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Twitter-Profil von Trump wieder freigegeben
Trump darf zurück zu Twitter: Der neue Chef des Onlinediensts, Elon Musk, hat nach einer Abstimmung unter Nutzern das Profil des früheren US-Präsidenten wieder freigegeben. Am Wochenende war Trumps Twitter-Profil im Internet bereits wieder zu sehen. Die Freigabe erfolgte wenige Tage nachdem Trump verkündet hatte, 2024 erneut für die US-Präsidentschaft zu kandidieren.
Präsidentschaftswahl in Kasachstan läuft
Im zentralasiatischen Kasachstan läuft an diesem Sonntag die vorgezogene Präsidentschaftswahl. Es wird erwartet, dass Amtsinhaber Kassym-Schomart Tokajew mit seiner Wiederwahl seine Macht festigen wird. Seit seinem Amtsantritt 2019 hat Tokajew die Opposition zunehmend entmachtet. Gegen den 69-Jährigen treten fünf weitgehend unbekannte Kandidaten an.
Elon Musk gibt nach Abstimmung Trumps Twitter-Profil wieder frei
Trump ist zurück auf Twitter: Der neue Chef des Onlinediensts, Elon Musk, hat nach einer Abstimmung unter Nutzern das Profil des Ex-Präsidenten wieder freigegeben. Am Samstag (Ortszeit) war Trumps Twitter-Profil im Internet wieder zu sehen. Wenige Stunden zuvor hatte Trump allerdings bekräftigt, nicht zu Twitter zurückkehren zu wollen. Die Freigabe erfolgte vier Tage nachdem Trump verkündet hatte, 2024 erneut für die US-Präsidentschaft zu kandidieren.
Amtsinhaber Tokajew will bei Präsidentschaftswahl in Kasachstan Macht festigen
Im zentralasiatischen Kasachstan finden am Sonntag vorgezogene Präsidentschaftswahlen statt. Es wird erwartet, dass Amtsinhaber Kassym-Schomart Tokajew mit seiner Wiederwahl seine Macht festigen wird. Seit seinem Amtsantritt 2019 hat Tokajew die Opposition zunehmend entmachtet. Gegen den 69-Jährigen treten nur weitgehend unbekannte Kandidaten an. Die Wahl war ursprünglich für 2024 angesetzt, im September verkündete der Staatschef den vorgezogenen Wahltermin.
Elon Musk hat Donald Trumps Profil bei Twitter entsperrt
Twitter-Chef Elon Musk hat das Profil von Ex-Präsident Donald Trump in dem Onlinedienst wieder freigegeben. Am Samstag (Ortszeit) war Trumps Twitter-Profil im Internet wieder zu sehen. "Das Volk hat gesprochen. Trump wird wieder zugelassen", twitterte Musk am Samstag. Zuvor hatte er die Nutzer des Onlinediensts in einer Umfrage abstimmen lassen, ob sie eine Rückkehr Trumps befürworten.
Britischer Premier Sunak sagt bei Kiew-Besuch weitere Militärhilfe zu
Der britische Premierminister Rishi Sunak hat der Ukraine die "dauerhafte Unterstützung" seines Landes zugesichert. London werde Kiew unterstützen, "bis die Ukraine gewonnen hat", sagte der Premier am Samstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Sunak kündigte weitere Militärhilfen in Höhe von umgerechnet gut 57 Millionen Euro zu. Selenskyj wies die Idee einer "kurzen Waffenruhe" mit Russland unterdessen zurück.
Kopf-an-Kopf-Rennen bei Parlamentswahl in Malaysia
Bei der Parlamentswahl in Malaysia zeichnete sich am Sonntag (Ortszeit) ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Oppositionsbündnis von Anwar Ibrahim und der Partei von Ex-Regierungschef Muhyiddin Yassin ab. Das Bündnis um die Regierungspartei Umno von Ministerpräsident Ismail Sabri Yaakob lag laut den ersten von der Wahlkommission veröffentlichten Ergebnissen dagegen abgeschlagen hinten. Die Wahlbeteiligung lag zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale demnach bei 70 Prozent.
Menschenrechtler: Mehr als 370 Tote im Iran seit Beginn der Proteste
Bei den seit mehr als zwei Monaten andauernden Protesten nach dem Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini im Iran sind der Organisation Iran Human Rights (IHR) zufolge bisher 378 Menschen getötet worden, darunter 47 Kinder. Bei jüngsten Protesten in der Provinz Kurdistan erschossen Sicherheitskräfte laut der in Norwegen ansässigen Menschenrechtsgruppe Hengaw mindestens drei Menschen. Teheran beschuldigte erneut westliche Länder, darunter auch Deutschland, "die Lage im Iran zu beeinflussen".
Ukraine lehnt Idee einer "kurzen Waffenruhe" mit Russland ab
Absage an Kriegspause: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Idee einer "kurzen Waffenruhe" mit Russland zurückgewiesen und argumentiert, dass dies die Lage nur verschlimmern würde. "Russland möchte nun eine kurze Waffenruhe, eine Atempause, um wieder zu Kräften zu kommen", hieß es in einer Rede des Präsidenten, die beim Internationalen Sicherheitsforum im kanadischen Halifax übertragen wurde. Eine solche Atempause wäre nicht das Ende des Krieges, sondern würde alles nur noch schlimmer machen, sagte er.
Berliner Grüne gehen mit Jarasch in Wiederholungswahl
Die Berliner Grünen setzen auch bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus auf Bettina Jarasch: Die 53-Jährige wurde am Samstag auf einem kleinen Parteitag mit 92,5 Prozent zur Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin gewählt, wie die Partei mitteilte. Jarasch bekräftigte ihr Ziel, die SPD-Amtsinhaberin Franziska Giffey abzulösen. Klare Präferenz sei eine grün geführte Landesregierung mit SPD und Linken als Partnern.
Infantino weist Kritik an WM in Katar als "Heuchelei" zurück
Einen Tag vor Beginn der Fußball-WM in Katar hat der Präsident des Weltfußballverbands Fifa, Gianni Infantino, Kritik an der Veranstaltung als "Heuchelei" zurückgewiesen. "Was im Moment passiert, ist zutiefst, zutiefst ungerecht", sagte Infantino am Samstag auf der Eröffnungspressekonferenz zur WM in Doha. "Für das, was wir Europäer in den vergangenen 3000 Jahren getan haben, sollten wir uns für die nächsten 3000 Jahre entschuldigen, bevor wir anderen Moralpredigten halten."
Verkehrsbranche entwickelt Logo für 49-Euro-Ticket
Die Verkehrsbranche hat ein Logo für das neue "Deutschland-Ticket" entwickelt, das im nächsten Jahr als 49-Euro-Ticket an den Start gehen soll. Es zeigt den geografischen Umriss von Deutschland, dargestellt in neun parallelen Strichen untereinander - jeweils drei in schwarz, rot und gold, wie die Funke-Zeitungen am Wochenende berichteten. Das Logo soll künftig auf Tickets, Chip-Karten, einer App und Plakaten der Verkehrsverbünde zu sehen sein.
Malaysia wählt ein neues Parlament
Rund 21 Millionen Menschen sind in Malaysia am Samstag zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Die wegen eines Korruptionsskandals angeschlagene Regierungspartei Umno von Ministerpräsident Ismail Sabri Yaakob will mit der um mehr als zehn Monate vorgezogenen Wahl die schmale Parlamentsmehrheit ihrer Koalition ausbauen. Politische Analysten rechnen mit einem knappen Wahlausgang.
Forschungsinstitut IW fordert deutliche Korrekturen bei geplantem Bürgergeld
Angesichts der laufenden Verhandlungen von Bund und Ländern über das geplante Bürgergeld hat das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) deutliche Korrekturen bei Sanktionen, Karenzzeit und Hinzuverdienst-Möglichkeiten gefordert. "Wir bewegen uns mit dem Bürgergeld zwar nicht in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens, aber schon in die Richtung eines bedingungsarmen Grundeinkommens", sagte IW-Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).
Johannes Winkel ist neuer Vorsitzender der Jungen Union
Die Junge Union (JU) hat einen neuen Vorsitzenden: Die Jugendorganisation von CDU und CSU wird künftig von dem 30-jährigen Juristen Johannes Winkel geführt. Der bisherige JU-Chef von Nordrhein-Westfalen erhielt am Freitagabend auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Fulda 260 von 305 abgegebenen Stimmen. Er war der einzige Bewerber für den Posten. Der bisherige Amtsinhaber Tilman Kuban war nach dreieinhalb Jahren nicht mehr angetreten. Der 35-Jährige hat die JU-Altersgrenze erreicht.
Streit um deutsch-französisches Kampfflugzeugsystem beigelegt
Nach langem Ringen haben Deutschland und Frankreich ihren Streit um das gemeinsame Kampfflugzeugsystem (FCAS) beigelegt. Das Bundesverteidigungsministerium informierte am Freitag das Parlament über den Abschluss der industriellen Verhandlungen und die politische Einigung, wie es in einer Mitteilung hieß. Damit sei der Weg frei für die Fortsetzung des Programms.
US-Demokrat Jeffries bewirbt sich um Nachfolge von Pelosi an Fraktionsspitze
Der US-Abgeordnete Hakeem Jeffries hat sich um die Nachfolge von Nancy Pelosi an der Fraktionsspitze der Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus beworben. Der 52-jährige Politiker aus New York verkündete seine Kandidatur am Freitag in einem Brief an Parteifreunde. Als eines der wichtigsten Ziele rief er dabei aus, bei den nächsten Wahlen im Jahr 2024 die Mehrheit im Repräsentantenhaus von den Republikanern zurückzuerobern.
Finnland plant 200 Kilometer langen Zaun an der Grenze zu Russland
Finnland hat am Freitag einen Plan für den Bau eines 200 Kilometer langen Zauns an der Grenze zu Russland vorgestellt. "In dieser Situation haben wir alle Gründe unsere Maßnahmen zu überdenken", sagte Brigadegeneral Jari Tolppanen vom finnischen Grenzschutz der Nachrichtenagentur AFP. Obwohl die Grenze zu Russland in der Vergangenheit "gut funktioniert" habe, hätte der Krieg in der Ukraine die Sicherheitslage "grundlegend" geändert, sagte Tolppanen.
Wenig Vorfreude, viel Kritik: Bundespolitik debattiert über WM in Katar
Kurz vor dem Startschuss zur Fußball-WM diskutiert die Bundespolitik über eine angemessene Haltung zu dem Großereignis im Emirat Katar. CDU-Chef Friedrich Merz riet in den Funke-Zeitungen vom Freitag dazu, Sport und Politik auseinanderzuhalten - und die WM trotz aller Kritik am Gastgeber Katar zu verfolgen: "Die Spiele nicht anzuschauen, das würde dem Team von Hansi Flick nicht gerecht." Politiker von SPD, FDP und Linken riefen dazu auf, die WM für Kritik etwa an der Menschenrechtslage in Katar zu nutzen.
Weihnachtsbaum am Kanzleramt leuchtet täglich nur von 16 bis 20 Uhr
Der Weihnachtsbaum am Kanzleramt wird täglich nur vier Stunden lang leuchten. "Der Weihnachtsbaum wird lediglich in der Zeit zwischen 16 und 20 Uhr beleuchtet sein", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt den Baum, der im Ehrenhof des Kanzleramts aufgestellt wird, am kommenden Donnerstag entgegen. Zum Stromverbrauch des mit 4920 Leuchtdioden geschmückten Baumes sagte Hebestreit, dieser betrage 287 Watt pro Stunde.
Frankreich verweigert der Hälfte der "Ocean Viking"-Migranten die Einreise
Eine Woche nach dem Einlaufen des Rettungsschiffs "Ocean Viking" in den französischen Hafen von Toulon verweigert Frankreich mehr als der Hälfte der Flüchtlinge offiziell die Einreise. Die Asylbehörde habe 123 Menschen, die sich in einer ad hoc eingerichteten "internationalen Wartezone" befinden, einen negativen Bescheid erteilt, teilte das französische Innenministerium am Freitag mit. 26 von 44 minderjährigen Migranten von der "Ocean Viking" reisten einfach auf eigene Faust weiter, einige offenbar auch nach Deutschland.
Millionen Ukrainer nach russischen Angriffen ohne Strom
Die gezielten russischen Angriffe auf Infrastruktur in der Ukraine haben dazu geführt, dass Millionen Menschen dort von der Stromversorgung abgeschnitten wurden. "Im Moment sind mehr als zehn Millionen Ukrainer ohne Strom", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstagabend. Die Innenminister der G7-Staaten verurteilten die Zerstörung ziviler Infrastruktur durch Russland und sicherten Flüchtlingen und Vertriebenen weitere Unterstützung zu. Angesichts des Wintereinbruchs wurde mit einem Anstieg der Flüchtlingszahlen gerechnet.
US-Regierung empfiehlt Immunität für Kronprinz bin Salman im Fall Khashoggi
Die US-Regierung hat sich dafür ausgesprochen, dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in einem Zivilverfahren um die Ermordung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi Immunität zu gewähren. Bin Salman sei amtierender Regierungschef "und damit immun", heißt es in einer am Donnerstag bei einem US-Gericht eingereichten Stellungnahme der Regierung. Das Außenministerium verurteile jedoch den "abscheulichen Mord" an Khashoggi. Die Empfehlung ist für das Gericht nicht bindend.
Mit Aminata Touré erste amtierende Politikerin auf Titel von deutscher "Vogue"
Mit Aminata Touré von den Grünen hat es die erste amtierende Politikerin auf den Titel der deutschen Ausgabe der Zeitschrift "Vogue" geschafft. Schleswig-Holsteins Sozialministerin wurde für das Cover der Dezemberausgabe fotografiert, wie der Verlag Condé Nast Germany am Freitag in München mitteilte.
Großeinsatz an Essener Synagoge wegen Einschusslöchern
Wegen Einschusslöchern am Rabbinerhaus der Alten Synagoge ist die Polizei am Freitag in Essen zu einem Großeinsatz ausgerückt. Zeugen hätten die Löcher gemeldet, teilten die Beamten in der Ruhrgebietsstadt mit. Nach ersten Erkenntnissen handle es sich um "vier Einschüsse aus einer scharfen Waffe".
Berliner Wahlleitung verspricht für neue Abgeordnetenhauswahl Verbesserungen
Nach der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl hat die Landeswahlleitung Verbesserungen versprochen. So sollten mehr Wahlkabinen eingerichtet und mehr Wahlhelfer gewonnen werden, teilte die Behörde am Freitag mit. Außerdem sollen demnach für den Wahltermin am 12. Februar mehr Stimmzettel gedruckt werden.
Großteil der 44 Minderjährigen von der "Ocean Viking" reist auf eigene Faust weiter
Eine Woche nach dem Einlaufen des Rettungsschiffs "Ocean Viking" im französischen Hafen von Toulon ist ein Großteil der minderjährigen Flüchtlinge auf eigene Faust weitergezogen. Von den 44 unbegleiteten Minderjährigen hätten 26 das Aufnahmezentrum verlassen, teilte die zuständige Behörde mit.
Steinmeier würdigt Biden als "klugen und weitsichtigen Staatsmann"
Zum 80. Geburtstag von Joe Biden hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Verdienste des US-Präsidenten um das transatlantische Verhältnis gewürdigt. "Viele meiner Landsleute und auch ich persönlich sind froh und dankbar, in dieser Zeit einen erfahrenen, klugen und weitsichtigen Staatsmann und Freund im Weißen Haus zu wissen", schrieb Steinmeier in einem am Freitag veröffentlichten Gratulationsschreiben an Biden. "Die enge Abstimmung mit den Verbündeten, die Ihre Regierung seit Ihrem Amtsantritt gesucht hat, wissen wir sehr zu schätzen."
Nordkorea feuert Interkontinentalrakete ab
Bei einem neuerlichen Raketentest hat Nordkorea am Freitag eine Interkontinentalrakete abgefeuert, die laut Tokio mutmaßlich auch die USA hätte erreichen können. Nach Angaben aus Tokio ging das Geschoss westlich der japanischen Insel Hokkaido im Meer nieder. Die USA und ihre Verbündeten verurteilten den Raketentest "auf das Schärfste". Moskau machte hingegen Washington für das Vorgehen Nordkoreas verantwortlich.
Schäuble attestiert Merkel Mangel an Selbstkritik in Russlandpolitik
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mangelnde Selbstkritik wegen ihrer Russlandpolitik vorgehalten. "Bemerkenswert ist jedoch, dass sie auch jetzt in Bezug auf Russland nicht sagen kann, dass wir Fehler gemacht haben", sagte Schäuble dem "Handelsblatt" vom Freitag.
Schweden bestätigt Verdacht auf Sabotage an Nord-Stream-Pipelines
Der Verdacht auf Sabotage an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 hat sich nach schwedischen Angaben bestätigt. Bei Analysen seien "Sprengstoffreste an mehreren ausländischen Objekten" nachgewiesen worden, die vor Ort gefunden wurden, erklärte der für die Vorermittlungen zuständige Staatsanwalt Mats Ljungqvist am Freitag.
Veteran der 101. US-Luftlandedivision stirbt mit 101 Jahren
Ein früherer Fallschirmjäger der 101. US-Luftlandedivision, der als junger Mann am D-Day teilgenommen hatte, ist im Alter von 101 Jahren gestorben. Tom Rice hatte seinen Sprung vor drei Jahren noch einmal wiederholt.