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Trump will sich mit Nationalgarde und Polizei in Washington zeigen / Foto: © AFP
Trump will sich mit Nationalgarde und Polizei in Washington zeigen
US-Präsident Donald Trump will sich nach eigenen Angaben in Washington mit der Nationalgarde und der Polizei zeigen. Er werde am Donnerstagabend (Ortszeit) "mit der Polizei und natürlich mit dem Militär hinausgehen", sagte Trump in einem Interview mit der Mediengruppe Newsmax. In einem beispiellosen Schritt hatte der Präsident vor zehn Tagen Soldaten in der Hauptstadt stationiert, um Washington "wieder sicher zu machen".
"Wir werden unseren Job machen", sagte Trump dem Moderator Todd Starnes. Der Präsident hat in der Hauptstadt 800 Soldaten der Nationalgarde aufmarschieren lassen. Sie werden derzeit durch 1200 weitere Kräfte aus verschiedenen Bundesstaaten ergänzt. Die Soldaten patrouillieren unter anderem um das Weiße Haus herum und auf der von Touristen bevölkerten Mall zwischen Kongress und Lincoln-Denkmal sowie in Bahnhöfen und Metro-Stationen.
Trump begründet den Truppeneinsatz mit einem angeblichen Sicherheits-"Notstand" in Washington. Er hat zudem die örtliche Polizei der Kontrolle durch seine Regierung unterstellt. Trump hatte am 11. August gesagt, er werde Washington vor "Kriminalität, Blutvergießen, Chaos, Elend und Schlimmerem" bewahren.
Die US-Hauptstadt ist eine Hochburg der Demokratischen Partei und hat als "District of Columbia" (kurz: DC) einen Sonderstatus. Kritiker sehen in dem Vorgehen einen Versuch, die Bevölkerung einzuschüchtern. Die Kriminalitätsraten sind seit zwei Jahren rückläufig, Bürgermeisterin Muriel Bowser spricht sogar von einem 30-Jahres-Tief.
US-Vizepräsident JD Vance und Pentagonchef Pete Hegseth waren am Mittwoch bei einem Treffen mit Nationalgardisten im Hauptbahnhof Union Station ausgebuht worden. Eine kleine Protestgruppe rief "Free DC" (Befreit Washington). Der Vizepräsident machte sich über die Kundgebung lustig und sprach von einer "Gruppe verrückter Demonstranten".
Es ist das erste Mal seit 60 Jahren, dass ein US-Präsident die Nationalgarde gegen den Willen der örtlichen Behörden entsendet. Im Juni hatte Trump bereits in Los Angeles die Nationalgarde und Marineinfanteristen mobilisiert, um Proteste gegen seine Einwanderungspolitik zu beenden.
S. Soerensen--BTZ
