Berliner Tageszeitung - Spionageprozess: Todesurteil auf Bewährung gegen australischen Autor in China

Sie gehe davon aus, dass die Todesstrafe nach zwei Jahren in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt wird, erklärte Australiens Außenministerin Penny Wong. Wong kündigte eine Reaktion an, die gegenüber Peking "in aller Deutlichkeit" mitgeteilt werde. Unter anderem soll demnach der chinesische Botschafter im Land einbestellt werden.

Der 1965 in China geborene australische Schriftsteller Yang, der auch unter dem Pseudonym Yang Henjun bekannt ist, war 2019 während einer seltenen Reise ins Land festgenommen worden. Er ist Autor einer Reihe von Spionageromanen und eines beliebten chinesischsprachigen Blogs. In der chinesischen Exilgemeinde hat er sich zudem durch mehrfache Appelle zu mehr Freiheit in China einen Namen gemacht.

2021 war Yang unter Ausschluss der Öffentlichkeit vor Gericht gestellt worden. Menschenrechtsaktivisten kritisierten das Verfahren scharf. In seiner Mitteilung zum Urteil erklärte das chinesische Außenministerium am Montag, dieses sei "gemäß dem Gesetz" gefallen.

Yang hatte im Mai 2021 erklärt, während seiner Haft an einem geheimen Ort gefoltert worden zu sein. Er äußerte zudem die Befürchtung, ein erzwungenes Geständnis könnte gegen ihn verwendet werden. Peking wies die Anschuldigungen zurück. Im August 2023 sagte Yang, er fürchte in der Haft um sein Leben, da sich eine große Zyste an einer Niere gebildet habe.

Das Urteil gilt als Rückschlag in den Beziehungen zwischen Australien und China, die sich seit dem Antritt der liberalen australischen Regierung unter dem 2022 gewählten Premierminister Anthony Albanese zuletzt zu verbessern schienen.

Im Oktober war die australische Journalistin und Fernsehmoderatorin Cheng Lei nach dreijähriger Haft in China freigelassen worden. Der chinesisch-australischen Doppelstaatsbürgerin war ebenfalls Spionage zur Last gelegt worden, mehrere Beobachter stuften die Vorwürfe als politisch begründet ein.

China hat in der Vergangenheit in Zeiten politischer Spannungen mit anderen Ländern wiederholt Staatsbürger dieser Länder inhaftiert. Peking wurde daher eine Form der Geisel-Diplomatie vorgeworfen.

Zwischen Australien und dessen größtem Handelspartner China gibt es anhaltende Spannungen - sowohl aus sicherheitspolitischen als auch aus wirtschaftlichen Gründen.

Australien hat in den vergangenen Jahren seine Zusammenarbeit mit den USA weiter verstärkt, um Chinas wachsendem Einfluss im Südpazifik entgegenzuwirken. Unter anderem beschloss Canberra im Rahmen eines Sicherheitspakts mit den USA und Großbritannien den Kauf von Atom-U-Booten.

2020 hatten die Beziehungen einen Tiefpunkt erreicht. Peking erhob Strafzölle auf wichtige australische Exportprodukte wie Kohle, Gerste und Wein, nachdem Australien den chinesischen Konzern Huawei von 5G-Verträgen in Australien ausgeschlossen und eine unabhängige Untersuchung der Ursachen der Corona-Pandemie gefordert hatte. China hatte die Zölle nach Albaneses Amtsantritt im Jahr 2022 in Hoffnung auf "gesunde und stabile" Verbindungen wieder aufgehoben.

K. Petersen--BTZ