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Letzte Nachrichten
Kommunen fordern einheitliche Öffnungsschritte bei Corona-Politik
Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern haben die Kommunen auf einheitliche Öffnungsschritte gefordert. "Nach über zwei Jahren Corona-Pandemie wollen die Menschen und die Wirtschaft endlich ein Hoffnungssignal", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Als erstes sollten bundesweit die Zugangsbeschränkungen (2G und 2G-Plus) im Einzelhandel entfallen.
Justizminister fordert weniger Haftstrafen für Geldstrafen-Schuldner
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will, dass weniger Menschen wegen nicht bezahlter Geldstrafen in Haft kommen. "In Haft sollten vor allem die sitzen, die auch zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". Laut Statistik sei es aber oft anders: Zehn Prozent der Menschen in deutschen Gefängnissen verbüßen eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe, weil sie eine vom Gericht verhängte Geldstrafe nicht bezahlt haben.
Tausende Venezolaner gehen zur Unterstützung von Maduro auf die Straße
In der venezolanischen Hauptstadt Caracas sind tausende Demonstranten zur Unterstützung des linksgerichteten Präsidenten Nicolás Maduro auf die Straße gegangen. Begleitet von Trommelschlägen und Salsamusik marschierten die "Chavistas" - benannt nach Maduros Vorgänger Hugo Chávez, der von 1999 bis zu seinem Tod 2013 Präsident war - am Samstag durch die Stadt. Parallel dazu versammelten sich in Caracas Anhänger der Opposition zu einer kleineren Gegendemonstration.
FDP-Chef fordert deutliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen
Drei Tage vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz hat FDP-Chef Christian Lindner Bund und Länder zu umfassenden Lockerungen aufgerufen. Nach dem Treffen am Mittwoch müsse es einen "spürbaren Unterschied in unserem Alltag" geben, sagte Lindner der "Bild am Sonntag". "Klar ist, dass man zu forsch beim Öffnen sein kann. Diese Gefahr ist aber inzwischen äußerst überschaubar."
Protestkonvois blockieren Straßen in Frankreich, Kanada und den Niederlanden
Die Idee der Protestkonvois aus Kanada greift auf immer mehr Länder über: Am Samstag fuhren auch in Paris trotz eines Verbots tausende Gegner der Corona-Beschränkungen ein. Im niederländischen Den Haag blockierten ebenfalls vorübergehend Demonstranten mit ihren Fahrzeugen die Innenstadt. Die kanadische Polizei begann derweil mit der Räumung eines seit Tagen von Lkw-Fahrern blockierten Grenzübergangs zu den USA.
Westen stellt sich verstärkt auf russischen Einmarsch in die Ukraine ein
Der Westen stellt sich verstärkt auf einen Einmarsch Russlands in die Ukraine ein. US-Präsident Joe Biden warnte seinen russischen Kollegen Wladimir Putin in einem Telefonat am Samstag vor raschen und schwerwiegenden Folgen für Russland im Falle einer Invasion, wie das Weiße Haus mitteilte. Die Bundesregierung rief Deutsche in der Ukraine zum sofortigen Verlassen des Landes auf. Kreml-Chef Putin wies die Berichte über Angriffspläne als Spekulationen zurück.
US-Regierungskreise: Keine "grundlegende Veränderung" nach Telefonat Biden-Putin
Ein rund einstündiges Telefonat zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin wegen der Ukraine-Krise hat nach Angaben aus US-Regierungskreisen keine "grundlegende Veränderung" gebracht. Der Austausch vom Samstag sei "professionell und inhaltsreich" gewesen, sagte ein Beamter, der anonym bleiben wollte. "Es gab keine grundlegenden Veränderungen in der Dynamik, die wir nun seit mehreren Wochen beobachten".
Hunderte Briten demonstrieren gegen massiv gestiegene Lebenshaltungskosten
In Großbritannien haben am Samstag hunderte Menschen gegen die stark steigenden Lebenshaltungskosten demonstriert. In der Hauptstadt London sowie in weiteren Städten des Landes forderten die Menschen die konservative Regierung auf, etwas dagegen zu unternehmen. In London zogen Demonstranten vor den Amtssitz von Premierminister Boris Johnson und verlangten dessen Rücktritt.
Protestkonvois blockieren in Frankreich, Kanada und den Niederlanden die Straßen
Die Idee der Protestkonvois aus Kanada greift auf immer mehr Länder über: Am Samstag fuhren auch in Paris trotz eines Verbots tausende Gegner der Corona-Beschränkungen ein. Im niederländischen Den Haag blockierten ebenfalls Demonstranten mit ihren Fahrzeugen die Innenstadt. Die kanadische Polizei begann derweil mit der Räumung eines seit Tagen von Lkw-Fahrern blockierten Grenzübergangs zu den USA.
Pflegebeauftragte: Einrichtungen müssen weiter besonders geschützt werden
In der Debatte über eine Lockerung der Corona-Maßnahmen hat die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Claudia Moll (SPD), ein besonderes Augenmerk auf Senioreneinrichtungen gefordert. "Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen müssen wir noch länger gut schützen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Wochenende. Maskenpflicht und 3G für Besucherinnen und Besucher müssten weiterhin gelten. Lockerungen in diesem Bereich seien erst möglich, "wenn wir eine deutlich höhere Impfquote erreicht haben".
Polizei setzt Tränengas gegen Teilnehmer von Protestkonvoi in Paris ein
Die französische Polizei ist mit Tränengas gegen Teilnehmer des verbotenen Protestkonvois von Impfpass-Gegnern in Paris vorgegangen. Mehr als hundert Fahrzeuge und Fußgänger schlossen sich trotz eines Polizeiverbots am Samstagnachmittag dem sogenannten Freiheitskonvoi auf den Champs-Élysées an. Sie schwenkten Fahnen und skandierten "Freiheit".
Protestkonvoi blockiert Zentrum von Den Haag
Gegner der Corona-Maßnahmen aus den gesamten Niederlanden haben am Samstag mit Fahrzeugen die Innenstadt von Den Haag blockiert. "Die Demonstranten haben bis 15.30 Uhr Zeit, um die Stadt mit ihren Fahrzeugen zu verlassen", schrieb die Polizei auf Twitter. Im Falle einer Nichteinhaltung der Frist drohten den Menschen eine Festnahme sowie Geldstrafen.
Selenskyj: Warnungen vor russischer Invasion schüren "Panik" in der Ukraine
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat westlichen Vertretern vorgeworfen, mit Warnungen vor einer bevorstehenden russischen Invasion in seinem Land "Panik" zu schüren. "Uns ist klar, dass es Risiken gibt", sagte Selenskyj am Samstag vor Journalisten. Jedoch sei "der größte Feind" der Ukraine "derzeit Panik in unserem Land". Die aktuellen Informationen zu möglichen russischen Invasionsplänen "helfen uns nicht", betonte er.
Protestkonvois erreichen Paris
Trotz eines Verbots sind tausende französische Impfpassgegner in Protestkonvois nach Paris eingefahren. Zahlreiche Autos, Wohnmobile und Kleintransporter aus ganz Frankreich befuhren am Samstagmorgen den äußeren Ring der französischen Hauptstadt. Die Pariser Polizei mobilisierte 7200 Einsatzkräfte, um Blockaden durch Fahrzeugkolonnen zu verhindern. Derweil widersetzten sich die protestierenden Lkw-Fahrer in Kanada einer Gerichtsanordnung zur Räumung eines wichtigen Grenzübergangs.
Bundesregierung: Deutsche sollen Ukraine verlassen!
Angesichts der Lage im Ukraine-Konflikt ruft die Bundesregierung Deutsche zur sofortigen Ausreise aus der Ukraine auf. Deutsche in dem Land sollten prüfen, ob ihre Anwesenheit unbedingt erforderlich sei und andernfalls "kurzfristig ausreisen", erklärte das Auswärtige Amt in einer am Samstag veröffentlichten Reisewarnung. Die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine hätten zugenommen, eine militärische Eskalation sei "nicht auszuschließen", hieß es zur Begründung. Angesichts eines zunehmenden russischen Truppenaufmarschs nahe der ukrainischen Grenze stellt sich der Westen verstärkt auf einen Einmarsch Russlands in das Nachbarland ein. Die US-Regierung sprach am Freitag von einer "sehr eindeutigen Möglichkeit" einer bevorstehenden Invasion. Diese könne noch während der bis zum kommenden Wochenende laufenden Olympischen Winterspiele beginnen. (L. Andersson--BTZ)
Forderungen nach Lockerungen der Corona-Maßnahmen rücken in den Fokus
Wenige Tage vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage rücken mögliche Lockerungen der Maßnahmen in den Fokus der Debatte. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) forderte stufenweise Lockerungen ab März, aus Bayern kamen ähnliche Äußerungen. Demgegenüber mahnten die Krankenhäuser zur Vorsicht. Unterdessen traten am Samstag neue Regeln für Corona-Tests in Kraft, insbesondere kostenlose PCR-Tests wurden eingeschränkt. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreichte mit 1474,3 einen neuen Höchstwert.
Lawrow lügt: "Washington will Konflikt in der Ukraine provozieren"
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat den USA vorgeworfen, einen militärischen Konflikt in der Ukraine provozieren zu wollen. In einem Telefonat mit seinem US-Kollegen Antony Blinken habe Lawrow "betont, dass die von den USA und ihren Verbündeten gestartete Propaganda-Kampagne bezüglich einer russischen Aggression gegenüber der Ukraine provokante Ziele verfolgt", erklärte das Außenministerium in Moskau am Samstag.
Westen stellt sich verstärkt auf russische Invasion in die Ukraine ein
Der Westen stellt sich verstärkt auf einen Einmarsch Russlands in die Ukraine ein. Die USA warnten vor einer "jederzeit" möglichen Invasion, in US-Medien war von einem möglichen Großangriff kurz nach dem für Dienstag geplanten Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau die Rede. Angesichts der sich zuspitzenden Krise rief die Bundesregierung Deutsche in der Ukraine am Samstag zum sofortigen Verlassen des Landes auf.
Deutschland zieht sein diplomatisches Personal aus Ukraine ab
Deutschland zieht wegen der sich zuspitzenden Ukraine-Krise einen Teil seines diplomatischen Personals aus dem Land zurück. Die deutsche Botschaft in Kiew bleibe geöffnet, das Botschaftspersonal werde jedoch reduziert, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Samstag bei einem Besuch in Ägypten. Die Personalreduzierung betreffe auch das Personal der Entwicklungshilfeorganisation GIZ und der deutschen Förderbank KfW sowie deutsche Auslandslehrerinnen und -lehrer.
Protestierende Lkw-Fahrer in Kanada widersetzen sich Gerichtsanordnung
Kanadische Lkw-Fahrer haben ihren Protest gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung trotz einer Gerichtsanordnung fortgesetzt und weiterhin einen wichtigen Grenzübergang blockiert. Laut dem Beschluss eines kanadischen Gerichts hätten die Trucker die Ambassador-Brücke zwischen der kanadischen Provinz Ontario und der US-Metropole Detroit am Freitagabend bis 19.00 Uhr Ortszeit räumen müssen, wie der Bürgermeister der Grenzstadt Windsor, Drew Dilkens, mitteilte.
Präsident des Bundessozialgerichts regt Verschiebung der Teil-Impfpflicht an
Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hat eine Verschiebung der Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich ins Spiel gebracht. Deutschlands oberster Sozialrichter sprach von einem derzeit "großen Wirrwarr" und sagte der "Wirtschaftswoche" laut Meldung vom Wochenende, offenbar seien viele wichtige Fragen noch nicht zu Ende gedacht.
Vorgezogene Präsidentschaftswahl in Turkmenistan im März
Im autokratisch regierten Turkmenistan findet im März eine vorgezogene Präsidentschaftswahl statt. Wie ein Sprecher der Wahlkommission der Nachrichtenagentur AFP am Samstag sagte, ordnete Präsident Gurbanguly Berdymuchamedow bei der Behörde die Vorbereitung einer Abstimmung am 12. März an. Der 64-jährige Staatschef regiert das zentralasiatische Land seit 2006 mit harter Hand. Es wird erwartet, dass ihm sein Sohn Serdar an der Staatspitze nachfolgt. Der 40-Jährige ist bisher Vize-Ministerpräsident.
Sachsens Justizministerium geht gegen AfD-Richter Maier vor
Sachsens Justizministerium wehrt sich gegen die geplante Rückkehr des Richters Jens Maier (AfD) in den Justizdienst. Justizministerin Katja Meier (Grüne) stellte einen Antrag auf Versetzung des früheren Bundestagsmitglieds in den Ruhestand und die vorläufige Untersagung der Führung von Amtsgeschäften, wie das Ministerium am Samstagmorgen mitteilte. Der 60-jährige Maier wird vom Sächsischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft, über die Wiederaufnahme seines Richteramts hatte es zuletzt heftigen Streit gegeben.
Russland beginnt großangelegte Marineübungen nahe Krim-Halbinsel
Inmitten der Ukraine-Krise hat Russland ein großangelegtes Marine-Manöver nahe der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim begonnen. Von Sewastopol und Noworossijsk aus seien "mehr als 30 Schiffe der Schwarzmeerflotte" ins Meer gestochen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Samstag mit. Zweck der Übung sei, "die Meeresküste der Halbinsel Krim, die Stützpunkte der Streitkräfte der Schwarzmeerflotte" sowie Einrichtungen des "Wirtschaftssektors" vor "möglichen militärischen Bedrohungen zu schützen".
Russland beginnt großangelegte Marineübungen nahe Krim
Inmitten der Ukraine-Krise hat Russland ein großangelegtes Marine-Manöver nahe der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim begonnen. Von Sewastopol und Noworossijsk aus seien "mehr als 30 Schiffe der Schwarzmeerflotte" ins Meer gestochen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Samstag mit. Zweck der Übung sei, "die Meeresküste der Halbinsel Krim, die Stützpunkte der Streitkräfte der Schwarzmeerflotte" sowie Einrichtungen des "Wirtschaftssektors" vor "möglichen militärischen Bedrohungen zu schützen".
Ministerpräsident von Fidschi erscheint nicht zu Treffen mit US-Außenminister
Der Ministerpräsident der Fidschi-Inseln ist am Samstag nicht zu einem geplanten Treffen mit dem US-Außenminister Antony Blinken erschienen, was in dem Inselstaat Fragen zu seinem Gesundheitszustand aufgeworfen hat. Frank Bainimarama, der seit einem Staatsstreich im Jahr 2000 an der Macht ist, sollte nach Angaben aus Washington am Samstag Blinken treffen. Im Januar war der 67-Jährige in Australien am Herzen operiert worden.
Impfpass-Gegner fahren trotz Verbots in Konvois in Paris ein
Trotz eines behördlich verordneten Verbots sind tausende französische Impfpassgegner in Konvois nach Paris eingefahren. Mehrere hundert Fahrzeuge befuhren am Samstagmorgen den äußeren Ring der französischen Hauptstadt. Die Polizei stellte nach eigenen Angaben Strafzettel wegen der "Teilnahme an einer nicht genehmigten Demonstration" aus.
Frasnkreich: Protestkonvois haben Pariser Stadtrand erreicht
Ungeachtet der Warnungen von französischen Behörden haben tausende Teilnehmer eines Protestkonvois in der Nacht zum Samstag den Stadtrand von Paris erreicht. Hunderte von Autos, Wohnmobilen und Kleintransportern aus Lille, Straßburg, Marseille und anderen Städten des Landes hätten vor den Toren der Stadt gehalten, erklärte die Polizei. Jedoch sei bislang kein Konvoi in die Hauptstadt eingereist.
Westen rechnet verstärkt mit möglicher russischer Invasion in Ukraine
Im Ukraine-Konflikt rechnet der Westen verstärkt mit einem möglichen Einmarsch Russlands in das Nachbarland. Die US-Regierung sprach von einer "sehr eindeutigen Möglichkeit" einer russischen Invasion, US-Außenminister Antony Blinken sicherte Kiew am Freitag (Ortszeit) "zuverlässige" Unterstützung zu. Westliche Spitzenpolitiker stimmten sich derweil in einer kurzfristig einberufenen Telefonschalte über ihr Vorgehen im Fall eines Einmarschs ab. Die EU präzisierte anschließend, dass Sanktionen den russischen Finanz- und Energiesektor treffen würden.
Söder fordert umfassende Corona-Lockerungen für Handel und Gastronomie
Wenige Tage vor der nächsten Bund-Länder-Runde hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) umfassende Lockerungen der Corona-Beschränkungen gefordert. "Erstens: 2G im Handel macht keinen Sinn mehr. Da ist die FFP2-Maske sinnvoller. Zweitens: 2G in der Gastronomie reicht aus, es braucht kein 2G-Plus", sagte Söder der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Auch im Sport und bei der Kultur seien Lockerungen notwendig, erklärte der bayerische Ministerpräsident.
UN-Vize-Generalsekretärin prangert "unvorstellbares" Leid von Frauen in Äthiopien an
Nach einem Besuch in den Konfliktregionen Äthiopiens hat die stellvertretende UN-Generalsekretärin Amina Mohammed auf das "unvorstellbare" Leid der Frauen aufmerksam gemacht. Die Vize-Generalsekretärin schilderte nach ihrer Reise in die Regionen Tigray, Amhara, Afar und Somali am Freitag vor Journalisten einen Fall, bei dem eine Frau vor den Augen ihres Kindes vergewaltigt und anschließend von ihrem Mann und ihrer Familie verstoßen worden sei.
Angehöriger: Taliban lassen afghanische Demonstrantin frei
Die radikalislamischen Taliban haben laut Angaben eines Angehörigen eine afghanische Aktivistin freigelassen, die nach der Teilnahme an einer Demonstration mehrere Wochen lang vermisst worden war. Parwana Ibrahimchel sei über Wochen von den Islamisten festgehalten worden, teilten zwei ihr nahestehende Menschen der Nachrichtenagentur AFP am Freitag mit. "Wir bestätigen, dass Parwana heute freigelassen worden ist", sagte ein Angehöriger, der anonym bleiben wollte.