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Seehofer erklärt Folgen aus Panne bei Warntag zur Chefsache
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die Konsequenzen aus dem verspätet verbreiteten Probealarms zum Warntag am Donnerstag zur Chefsache machen. "Wir müssen das völlig neu ordnen, da kümmere ich mich persönlich", sagte Seehofer am Freitag in Berlin. Die Verantwortung liege beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), sagte er zwar. Es könne jedoch davon ausgegangen werden, "dass sich in jeder Richtung Grundsätzliches ändern wird".
Eigentlich sollten am Donnerstag im ganzen Land um elf Uhr Sirenen und andere Warnsysteme ausgelöst werden. Unter anderem sollte die Probewarnung über Radio und Fernsehen sowie über Warnapps wie die Anwendung Nina erfolgen. Vielerorts wurden um elf Uhr zwar Sirenen ausgelöst, auch Medien verbreiteten die Warnung bereits. Die amtliche Warnung des BBK und der Probealarm auf den Warnapps folgten jedoch erst eine halbe Stunde später.
BBK-Präsident Christoph Unger räumte Defizite ein, das Bundesinnenministerium bezeichnete den Probealarm als "fehlgeschlagen". Am ersten bundesweiten Warntag sollten die Warnverfahren getestet werden. Zudem sollten die Bürger für das Thema Warnung sensibilisiert werden.
Politiker von FDP und Grünen forderten nun eine Wiederholung des Testlaufs. "Nachdem das System versagt hat, muss der Nina-Probealarm wiederholt werden", sagte FDP-Bundestagsfraktionsvize Stephan Thomae der "Bild"-Zeitungvom Freitag. Vor allem aber müsse die Warnapp bekannter werden, fügte er hinzu.
"Wir sollten den Warntag zeitnah wiederholen", sagte auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner der Zeitung. "Solche Pannen sind keine Lappalie." Er nannte es "unglaublich, dass Millionen in ein Warnsystem investiert werden, das im Ernstfall kläglich versagt hätte". Lindner forderte eine gründliche Aufarbeitung.
Dagegen verteidigte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) den Ablauf des Warntags. Die Panne sei ärgerlich gewesen, räumte er in "Bild" ein. "Aber der Testlauf war dazu gedacht, um Fehler zu erkennen und abzustellen."
Auf Bundesebene war das BBK für den Warntag zuständig, in den Bundesländern die Innenministerien. Außerdem waren in den Kommunen in der Regel die für Katastrophenschutz zuständigen Behörden beteiligt. Nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz findet der bundesweite Warntag ab 2020 jährlich am zweiten Donnerstag im September statt.
(L. Solowjow--BTZ)
