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Deutschland stellt sich Überprüfung durch UN-Menschenrechtsrat / Foto: © AFP/Archiv
Deutschland stellt sich Überprüfung durch UN-Menschenrechtsrat
Vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf stellt sich Deutschland am Donnerstag der turnusgemäßen Überprüfung seiner Menschenrechtslage (ab 09.00 Uhr). In der Sitzung wird die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Luise Amtsberg, den Rechenschaftsbericht Deutschlands vorstellen und sich dann den Fragen der Vertreter anderer Mitgliedstaaten stellen. Der Menschenrechtsrat unterzieht jedes seiner Mitglieder alle fünf Jahre einer solchen Prüfung. Seinen Bericht zu Deutschland will der Rat in der kommenden Woche vorlegen.
Amtsberg will Versäumnisse in Deutschland nach eigenen Angaben "ehrlich benennen". Dazu gehöre, dass "Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus Realität in Deutschland" seien. Auch das Ziel von Geschlechtergerechtigkeit sei "in vielen Lebensbereichen noch lange nicht erreicht". Grundsätzlich sei die Bundesregierung aber "überzeugt, dass Deutschland bereits ein beachtliches Schutzniveau für Menschenrechte vorweisen kann", erklärte Amtsberg.
S. Sokolow--BTZ
