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CDU will Passage zu Muslimen und Islam in Grundsatzprogramm ändern / Foto: © AFP
CDU will Passage zu Muslimen und Islam in Grundsatzprogramm ändern
Die Antragskommission der CDU will eine Passage zu Muslimen und Islam im geplanten Grundsatzprogramm der Partei ändern. Neu eingefügt werden soll nach AFP-Informationen vom Dienstag der Satz: "Ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland." Mit Blick auf in Deutschland lebende Muslime heißt es: "Muslime sind Teil der religiösen Vielfalt Deutschlands und unserer Gesellschaft."
In dem im Dezember vorgestellten Entwurf des Grundsatzprogramms heißt es bisher: "Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland." Ein Satz zum Islam, wie er nun vorgeschlagen wird, steht in dem Ursprungstext nicht. Über den Änderungsantrag muss nun der CDU-Parteitag Anfang Mai befinden, bei dem das Grundsatzprogramm verabschiedet werden soll.
Wie schon bisher werden in der geänderten Gesamtpassage zu Muslimen und Islam eine Ausbildung deutschsprachiger Imame an deutschen Hochschulen und "Alternativen zur Auslandsfinanzierung von Moscheegemeinden und zur Entsendung von Imamen aus dem Ausland" gefordert. Gleichfalls praktisch unverändert bleibt die Forderung, dass es keine Einflussnahme ausländischer Regierungen auf hiesige Moscheegemeinden, Islamverbände, muslimische Organisationen und deutsche Muslime geben dürfe.
L. Andersson--BTZ
