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Letzte Nachrichten
Tief gespaltene USA erinnern an Kapitol-Erstürmung vor einem Jahr
Im Zeichen anhaltender politischer Spaltung begehen die USA am Donnerstag den ersten Jahrestag der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021. US-Präsident Joe Biden wird im Kongress und damit am Ort des Angriffs eine Rede halten - und will dabei seinen Vorgänger Donald Trump direkt für die Gewalt verantwortlich machen. Viele von Trumps Republikanern dürften den Gedenkveranstaltungen im Parlament aber fernbleiben, ein weiteres Symbol für die tiefen politischen Gräben im Land.
Baerbock mahnt vor Jahrestag von US-Kapitol-Erstürmung Einsatz für Demokratie an
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor dem ersten Jahrestag der Erstürmung des US-Kapitols verstärktes Engagement für die Demokratie gefordert. "Wir haben vor einem Jahr als Deutsche, als Europäer alle in tiefer, tiefer Freundschaft und erschüttert nach Washington geschaut", sagte Baerbock am Mittwoch bei ihrem Antrittsbesuch in Washington. "Das ist nicht nur an dieser Stadt nicht spurlos vorüber gegangen, sondern auch nicht an vielen Menschen in Deutschland."
Moskau-geführte Allianz entsendet "Friedenstruppen" nach Kasachstan
Ein von Moskau geführtes Militärbündnis hat die Entsendung von "Friedenstruppen" in das von Unruhen erschütterte Kasachstan angekündigt. Die Truppen-Entsendung "auf begrenzte Zeit" sei beschlossen worden, um die Lage in Kasachstan zu "stabilisieren und normalisieren", erklärte der derzeitige Vorsitzende der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan, am Donnerstag (Ortszeit) auf Facebook. Zuvor hatte Kasachstans Staatschef Kassym-Schomart Tokajew Hilfe bei dem Bündnis angefordert.
Moskau-geführte Allianz kündigt Entsendung von "Friedenstruppen" nach Kasachstan an
Ein von Moskau geführtes Militärbündnis hat die Entsendung von "Friedenstruppen" in das von Unruhen erschütterte Kasachstan angekündigt. Die Truppen-Entsendung "auf begrenzte Zeit" sei beschlossen worden, um die Lage in Kasachstan zu "stabilisieren und normalisieren", erklärte der derzeitige Vorsitzende der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan, am Donnerstag (Ortszeit) auf Facebook. Zuvor hatte Kasachstans Staatschef Kassym-Schomart Tokajew Hilfe bei dem Bündnis angefordert.
US-Regierung will "alle" Veranwortlichen für Kapitol-Erstürmung zur Rechenschaft ziehen
Die US-Regierung von Präsident Joe Biden hat angekündigt, die Verantwortlichen für die Kapitol-Erstürmung vor einem Jahr in aller Härte strafrechtlich zu verfolgen. Das Justizministerium sei entschlossen, die Verantwortlichen "auf allen Ebenen" zur Rechenschaft zu ziehen, sagte Minister Merrick Garland laut einem vorab verbreiteten Redemanuskript am Mittwoch. Damit richtete sich Garland indirekt auch an den früheren Präsidenten Donald Trump.
Diplomatische Krise zwischen Algerien und Frankreich offenbar gelöst
Die schwere diplomatische Krise zwischen Algerien und Frankreich scheint nach drei Monaten gelöst. Für Donnerstag kündigte das algerische Präsidialamt die Rückkehr des algerischen Botschafters Mohamed Antar-Daoud nach Paris an. Algier hatte den Botschafter am 2. Oktober abgezogen, weil der algerische Präsident Abdelmajid Tebboune über Äußerungen seines französischen Kollegen Emmanuel Macron verärgert war.
Baerbock pocht bei USA-Besuch auf Beteiligung Europas an Gesprächen mit Moskau
Bei ihrem Antrittsbesuch in den USA hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf eine Beteiligung Europas an Gesprächen mit Russland zur Ukraine-Krise gepocht. Es sei selbstverständlich, "dass es keine Entscheidung über die Sicherheit in Europa ohne Europa gibt", sagte Baerbock am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Außenminister Antony Blinken in Washington. Die "Einbeziehung der betroffenen europäischen Staaten" sei bei den anstehenden Gesprächen "zentral".
Baerbock pocht bei USA-Besuch auf Beteiligung Europas an Gesprächen mit Russland
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem USA-Besuch auf eine Beteiligung Europas an Gesprächen mit Russland zur Ukraine-Krise gepocht. Es sei selbstverständlich, "dass es keine Entscheidung über die Sicherheit in Europa ohne Europa gibt", sagte Baerbock am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Außenminister Antony Blinken in Washington. Die "Einbeziehung der betroffenen europäischen Staaten" sei bei den anstehenden Gesprächen "zentral".
Frankreich meldet mit mehr als 330.000 Corona-Neuinfektionen neuen Höchstwert
Mit rund 335.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages hat Frankreich einen neuen Höchstwert verzeichnet. Der exakte Wert werde noch veröffentlicht, sagte Gesundheitsminister Olivier Véran am Mittwoch im Parlament in Paris. Es ist das erste Mal, dass in Frankreich mehr als 300.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet wurden.
Verschärfung von Homosexuellen-Gesetzen im Senegal gescheitert
Eine Gesetzesinitiative im Senegal, welche die bestehenden Gesetze gegen Homosexualität noch verschärft hätte, ist nicht zur Abstimmung im Parlament zugelassen worden. Das leitende Büro der Nationalversammlung in Dakar erklärte am Mittwoch, die Strafen für homosexuelle Handlungen seien bereits ausreichend "streng". Homosexualität kann in dem westafrikanischen Land mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden.
Vier Angeklagte nach Sturz von Sklavenhändlerstatue in England freigesprochen
Im Prozess um den Sturz einer Sklavenhändlerstatue in Großbritannien sind vier Angeklagte freigesprochen worden. Ein Gericht sprach die drei Männer und eine Frau im Alter zwischen 21 und 36 Jahren am Mittwoch vom Vorwurf der Sachbeschädigung frei. Die Angeklagten hatten die Tat am Rande einer Black-Lives-Matter-Demonstration im Juni 2020 in Bristol zwar zugegeben, aber einen kriminellen Charakter ihrer Handlung bestritten und auf nicht schuldig plädiert.
Kasachstan verhängt wegen Unruhen landesweiten Ausnahmezustand
Die Führung in Kasachstan hat als Reaktion auf eskalierende Massenproteste den landesweiten Ausnahmezustand verhängt. Verkündet wurde die Maßnahme am Mittwoch in einer vom Staatsfernsehen verbreiteten Erklärung, wie russische Nachrichtenagenturen meldeten. Zuvor hatten Demonstranten in der Wirtschaftsmetropole Almaty Regierungsgebäude gestürmt und laut Medienberichten die Kontrolle über den Flughafen übernommen.
Kultusministerkonferenz spricht sich für neue Quarantäneregeln an Schulen aus
Angesichts des dynamischen Pandemiegeschehens hat sich die Kultusministerkonferenz (KMK) für eine Überarbeitung der Quarantäneregeln an Schulen ausgesprochen. In einem am Mittwoch einstimmig gefassten Beschluss regten die Ressortchefinnen und -chefs der Länder eine Gleichbehandlung der Schulen mit Einrichtungen der wichtigen Infrastruktur an. Das ginge auch mit einer Verkürzung der Quarantäne etwa für Lehrkräfte einher.
USA verhängen Sanktionen gegen bosnischen Serbenführer Dodik
Wegen seiner Bestrebungen für eine Abspaltung von Bosnien und Herzegowina haben die USA Sanktionen gegen den bosnischen Serbenführer Milorad Dodik verhängt. Das US-Finanzministerium warf Dodik am Mittwoch "korrupte Aktivitäten und anhaltende Bedrohungen für die Stabilität und territoriale Integrität von Bosnien und Herzegowina" vor. Er bedrohe mit seinen Aktivitäten das Friedensabkommen von Dayton aus dem Jahr 1995.
Länder-Gesundheitsminister wollen wegen Omikron kürzere Corona-Quarantäne
Wegen der sich stark ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus steuert Deutschland auf verkürzte Quarantänevorschriften zu. Die Gesundheitsminister der Länder empfahlen am Mittwoch, die Isolation nach einer Corona-Infektion bei geimpften Beschäftigten in Schlüsselbereichen bereits nach fünf Tagen zu beenden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will für die nächste Bund-Länder-Konferenz am Freitag zudem eine weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen vorschlagen.
Borrell fordert Beteiligung der EU an Gesprächen über Ukraine-Konflikt
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell dringt auf eine Einbeziehung der EU in Beratungen zum Ukraine-Konflikt. "Es gibt keine Sicherheit in Europa ohne die Sicherheit der Ukraine", sagte Borrell am Mittwoch bei einem Besuch in Kiew. Bei jeglichen Gesprächen müssten daher sowohl die Ukraine als auch die EU beteiligt werden. Der Regierung in Kiew sicherte er die "volle Unterstützung" der EU zu.
Borrell fordert Beteiligung der EU in Gesprächen über Ukraine-Konflikt
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat erneut die Einbeziehung der EU in Beratungen um den Ukraine-Konflikt gefordert. "Es gibt keine Sicherheit in Europa ohne die Sicherheit der Ukraine", sagte Borrell am Mittwoch bei einem Besuch in Kiew. Bei jeglichen Gesprächen müssten daher sowohl die Ukraine als auch die EU beteiligt werdenn. Der Regierung in Kiew sicherte er die "volle Unterstützung" der EU zu.
UNO: Mehr als sechs Millionen Menschen in Äthiopien benötigen wegen Dürre Hilfe
In den von Dürre betroffenen Gebieten im Osten und Süden Äthiopiens werden der UNO zufolge in diesem Jahr mehr als sechs Millionen Menschen auf "lebensrettende" Unterstützung angewiesen sein. Darauf macht das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) in einem neuen Bericht aufmerksam. Die Bemühungen der äthiopischen Regierung und der humanitären Organisationen, der Krise Herr zu werden, stünden "in keinem Verhältnis zu dem dringenden Bedarf".
Prozess gegen mutmaßlichen Verkäufer von Lübcke-Mordwaffe in Paderborn begonnen
Vor dem Landgericht Paderborn hat am Mittwoch ein Prozess gegen den mutmaßlichen Verkäufer der für den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke genutzten Schusswaffe begonnen. Zu Beginn des Verfahrens räumte der Angeklagte Elmar J. zwar ein, Patronen besessen zu haben, bestritt jedoch den Verkauf der Tatwaffe, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft legt dem 66-Jährigen zur Last, fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht zu haben.
Verwaltungsgericht verhandelt im März über AfD-Klagen gegen Verfassungsschutz
Das Kölner Verwaltungsgericht wird am 8. und 9. März über Klagen der AfD und ihrer Jugendorganisation gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) verhandeln. Das teilte das Gericht am Mittwoch mit. Es geht um insgesamt vier Klagen der AfD und der Jungen Alternative (JA) gegen die Einstufung als Verdachtsfälle oder als gesicherte Fälle für eine rechtsextremistische Bestrebung durch das BfV.
Brasiliens Präsident nach zwei Tagen aus Krankenhaus entlassen
Zwei Tage nach seiner Einlieferung wegen eines Darmverschlusses hat Brasiliens rechtsradikaler Präsident Jair Bolsonaro das Krankenhaus wieder verlassen. "Ich kann jetzt gehen. Vielen Dank an alle", schrieb Bolsonaro am Mittwoch in einer kurzen Twitter-Nachricht zu einem Foto, auf dem er mit dem Ärzteteam zu sehen war.
Prozess im Fall von Serie von "NSU 2.0"-Drohschreiben beginnt am 16. Februar
Im Fall der Drohbriefserie mit der Unterschrift "NSU 2.0" beginnt am 16. Februar der Prozess vor dem Landgericht Frankfurt am Main. Ein 53-Jähriger muss sich wegen Beleidigung in 67 Fällen und versuchter Nötigung verantworten, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Er soll zwischen August 2018 und März 2021 bundesweit insgesamt 116 Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0" verschickt haben.
Bundesregierung beruft Lehmann zu erstem Queer-Beauftragten
Die Bundesregierung hat erstmals einen Queer-Beauftragten berufen. Der Grünen-Politiker Sven Lehmann soll sich in dieser Funktion für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt einsetzen, wie das Bundesfamilienministerium am Mittwoch mitteilte. Lehmann kündigte an, einen "nationalen Aktionsplan" für diesen Bereich auf den Weg zu bringen: "Deutschland soll zum Vorreiter beim Kampf gegen Diskriminierung werden."
Papst: Haustiere nehmen oft Platz von Kindern ein
Papst Franziskus hat erneut die Vorzüge der Elternschaft gepriesen und Paare ohne Kinderwunsch kritisiert. Er beobachte "einen gewissen Egoismus", sagte der Papst am Mittwoch bei einer Generalaudienz im Vatikan. "Viele Paare haben keine Kinder, weil sie nicht wollen, oder sie haben nur eins - aber sie haben zwei Hunde, zwei Katzen", beklagte der 85-Jährige. Er kritisierte, dass Haustiere oftmals den Platz von Kindern einnähmen.
Bundesregierung bereitet neue Corona-Schutzmaßnahmen vor
Die Bundesregierung arbeitet für das Bund-Länder-Spitzentreffen am Freitag an neuen Corona-Schutzmaßnahmen. Der Vorsitzende des Corona-Expertenrats, Heyo Kroemer, habe am Mittwoch im Bundeskabinett über die aktuelle Pandemielage informiert, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Es gebe "einen breiten Konsens über das, was jetzt zu tun ist".
Zahl der Omikron-Fälle steigt weiter deutlich
Die Zahl der Corona-Fälle mit der als besonders ansteckend geltenden Omikron-Variante steigt weiter deutlich. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwoch mitteilte, erhöhte sich die Gesamtzahl der erfassten Fälle binnen eines Tages um 20 Prozent auf 42.556. Damit gab es 7027 Fälle mehr als am Dienstag. Erfasst wurden den Angaben zufolge auch Nachmeldungen aus den vergangenen Wochen.
Polens Präsident Duda positiv auf Corona getestet
Der polnische Präsident Andrzej Duda ist positiv auf Corona getestet worden. Das gab sein Bürochef am Mittwoch im Online-Dienst Twitter bekannt. Bei Duda seien jedoch "keine schwerwiegenden Symptome" der Krankheit aufgetreten, es gehe ihm gut.
Demonstranten stürmen Rathaus in kasachischer Stadt Almaty
Die Proteste in Kasachstan reißen auch nach der Entlassung der Regierung nicht ab. Am Mittwoch stürmten Demonstranten das Rathaus in der Wirtschaftsmetropole Almaty, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Mehrere tausende Menschen gingen in der größten kasachischen Stadt auf die Straße. Die Polizei setzte Blendgranaten und Tränengas ein, konnte die Menge aber nicht davon abhalten, den Sitz der Stadtverwaltung zu stürmen.
CDU in Thüringen will Maaßen zu Gespräch zitieren
Die CDU in Thüringen will den früheren Verfassungsschutzpräsidenten und bei der Bundestagswahl für die Landespartei als Wahlkreisbewerber angetretenen Hans-Georg Maaßen zum Gespräch zitieren. Er werde Maaßen zusammen mit dem Generalsekretär Christian Herrgott und den Thüringer Bundesvorstandsmitgliedern einladen, teilte der CDU-Landesvorsitzende Christian Hirte am Mittwoch in Erfurt mit.
FDP-Politiker Thomae dämpft Erwartungen an rasche Cannabis-Legalisierung
Der FDP-Politiker Stephan Thomae hat Erwartungen an eine rasche Legalisierung von Cannabis durch die neue Regierungskoalition gedämpft. "Wir sollten uns damit Zeit lassen und vergleichen, was andere Länder dabei gut gemacht oder schlecht gemacht haben", sagte Thomae der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Wir sollten nicht die Fehler der anderen wiederholen."
Berliner Gesundheitssenatorin bringt strengere Corona-Regeln ins Gespräch
Die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hat vor den Bund-Länder-Beratungen schärfere Regeln zum Tragen von Atemschutzmasken und Beschränkungen für Restaurantbesuche ins Gespräch gebracht. "Ich kann mir vorstellen, dass es zu einer Vorschrift im ÖPNV und auch im Einzelhandel kommt, wirklich die besseren FFP2-Masken zu tragen", sagte Gote in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv.
Corona-Tests bei allen zwölf Millionen Einwohnern der chinesischen Stadt Zhengzhou
Wegen einer Handvoll Corona-Infektionen in der ostchinesischen Stadt Zhengzhou müssen sich alle zwölf Millionen Einwohner auf das Virus testen lassen. Die Massentests sollten "in der Öffentlichkeit versteckte Infektionen aufdecken", teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. Weil in Zhengzhou in den vergangenen Tagen elf Corona-Infektionen nachgewiesen worden waren, war über acht Wohnviertel der Großstadt mit zehntausenden Einwohnern ein Lockdown verhängt worden.