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Vance bringt Verteidigung Deutschlands mit Meinungsfreiheit in Verbindung / Foto: © AFP
Vance bringt Verteidigung Deutschlands mit Meinungsfreiheit in Verbindung
US-Vizepräsident JD Vance hat in seiner Kritik an angeblich mangelnder Meinungsfreiheit in Europa und Deutschland nachgelegt kritisiert und dabei einen Zusammenhang mit dem Fortbestand der US-Militärpräsenz hierzulande hergestellt. "Deutschlands gesamte Verteidigung ist vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert", behauptete Vance am Donnerstag (Ortszeit) auf einer Konferenz von konservativen US-Aktivisten und Politikern (CPAC) in National Harbor bei Washington.
Die Steuerzahler in den USA würden es sich aber nicht gefallen lassen, "wenn man in Deutschland ins Gefängnis kommt, weil man einen gemeinen Tweet geschickt hat", fügte Vance unter Verwendung des früheren Namens des Onlinedienstes X hinzu.
Unmittelbarer Anlass der erneuten Kritik des US-Vizepräsidenten war ein Bericht des US-Senders CBS, der sich mit dem deutschen Vorgehen gegen Hassrede im Internet befasste. Dort wurde unter anderem gezeigt, wie Polizistinnen und Polizisten im niedersächsischen Hameln ein Haus durchsuchen und dabei Smartphones und Laptops beschlagnahmen.
Vance sagte, die USA würden weiter "wichtige Bündnisse" mit Europa haben, "aber ich denke wirklich, die Stärke dieser Bündnisse wird davon abhängen, ob wir unsere Gesellschaften in die richtige Richtung lenken". Bei seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende habe er versucht, klarzustellen, dass "Freundschaft auf gemeinsamen Werten" basiere.
Vance hatte mit seiner Rede in München, in der er angebliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Europa angeprangert hatte, für Schock und Empörung bei europäischen Verbündeten gesorgt. Die Regierenden dort würden etwa mit Regeln für große US-Tech-Konzerne oder der politischen Isolierung der AfD die Meinungsfreiheit beschränken, hatte der Stellvertreter von US-Präsident Donald Trump unter anderem gesagt.
L. Brown--BTZ
