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Von der Leyen: EU-Impfzertifikat soll Reisefreiheit wiederherstellen
Bis zum Sommer soll ein einheitlicher Impfausweis Reisen innerhalb der EU erleichtern. Ziel ihrer Gesetzesinitiative sei es, "Reisefreiheit in der EU sicher und verantwortungsbewusst wiederherzustellen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Ein EU-gesetzlich verankertes "grünes Zertifikat" soll dies ermöglichen.
Das Zertifikat soll Aufschluss darüber geben, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann oder zumindest wie wahrscheinlich dies ist. Neben Informationen über Impfungen sollen dafür auch Testergebnisse und Angaben über eine überstandene Corona-Erkrankung enthalten sein. Für Reisende könnten dadurch Test- oder Quarantänepflichten entfallen.
Die Entscheidung, welche Beschränkungen aufgehoben werden, obliege weiterhin den Mitgliedstaaten, erklärte die Kommission. "Sie müssen diese Ausnahmen jedoch in gleicher Weise auf alle Reisenden anwenden, die im Besitz eines digitalen grünen Zertifikats sind."
Das Thema ist ein wichtiges Anliegen der stark vom Tourismus abhängigen Mitgliedstaaten. Griechenland und Zypern haben bereits bilaterale Abkommen mit Israel geschlossen, um Reisende anzuziehen. In Estland und Polen etwa gelten außerdem für Gimpfte bei der Einreise schon jetzt gelockerte Regeln. Pläne in den nordischen Ländern gehen noch weiter: Sie wollen mit digitalen Impfbescheinigungen auch Veranstaltungs- oder Restaurantbesuche ermöglichen.
Die Mitgliedstaaten hatten die Kommission beauftragt, einen gemeinsamen Ansatz auszuarbeiten, an den die nationalen Behörden ihre bereits bestehenden Lösungen und Pläne andocken könnten. Die Brüsseler Behörde ging nun darüber hinaus: Sie schlug eine EU-Verordnung vor, die nationale Behörden verpflichten würde, ihren Bürgern das besagte Dokument auf Anfrage auszustellen.
Derartige Gesetzgebungsprozesse dauern im Normalfall mindestens Monate, meist Jahre. Die Kommission ist aber optimistisch, dass es dieses Mal schneller gehen kann. "Damit dieser Vorschlag noch vor dem Sommer fertiggestellt werden kann, muss er schnell vom Europäischen Parlament und vom Rat verabschiedet werden", erklärte die Behörde.
(K. Berger--BTZ)
