Berlin
13 °C
München
12 °C
Hamburg
Düsseldorf
12 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
13 °C
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
SPD stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zu
Die SPD hat als erste der drei Ampel-Parteien dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zugestimmt. Auf dem Sonderparteitag am Samstag stimmten 598 Delegierte mit Ja, es gab sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen. "Ja, und nun machen wir uns an die Arbeit", kommentierte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz knapp das klare Ergebnis, das laut SPD einer Zustimmung von 98,8 Prozent entsprach.
Scholz: Lasst uns mehr Fortschritt wagen
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem SPD-Sonderparteitag um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP geworben. "Das wird eine Regierung von drei Parteien, die mehr Fortschritt für Deutschland wagen wollen", sagte Scholz in seiner Rede am Samstag in Berlin. Es gebe jetzt "die Chance, dass ein Aufbruch für Deutschland stattfinden kann".
Papst beklagt "nationalistische Egoismen" im Umgang mit Flüchtlingen in Europa
Papst Franziskus hat den Umgang mit Flüchtlingen in Europa erneut scharf kritisiert. "Die von nationalistischen Egoismen zerrissene Europäische Gemeinschaft wirkt zuweilen blockiert und unkoordiniert, anstatt eine treibende Kraft der Solidarität zu sein", sagte das Oberhaupt der Katholiken am Samstag bei einer Rede im Präsidentenpalast in Athen. Er beklagte eine anhaltende "Zögerlichkeit Europas" in der Flüchtlingspolitik.
Papst Franziskus trifft zu dreitägigem Besuch in Griechenland ein
Papst Franziskus ist zu einem dreitägigen Besuch in Griechenland eingetroffen. Am Athener Flughafen wurde das Oberhaupt der katholischen Kirche am Samstag vom griechischen Außenminister Nikos Dendias und hochrangigen Vertretern der griechisch-katholischen Gemeinde begrüßt. Es ist der erste Besuch eines Papstes in der griechischen Hauptstadt seit 20 Jahren.
Merkel ruft in ihrem letzten Podcast erneut zum Impfen auf
In ihrem letzten Podcast als Bundeskanzlerin hat Angela Merkel (CDU) die Bürgerinnen und Bürger des Landes noch einmal eindringlich zum Impfen aufgerufen. Es gebe zurzeit "Tag für Tag eine so schrecklich hohe Zahl von Menschen, die das Virus das Leben kostet", sagte sie. "Das ist so bitter, weil es vermeidbar wäre."
Frankreich fliegt fast 260 Afghanen aus Kabul aus
Frankreich hat am Freitag fast 260 Afghanen aus Kabul ausgeflogen. An Bord der Chartermaschine nach Doha waren 258 Afghanen, die wegen ihrer Arbeit, insbesondere als Journalisten oder als ehemalige Ortskräfte der französischen Armee, in ihrem Heimatland in Gefahr waren, wie das Außenministerium in Paris mitteilte. Mit derselben Maschine wurden den Angaben zufolge auch elf Franzosen und rund 60 Niederländer aus Afghanistan ausgeflogen.
Gambia wählt neuen Präsidenten
Zum ersten Mal seit dem Sturz des langjährigen Präsidenten Yahya Jammeh haben die Menschen im westafrikanischen Gambia am Samstag einen neuen Präsidenten gewählt. Jammehs Nachfolger Adama Barrow tritt für eine weitere fünfjährige Amtszeit an, es gibt fünf Gegenkandidaten. Die Abstimmung gilt als wichtiger Test für den Übergang zur Demokratie im kleinsten Land auf dem afrikanischen Festland.
Walter-Borjans verteidigt späte Bekanntgabe von SPD-Kabinettsmitgliedern
Der scheidende SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die späte Bekanntgabe der Ministerinnen und Minister der SPD für die geplante Ampel-Regierung verteidigt. "Wir gehen Schritt für Schritt vor", sagte Walter-Borjans am Samstag im Deutschlandfunk. Es sei richtig, sich erst auf die Festlegung der Inhalte zu konzentrieren.
Demonstranten ziehen mit Fackeln vor Wohnhaus von Sachsens Gesundheitsministerin
Im sächsischen Grimma sind mehrere Dutzend mit Fackeln ausgestattete Demonstranten aus Protest gegen die Corona-Politik vor das Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) gezogen. Wie die sächsische Polizei mitteilte, handelte es sich um 30 Menschen, die am Freitagabend "laut rufend mit Trillerpfeifen, Fackeln und Plakaten" bei einem "unzulässigen Aufzug" angetroffen wurden. Demnach wurden 25 Identitäten aufgenommen.
UN-Generalsekretär ruft Sudan zur Einhaltung von Meinungs- und Pressefreiheit auf
UN-Generalsekretär António Guterres hat die Behörden im Sudan nach dem Militärputsch zur Einhaltung der Meinungs- und Pressefreiheit aufgerufen. "Inmitten eines zunehmend feindseligen Umfelds für Journalisten fordere ich die Behörden auf, die Rede- und Pressefreiheit zu respektieren", erklärte Guterres in einem Bericht, der am Freitag dem Sicherheitsrat vorgelegt wurde. Zudem forderte er die Freilassung "aller willkürlich Inhaftierten".
US-Bericht: Moskau plant im Konflikt mit Kiew Offensive mit 175.000 Soldaten
Im Konflikt mit der Ukraine plant Russland einem US-Medienbericht zufolge eine Offensive an mehreren Fronten mit bis zu 175.000 Soldaten bereits im kommenden Jahr. Wie die "Washington Post" am Freitag unter Berufung auf einen ranghohen Vertreter der US-Regierung berichtete, sollen Moskaus Pläne "umfangreiche Bewegungen von hundert Bataillonen taktischer Verbände mit schätzungsweise 175.000 Mann, zusammen mit Panzern, Artillerie und Ausrüstung" beinhalten.
IMK-Chef rechnet mit Radikalisierung der Corona-Proteste
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), rechnet angesichts der geplanten Impfpflicht mit einer Radikalisierung der Corona-Proteste. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes sei davon auszugehen, dass "eine Impfpflicht die aggressive Haltung der Querdenker-Bewegung noch verstärkt", sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Rechte Parteien Europas planen in Warschau den Schulterschluss
In Warschau sind hochrangige Vertreter von rund 15 rechten Parteien verschiedener Länder Europas zu Beratungen über einen möglichen Schulterschluss im EU-Parlament zusammengekommen. Sie sei optimistisch, dass sich in den kommenden Monaten eine neue "politische Kraft" bilden werde, sagte die französische Rechtspopulistin und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen am Freitag bei ihrer Ankunft in der polnischen Hauptstadt. Ein Zusammenschluss der Rechten könnte "die zweite Kraft im Europäischen Parlament sein".
Biden gibt Corona-Entwarnung: "Es ist nur eine Erkältung"
US-Präsident Joe Biden hat Sorgen um seinen Gesundheitszustand als unbegründet zurückgewiesen. Seine heisere Stimme sei auf eine Erkältung zurückzuführen, die er sich durch den Kontakt mit seinem Enkel zugezogen habe, sagte Biden am Freitag bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Es geht mir gut", betonte der 79-Jährige, nachdem er mit heiserer Stimme und einigen Hustenanfällen eine Rede zur Lage auf dem Arbeitsmarkt gehalten hatte.
Eltern von 15-Jährigem nach tödlicher Attacke an US-Schule angeklagt
Nach der Schusswaffenattacke mit vier Toten an einer Schule im US-Bundesstaat Michigan sind auch die Eltern des 15-jährigen Angreifers angeklagt worden. Die Justiz wirft James und Jennifer Crumbley fahrlässige Tötung in vier Fällen vor, wie Staatsanwältin Karen McDonald am Freitag sagte. Der Vater hatte die Tatwaffe, eine halbautomatische Pistole, vier Tage vor der Attacke gemeinsam mit seinem Sohn gekauft.
Papst verurteilt "Sklaverei" und "Folter" in Flüchtlingslagern
Papst Franziskus hat bei seinem Besuch in Zypern die Zustände in Flüchtlingslagern kritisiert und Parallelen zum Zweiten Weltkrieg gezogen. "Es erinnert uns an die Geschichte des letzten Jahrhunderts, an die Nazis, an Stalin, und wir fragen uns, wie das passieren konnte", sagte das Oberhaupt der Katholiken am Freitag bei einem ökumenischen Gebet mit Migranten in Nikosia. Er sprach von "Folter" und Sklaverei" in den Aufnahmezentren. "Es gibt Orte der Folter, Menschen werden verkauft", sagte Franziskus.
Finnische Polizei nimmt mutmaßliche Rechtsextremisten unter Terrorverdacht fest
In Finnland sind fünf mutmaßliche Rechtsextremisten unter Terrorverdacht festgenommen worden. Die Verdächtigen sollen "einen Terrorakt" mit Sprengstoff und Schusswaffen geplant haben, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Die Männer, die in der Kleinstadt Kankaanpää im Westen des Landes leben, seien am Dienstag in Gewahrsam genommen worden.
Habeck sieht in Ernennung Özdemirs zum Agrarminister "Symbol" für Deutschland
Grünen-Ko-Chef Robert Habeck sieht in der geplanten Ernennung von Cem Özdemir zum Agrarminister auch ein Signal für Menschen mit Migrationsgeschichte. Özdemir werde Minister,"weil er ein begnadeter Kommunikator ist" und jemand, "der die Öffentlichkeit gewinnen kann", sagte Habeck dem SWR-Hauptstadtstudio am Freitag. Dass er der erste Bundesminister mit türkischem Migrationshintergrund werde, sei zwar "als Alleinstellungsmerkmal (...) nicht wichtig, als Geschichte dieser Republik ist es schon ein Symbol".
Hamburg setzt verschärfte Coronaregeln am Samstag in Kraft
In Hamburg treten am Samstag die bereits in den vergangenen Tagen beschlossenen schärferen Corona-Eindämmungsmaßnahmen in Kraft. Wie der Senat der Hansestadt am Freitag mitteilte, gelten dann unter anderem 2G im Einzelhandel außer in Geschäften des täglichen Bedarfs sowie Kontaktbeschränkungen für Treffen mit und zwischen Ungeimpften. Darüber hinaus sind sämtliche Tanzveranstaltungen nur noch nach dem 2G-Plus-Modell mit zusätzlichem Coronatest erlaubt.
Videogipfel von Biden und Putin geplant
Russland und die USA arbeiten inmitten der Spannungen um die Ukraine an der Organisation eines Videogesprächs ihrer Staatschefs Wladimir Putin und Joe Biden womöglich in der kommenden Woche. "Das Datum steht schon fest", sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow am Freitag. "Wir stehen kurz vor einer Einigung über die Uhrzeit, mit der alle einverstanden sein werden."
Facebook will französische Präsidentschaftskandidaten verstärkt absichern
Die Onlineplattform Facebook hat die Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich aufgerufen, sich beim Sicherheitsprogramm Facebook Protect anzumelden. Das Programm solle die Profile der Politiker schützen und so zu einer fairen Wahl beitragen, erklärte der Konzern, der neuerdings unter dem Namen Meta auftritt, am Freitag. Das Programm war bereits bei den Präsidentschaftswahlen in den USA im vergangenen Jahr zum Einsatz gekommen.
Kurdische Demonstranten stürmen auf das Gelände der OPCW in Den Haag
In Den Haag sind kurdische Demonstranten am Freitag auf das Gelände der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) gestürmt. Die niederländische Polizei nahm die rund 50 Teilnehmer fest und führte sie einzeln in Handschellen ab. Die Demonstranten warfen der Türkei vor, im Norden Iraks Chemiewaffen einzusetzen.
USA und Europäer äußern sich enttäuscht über Atomverhandlungen mit dem Iran
Die Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien laufen aus Sicht der USA und der europäischen Verhandler nicht gut. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten gegenüber der iranischen Seite ihre "Enttäuschung und Besorgnis" über deren Forderungen zum Ausdruck gebracht, hieß es am Freitag aus Diplomatenkreisen. Die USA warfen Teheran vor, keine "konstruktiven Vorschläge" vorgelegt zu haben. Die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna berichtete, die Gespräche sollen vorerst bis mindestens Montag ausgesetzt werden.
Haftstrafe in Hamburger Prozess um IS-Werbung in sozialen Medien
Im einem Prozess um verbotene Werbung für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist ein 28-Jähriger am Freitag in Hamburg zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Hamburger Oberlandesgericht sah es nach Angaben eines Sprechers als erwiesen an, dass der Mann in drei Fällen über seine Kanäle in sozialen Netzwerken IS-Propagandamaterial verbreitet und um neue Mitglieder und Unterstützer für den IS geworben hatte.
SPD-Vorstand nominiert Kevin Kühnert als Generalsekretär
Der SPD-Vorstand hat den bisherigen Parteivize Kevin Kühnert für das Amt des Generalsekretärs nominiert. Das verlautete am Freitagnachmittag aus Parteikreisen in Berlin. Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Thomas Kutschaty soll demnach neu in die Riege der stellvertretenden Parteivorsitzenden aufrücken.
Verbände: Noch keine Impfungen beim Zahnarzt möglich
Angesichts eines möglichen Ansturms auf Zahnarztpraxen wegen der Corona-Impfungen haben Medizinerverbände die Erwartungen gebremst. "Auch wenn die Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ländern am Donnerstagabend beschlossen hat, dass Zahnärzte nun potentiell Corona-Schutzimpfungen geben dürfen, heißt das noch nicht, dass es ab morgen schon losgeht", erklärte Christoph Benz, Präsident der Bundeszahnärztekammer am Freitag in Berlin.
Haßelmann kandidiert für Vorsitz der Grünen-Bundestagsfraktion
Die bisherige Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, will Fraktionsvorsitzende werden. "Ich biete Euch meine Erfahrung an; als Kommunalpolitikerin, als Landespolitikerin und als Bundespolitikerin", schrieb die zum Realo-Flügel zählende Haßelmann in einem am Freitag bekannt gewordenen Brief an die 118 Grünen-Bundestagsabgeordneten. Am Dienstag hatte bereits die Wirtschaftspolitikerin Katharina Dröge, die als Parteilinke gilt, ihre Kandidatur angekündigt.
Mehrere Bundesländer befreien Geboosterte von Testpflicht
Wer bereits geboostert ist, wird in Niedersachsen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ab Samstag von der Testpflicht befreit. Dreimal gegen Corona geimpfte Menschen könnten Einrichtungen mit 2G-Plus-Regel dann ohne Test besuchen, teilte das Sozialministerium in Hannover am Freitag mit. Sie bräuchten "beispielsweise für ihren Besuch in einem Restaurant oder beim Betreten eines Fitnessstudios keinen weiteren Test mehr", erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
Niedersachsen und Rheinland-Pfalz befreien Geboosterte von Testpflicht
Wer bereits geboostert ist, wird in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz ab Samstag von der Testpflicht befreit. Dreimal gegen Corona geimpfte Menschen könnten Einrichtungen mit 2G-Plus-Regel dann ohne Test besuchen, teilte das Sozialministerium in Hannover am Freitag mit. Sie bräuchten "beispielsweise für ihren Besuch in einem Restaurant oder beim Betreten eines Fitnessstudios keinen weiteren Test mehr", erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
Niedersachsen befreit Geboosterte von Testpflicht bei 2G-Plus
Wer bereits geboostert ist, wird in Niedersachsen ab Samstag von der Testpflicht befreit. Dreimal gegen Corona geimpfte Menschen könnten Einrichtungen, Betriebe und Veranstaltungen mit 2G-Plus-Regel dann ohne Test besuchen, teilte das Sozialministerium in Hannover am Freitag mit. Es genüge der Nachweis über die Impfungen.
Rekord-Deal: Emirate bestellen bei Frankreich 80 Rafale-Kampfjets
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben einen Rekordvertrag mit Frankreich über den Kauf von 80 französischen Rafale-Kampfflugzeugen geschlossen. Das Geschäft mit einem Volumen von 14 Milliarden Euro erfolgte am Freitag während eines Besuchs von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in der Golfregion. Es ist die größte internationale Bestellung aller Zeiten für diese Kampfjets.
Özoguz will mehr Menschen mit Migrationsgeschichte in Spitzenämtern
Die neue Bundestags-Vizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) hat mehr Diversität in Spitzenämtern gefordert. "Ich bin überzeugt, dass es Menschen mit Migrationsgeschichten auch in prominenten Positionen braucht, um unterschiedliche Perspektiven einbringen zu können", sagte Özoguz in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit dem Portal "web.de". Ihre Wahl ins Bundestagspräsidium sende das Signal: "Man kann in Deutschland viel erreichen, auch wenn die eigenen Eltern nicht hier geboren sind."