erwiesen. Falsch angewendet kann es laut Experten zudem die Gesundheit von Menschen gefährden. (D. Meier--BTZ)
Einigung auf Koalitionsvertrag für rot-grün-rote Landesregierung in Berlin
Zwei Monate nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben sich SPD, Grüne und Linke in der Hauptstadt auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Es gebe "eine politische Einigung über alle noch offenen Punkte im Koalitionsvertrag für die Bildung einer neuen Berliner Landesregierung", erklärte die SPD-Landeschefin und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey am Sonntag. Nach "letzten Redaktionsarbeiten am Text" wollen die Partei- und Fraktionsspitzen das Dokument am Montag der Öffentlichkeit vorstellen.
Furcht vor Unruhen überschattet Präsidentschaftswahl in Honduras
Die Furcht vor gewalttätigen Ausschreitungen hat die Präsidentschaftswahl in Honduras überschattet. Zu der Abstimmung über die Nachfolge des wegen Vorwürfen des Drogenhandels im Visier der US-Justiz stehenden Präsidenten Juan Orlando Hernández waren am Sonntag fünf Millionen Menschen aufgerufen. Die Opposition befürchtete Wahlbetrug. Bereits vor Beginn des Urnengangs gab es Berichte über Einschüchterungsversuche gegenüber Wählern. Landesweit waren am Wahltag 18.000 Polizisten sowie zahlreiche Soldaten im Einsatz.
Tausende Eintritte bei der CDU wegen Mitgliederbefragung
Die Mitgliederbefragung über den neuen CDU-Vorsitzenden hat nach Angaben von Generalsekretär Paul Ziemiak zu tausenden Eintritten in die Partei geführt. "Mit Beginn des Verfahrens hat es rund 8000 Eintritte neuer Mitglieder über die Internetseite der Bundes-CDU gegeben. In den Kreisverbänden sind es noch deutlich mehr", sagte Ziemiak der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Das Vertrauen in die CDU wachse wieder, hob er hervor.
Forderungen nach drastischen Corona-Maßnahmen wegen Omikron-Variante
Angesichts weiter steigender Corona-Zahlen und der neuen Omikron-Variante werden Forderungen nach raschen und drastischeren Maßnahmen laut. Die ersten Fälle der Mutation wurden am Wochenende in Hessen und Bayern gemeldet. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte: "Zum Schutz unseres Gesundheitssystems müssen wir das ganze Land leider noch stärker herunterfahren." Die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina verlangte sofortige Kontaktbeschränkungen. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schloss härtere Corona-Auflagen nicht aus.
Mehrheit für Covid-19-Gesetz in der Schweiz zeichnet sich ab
Bei der Volksabstimmung über das Covid-19-Gesetz in der Schweiz zeichnet sich eine klare Mehrheit zugunsten der Corona-Regelungen ab. Am Sonntagmittag veröffentliche Hochrechnungen des Instituts GFS Bern deuteten auf ein "Ja" zu dem Gesetz hin, das eine rechtssichere Grundlage für das umstrittene Covid-19-Zertifikat schaffen soll. Mit dem Zertifikat sollen die Schweizer eine Corona-Impfung, Genesung oder eine Negativ-Testung nachweisen.
Konservativer Fiala zum neuen Regierungschef von Tschechien ernannt
In einer ungewöhnlichen Zeremonie hat Tschechiens Präsident Milos Zeman den Konservativen Petr Fiala zum neuen Regierungschef des Landes ernannt. Vom Rollstuhl aus und durch eine Plastikwand von Fiala getrennt, führte der an Covid-19 erkrankte Zeman den Chef des Mitte-rechts-Bündnisses Spolu (Gemeinsam) am Sonntag offiziell in das Amt des Ministerpräsidenten ein. Die Zeremonie fand in Zemans Residenz, Schloss Lany bei Prag, statt.
EU-Länder beraten nach Flüchtlingsdrama im Ärmelkanal über Kampf gegen Schleuser
Vor den Beratungen Frankreichs mit Vertretern mehrerer EU-Staaten und der EU-Kommission über die Flüchtlingskrise am Ärmelkanal hat Großbritannien den Druck auf Paris erhöht. Gesundheitsminister Sajid Javid bekräftige am Sonntag Londons Forderung nach gemeinsamen Polizeipatrouillen entlang der nordfranzösischen Küste und einer Rücknahme der Bootsflüchtlinge durch Frankreich. Großbritannien ist bei dem Treffen nicht vertreten, die Innenministerin Priti Patel war nach einem diplomatischen Eklat wieder ausgeladen worden.
London erhöht in Streit um Flüchtlingskrise am Ärmelkanal Druck auf Paris
Im Streit um die Flüchtlingskrise am Ärmelkanal erhöht die britische Regierung den Druck auf Frankreich. Gesundheitsminister Sajid Javid bekräftige am Sonntag im Sender Sky News Londons Forderung nach gemeinsamen Polizeipatrouillen entlang der nordfranzösischen Küste. Frankreich müsse außerdem Flüchtlinge zurücknehmen, die illegal über den Ärmelkanal nach Großbritannien gekommen seien. Ein Brief von Premierminister Boris Johnson mit denselben Forderungen hatte zuvor einen diplomatischen Eklat zwischen Paris und London ausgelöst.
Söder: Müssen das ganze Land noch stärker herunterfahren
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat drastische bundesweite Maßnahmen gefordert, um die vierte Corona-Welle zu brechen. "Zum Schutz unseres Gesundheitssystems müssen wir das ganze Land leider noch stärker herunterfahren", sagte der CSU-Chef der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). "Die Warnungen der Leopoldina sind ein Weckruf", sagte er. "Es braucht jetzt konsequente Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte, einen Lockdown für Hotspotregionen, Masken in allen Schulen und Fußballspiele ohne Zuschauer."
Drosten rät zu Schnelltests für Geimpfte nur bei Symptomen
Der Berliner Virologe Christian Drosten hält 2G-Plus-Regelungen - also die zusätzliche Testung für Geimpfte und Genesene - im privaten und öffentlichen Bereich nur für bedingt sinnvoll. "Eine blinde Testung bei gesunden Geimpften ist nicht nur logistisch schwierig, sondern möglicherweise auch in ihrer Aussagekraft eingeschränkt", sagte er am Sonntag dem Magazin "Spiegel". Bei Geimpften sei der Einsatz von Tests dann ratsam, wenn Symptome vorliegen.
Bewegung in Tarifrunde für Länderangestellte
In die Tarifverhandlungen für die mehr als 800.000 Angestellten der Länder ohne Hessen ist Bewegung gekommen. "Ich bin guter Dinge, dass wir das heute schaffen können", sagte der niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) am Sonntag vor der Fortsetzung der dritten Tarifrunde in Potsdam. Es gebe "viel Bewegung auf beiden Seiten", sagte der Verhandlungsführer der Tarifgemeinschaft deutscher Länder TdL. Die Arbeitgeber hätten sich etwa mit Blick auf eine bessere Bezahlung für Pflegekräfte "deutlich bewegt".
Schweizer stimmen in Referendum über Corona-Gesetz ab
Die Schweizer haben am Sonntag in einer Volksabstimmung über das Covid-19-Gesetz der Regierung abgestimmt. Die Polizei sperrte in Erwartung von Demonstrationen den Platz vor dem Parlamentsgebäude und dem Regierungssitz in Bern ab. Das Referendum findet in einer politisch aufgeheizten Atmosphäre statt. Landesweit hatten Gegner der Corona-Politik in den vergangenen Wochen immer wieder, teils gewaltsam gegen Corona-Beschränkungen protestiert.
Patientenschützer fordern einheitliche Regelung zur Verschiebung planbarer Operationen
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz fordert eine einheitliche Regelung dazu, welche Operationen angesichts der Überlastung der Krankenhäuser in der Corona-Pandemie verschoben werden sollen. "Bund und Länder haben die Pflicht, sofort für transparente und nachvollziehbare Kriterien zu sorgen", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Der Begriff der planbaren Operationen sei "rechtlich unbestimmt".
Patienschützer fordern einheitliche Regelung zur Verschiebung planbarer Operationen
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz fordert eine einheitliche Regelung dazu, welche Operationen angesichts der Überlastung der Krankenhäuser in der Corona-Pandemie verschoben werden sollen. "Bund und Länder haben die Pflicht, sofort für transparente und nachvollziehbare Kriterien zu sorgen", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Der Begriff der planbaren Operationen sei "rechtlich unbestimmt".
Botschafter Russlands und Chinas kritisieren gemeinsam US-Demokratie-Gipfel
In einem gemeinsamen Meinungsbeitrag haben die Botschafter Chinas und Russlands in den USA den von US-Präsident Joe Biden geplanten Demokratie-Gipfel scharf kritisiert. Das Gipfel-Vorhaben sei "offensichtlich das Produkt der Kalten-Kriegs-Mentalität" der USA, schrieben die Diplomaten Qin Gang und Anatoly Antonow in dem am Freitag auf der konservativen Website "The National Interest" veröffentlichten Beitrag. Die Veranstaltung werde neue "Trennlinien" zwischen den Ländern der Welt schaffen.
Forderungen nach legalen Migrationswegen vor EU-Beratungen über Flüchtlingskrise
Vor Beginn der Beratungen von Vertretern von EU-Staaten und der EU-Kommission über die Flüchtlingskrise am Ärmelkanal am Sonntag haben Hilfsorganisationen entschiedene Maßnahmen zur Schaffung legaler Migrationswege gefordert. "Wenn die Regierung Menschenschmuggler (für riskante Fluchtwege) verantwortlich macht, verschleiert sie damit ihre eigene Verantwortung", sagte der Vorsitzende der französischen Organisation "LAuberge des migrants", François Guennoc, der Nachrichtenagentur AFP. "Wenn es legale Wege nach Großbritannien gäbe, gäbe es keine Menschenschmuggler."
Kirgistan wählt neues Parlament
In Kirgistan sind die Bürger am Sonntag zur Wahl eines neues Parlaments aufgerufen. Die Wahllokale öffneten um 08.00 Uhr morgens (03.00 Uhr MEZ), erste Ergebnisse werden kurz nach Beginn der Auszählung um 20.00 Uhr (Ortszeit) erwartet. Meinungsumfragen zeigten einen Rückhalt für die Regierung von Präsident Sadyr Dschaparow, der bei der Parlamentswahl jedoch keine eigene Partei im Rennen hat. Mehrere gut finanzierte Bündnisse werden allerdings von ihm loyalen Politikern angeführt.
USA loben Südafrika für "Transparenz" seit Entdeckung von Omikron-Variante
Die USA haben Südafrika für seine "Transparenz" gegenüber dem Rest der Welt seit der Entdeckung der Omikron-Variante gelobt. US-Außenminister Antony Blinken gratulierte "den südafrikanischen Wissenschaftlern zur schnellen Identifizierung der Omikron-Variante", hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums am Samstag, nachdem Blinken mit seinem südafrikanischen Kollegen telefoniert hatte. Er lobte "die südafrikanische Regierung für ihre Transparenz bei der Weitergabe dieser Informationen, die als Vorbild für die Welt dienen sollte".
Brasiliens Mitte-Rechts-Partei stellt Sao Paulos Gouverneur für Präsidentenwahl auf
Der Gouverneur des Bundesstaates Sao Paulo, João Doria, ist von seiner Partei als Kandidat für die brasilianische Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr aufgestellt worden. Der 63-Jährige setzte sich am Samstag mit 54 Prozent der Stimmen seiner Mitte-Rechts-Partei PSDB gegen zwei Konkurrenten durch. Doria wird bei der Wahl im Oktober 2022 gegen den amtierenden rechtsextremen Staatschef Jair Bolsonaro und den sehr wahrscheinlichen Kandidaten der Arbeiterpartei, Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, antreten.
Bahn kontrolliert 80.000 Reisende nach 3G-Regeln - 40 Fahrgäste mussten aussteigen
In den ersten Tagen der Einführung der 3G-Regeln hat die Deutsche Bahn rund 80.000 Reisende kontrolliert, ob sie geimpft, genesen oder getestet waren. Bislang kam es nur in 40 Fällen zu Zug-Verweisen, wie die "Bild am Sonntag" berichtet. 9000 Sicherheits- und Kontrollmitarbeiter haben demnach zwischen Mittwoch und Samstagabend im Fernverkehr täglich rund 20.000 Fahrgäste kontrolliert.
Rentenerhöhung fällt im kommenden Jahr 0,8 Prozentpunkte geringer aus als erwartet
Die Rentenerhöhung im nächsten Jahr fällt um 0,8 Prozentpunkte geringer aus als erwartet: Nach Angaben des geschäftsführenden Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) sollen die Renten ab Juli 2022 um 4,4 Prozent steigen. "Prognostiziert waren 5,2 Prozent", sagte Heil der "Bild am Sonntag". "Das ist immer noch sehr ordentlich."
Griechenland eröffnet zwei "geschlossene" Flüchtlingslager auf Inseln
Griechenland hat zwei weitere "geschlossene" Flüchtlingslager eröffnet. "Eine neue Ära beginnt", sagte Migrationsminister Notis Mitarachi am Samstag anlässlich der Eröffnung der Einrichtungen auf den Inseln Leros und Kos. Nichtregierungs- und Hilfsorganisationen sehen die neuen Flüchtlingslager kritisch, weil sie sehr abgelegen liegen und die Bewegungsfreiheit der Bewohner eingeschränkt wird.
Mutmaßlich mit Omikron infizierter deutscher Reiserückkehrer war geimpft
Der mutmaßlich mit der Coronavirus-Variante Omikron infizierte deutsche Reiserückkehrer aus Südafrika ist bereits am vergangenen Sonntag über den Flughafen Frankfurt nach Deutschland eingereist. Die infizierte Person "war vollständig geimpft", teilte das hessische Sozialministerium am Samstag mit. Sie habe im Laufe der Woche Symptome entwickelt und sich daraufhin testen lassen. Danach sei sie häuslich isoliert worden. Das Ergebnis der vollständigen Sequenzierung stehe noch aus; es werde in den nächsten Tagen erwartet.
Geltungsdauer des digitalen Corona-Impfpasses soll verkürzt werden
Die bislang auf ein Jahr angelegte Gültigkeitsdauer des digitalen Corona-Impfzertifikats soll laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verkürzt werden. Da der Impfschutz nach aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen nach einigen Monaten nachlasse, stehe nun eine Entscheidung darüber an, "dass dieses digitale Impfzertifikat angepasst wird an die tatsächliche Schutzwirkung", sagte Spahn am Samstag bei einer Digital-Veranstaltung seines Ministeriums in Berlin.
Keine rasche Annäherung in Länder-Tarifrunde zu erwarten
In der Tarifrunde für die mehr als 800.000 Angestellten der Bundesländer ohne Hessen zeichnet sich keine schnelle Einigung ab. Der Verhandlungsführer der Tarifgemeinschaft deutscher Länder TdL, Reinhold Hilbers, sagte am Samstag zum Auftakt der dritten Tarifrunde in Potsdam, zwar spürten die Arbeitgeber die auf ihnen lastende Verantwortung, es werde aber "keine Einigung um jeden Preis" geben. Die TdL unterbreitete bisher kein Tarifangebot.
Auftakt für entscheidende Runde im Länder-Tarifstreit
Im Tarifstreit um die Löhne für die mehr als 800.000 Angestellten der Bundesländer ohne Hessen hat die entscheidende Tarifrunde begonnen. Die Verhandlungsführer der Gewerkschaft Verdi sowie des Deutschen Beamtenbunds dbb machten am Samstag zum Auftakt der dritten Tarifrunde in Potsdam deutlich, sie erwarteten nunmehr einen Durchbruch am Verhandlungstisch.
Akademie Leopoldina empfiehlt sofortige Kontaktbeschränkungen
Die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina hält sofortige Kontaktbeschränkungen für erforderlich, um eine weitere Zuspitzung der Corona-Pandemie abzuwenden. Die rasante Ausbreitung der Corona-Ansteckungen mache "ein sofortiges Gegensteuern dringend erforderlich", heißt es in einer am Samstag vorgelegten Stellungnahme. Darin sprechen sich die Fachleute auch für die stufenweise Einführung einer Corona-Impfpflicht aus. Zusätzliche Sorge bereitet die Ausbreitung der Virusvariante Omikron: Möglicherweise brachte ein Reiserückkehrer aus Südafrika die Mutante bereits vor mehreren Tagen nach Deutschland.