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Von der Leyen und Michel zu EU-China-Gipfel in Peking / Foto: © AFP/Archiv
Von der Leyen und Michel zu EU-China-Gipfel in Peking
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell werden am Donnerstag zum EU-China-Gipfel in Peking erwartet. Es ist das erste persönliche Treffen der EU-Spitze mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und Regierungschef Li Qiang seit 2019 - im vergangenen Jahr gab es allerdings bereits einen Videogipfel. Von der Leyen hatte Peking im Vorfeld zu Kompromissen bei Handelsstreitigkeiten aufgerufen.
Neben dem Handelsungleichgewicht sollen auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und der Krieg im Nahen Osten Thema sein. Von der Leyen will Peking zudem zur Aufhebung der Sanktionen gegen europäische Politiker aufrufen. China hatte 2021 Einreiseverbote und andere Maßnahmen verhängt, unter anderem gegen den EU-Abgeordneten und ehemaligen Ko-Chef der deutschen Grünen, Reinhard Bütikofer. Damit reagierte Peking auf EU-Sanktionen wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China.
N. Lebedew--BTZ
