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Missbrauchsurteil: Trump scheitert mit Einspruch gegen Entschädigungszahlung / Foto: © AFP/Archiv
Missbrauchsurteil: Trump scheitert mit Einspruch gegen Entschädigungszahlung
US-Präsident Donald Trump ist mit seinem Einspruch gegen eine Entschädigungszahlung wegen sexuellen Missbrauchs und Verleumdung in letzter Instanz gescheitert. Der Oberste Gerichtshof der USA wies Trumps Rechtsmittel am Montag ab. Das Urteil zu einer Zahlung in Höhe von 5,6 Millionen Dollar (4,83 Millionen Euro) an die frühere Journalistin E. Jean Carroll ist damit rechtskräftig.
Carrolls Anwältin zufolge hatte Trump die Summe bereits im Juli überwiesen. Ein Bundesrichter in New York ordnete die Auszahlung an, nachdem der Oberste Gerichtshof auch Trumps Rechtsmittel gegen das Urteil in erster Instanz vom Mai 2023 abgewiesen hatte.
Ein Bundesgericht im New Yorker Bezirk Manhattan hatte Trump damals in einem Zivilprozess wegen eines sexuellen Übergriffs auf Carroll haftbar gemacht. Die Geschworenen sprachen der früheren Zeitungskolumnistin zwei Millionen Dollar wegen des Übergriffs und drei Millionen Dollar wegen späterer Verleumdung zu. Hinzu kamen seit der Entscheidung angefallene Zinsen.
Carroll hatte Trump vorgeworfen, sie 1996 in einer Umkleidekabine des New Yorker Luxuskaufhauses Bergdorf Goodman sexuell missbraucht zu haben. Als die Vorwürfe 2019 in einem Buch öffentlich wurden, bezeichnete Trump Carroll als "Verrückte" und warf ihr vor, zu lügen.
In einem zweiten Verleumdungsverfahren in New York wurde Trump zur Zahlung von 83,3 Millionen Dollar an Carroll verurteilt. Dieses Urteil wurde in der Berufung bestätigt, seine Vollstreckung ist aber weiter ausgesetzt.
K. Petersen--BTZ
