Berliner Tageszeitung - Juden als "dreckige Zionisten" beschimpft: 1200 Euro Geldstrafe für Mann in Hamburg

Weil er jüdische Menschen öffentlich unter anderem als "dreckige Zionisten" bezeichnete, ist ein 33-Jähriger von einem Hamburger Amtsgericht wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1200 Euro verurteilt worden. Mit der Entscheidung bestätigte das Gericht nach Angaben einer Sprecherin am Montag einen Strafbefehl, gegen den der Mann Einspruch erhoben hatte. Daher kam es zum Prozess. Laut Anklage hatte der Beschuldigte am 11. November am Standort der von den Nazis in der Reichspogromnacht 1938 verwüsteten und später abgerissenen Bornplatzsynagoge "herabwürdigende Äußerungen gegen Angehörige jüdischen Glaubens" gerufen. Darunter war demnach der Satz "Ihr dreckigen Zionisten! Wo ist die Solidarität mit den 10.000 Zivilisten, die in Gaza gestorben sind?". Laut Staatsanwaltschaft waren diese Parolen geeignet, jüdische Menschen zu verunsichern und die Hemmschwelle für Übergriffe zu senken.Medienberichten zufolge zeigte der Angeklagte in der Verhandlung Reue und gab an, sich für sein Verhalten zu schämen. Demnach hielt er Kerzen von einer Veranstaltung zum Gedenken an die Reichspogromnacht zwei Tage zuvor für Solidaritätsbekundungen mit den Opfern des Hamas-Angriffs auf Israel vom 7. Oktober. Der Krieg im Nahen Osten gehe ihm nahe, wurde er weiter zitiert. Er verurteile den Hamas-Angriff, aber auch die Reaktion Israels.