Berliner Tageszeitung - Jenas FDP-Oberbürgermeister Nitzsche kritisiert Pro-Auto-Pläne seiner Partei

"Mein Ziel ist es, dass Autofahrer, die nach Jena kommen, möglichst alle in die Parkhäuser und Tiefgaragen fahren", sagte der Oberbürgermeister. Er hob hervor, Pkw dürften nicht aus der Stadt ausgesperrt werden, schon allein wegen der mehr als 20.000 Pendler, die täglich nach Jena kämen. "Aber die Autos sollen in der Innenstadt möglichst nicht sichtbar sein, sondern schnell verschwinden", sagte er weiter. Daher solle das Parken in Tiefgaragen günstiger werden, entlang der Straßen aber teurer.

Nitzsche verteidigte auch die von ihm mit durchgesetzte Erhöhung der Parkgebühren in Jena. Größere Empörung habe es deswegen in seiner Stadt nicht gegeben. Geplant sei auch, noch ein weiteres Mal "an den Gebühren zu schrauben, um eine bessere Balance zwischen Anwohnerparken und Einpendlern zu schaffen". Dazu solle die Verwaltungsgebühr, die Anwohner bezahlen müssen, erhöht werden. In Jena stoße dieses Vorhaben bisher auf Zustimmung.

"Gleichzeitig wollen wir den öffentlichen Personennahverkehr ausbauen und Radfahrer und Fußgänger massiv stärken", kündigte Nitzsche an. Er berichtete im "Spiegel" auch von positiven Erfahrungen mit neu ausgewiesenen Fußgängerzonen. "Die Wagnergasse, Jenas Kneipenmeile, ist der Place to be für alle Studenten. Vor 25 Jahren sind da noch Autos gefahren, später durften nur noch Busse durch. Aber erst seitdem die Straße eine vollständig verkehrsberuhigte Fußgängerzone ist, ist sie richtig aufgeblüht", sagte er.

"Wo Fußgängerzonen eingerichtet werden, wird die Innenstadt attraktiv", betonte der FDP-Politiker. "Die Innenstadt muss erreichbar sein, aber sie selbst soll nicht von Autos geprägt sein." Ausdrücklich stellte sich Nitzsche auch hinter Warnungen von Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne), wonach eine einseitig autofreundliche Politik eine Gefahr für den Standort und den Einzelhandel sei. "Das kann ich unterschreiben", sagte dazu Nitzsche.

Generell wandte er sich dagegen, verschiedene Verkehrsteilnehmer gegeneinander auszuspielen. Stattdessen solle mehr mit Anreizen gearbeitet werden. So plädierte er dafür, "Bedingungen zu schaffen, die den Umstieg aufs Fahrrad oder den ÖPNV attraktiver machen, statt dem Autofahrer das Autofahren zu verleiden".

Die Pläne der FDP-Spitze im Bund sehen neben dem Wegfall oder der Senkung von Parkgebühren auch vor, Ausweisungen von Fußgängerzonen oder Radwegen zu erschweren. Dies stößt auch bei kommunalen Spitzenverbänden auf Kritik.

D. Fjodorow--BTZ