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Alabali-Radovan besucht Israel und palästinensische Gebiete / Foto: © AFP/Archiv
Alabali-Radovan besucht Israel und palästinensische Gebiete
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) besucht ab diesem Montag Israel und die palästinensischen Gebiete sowie weitere Länder im Nahen Osten. Wie ihr Ministerium in Berlin weiter mitteilte, will sie damit ihre Bemühungen um eine Stabilisierung der Region und um Zukunftsperspektiven für den Gazastreifen fortsetzen. Die Lage dort beschrieb sie als "unerträglich".
Vor ihrer Abreise kritisierte Alabali-Radovan die andauernde Zerstörung des Gazastreifens durch Israel. "Auch in der Westbank und in Ost-Jerusalem verschärft die israelische Politik mit dem Ausbau von Siedlungen und faktischen Annexionen die Lage weiter", erklärte sie weiter. "Für mich steht fest: Über die Zukunft Gazas darf nicht ohne die Palästinenserinnen und Palästinenser entschieden werden", hob sie hervor. Nachdrücklich drang sie auf einen Waffenstillstand in der Region.
Alabali-Radovan will in Israel unter anderem Angehörige der israelischen Geiseln sprechen, die von der radikalen Palästinenserorganisation Hamas festgehalten werden. Gespräche mit israelischen Regierungsvertretern seien angefragt, aber zunächst noch nicht bestätigt, sagte eine Ministeriumssprecherin.
In Ramallah will die Entwicklungsministerin unter anderem den Ministerpräsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Mustafa, treffen. Weitere politische Gespräche sind in Jordanien und in Saudi-Arabien geplant. Dabei soll es auch um den Wiederaufbau in Syrien gehen. Vorgesehen ist im Rahmen der Reise auch der Besuch entwicklungspolitischer Projekte.
Der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius bekräftigte in Berlin ebenfalls die Forderung nach einer Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen. Zudem drang auch er auf einen Waffenstillstand sowie auf eine Entwaffnung der Hamas.
F. Schulze--BTZ
