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Biden droht Verantwortlichen für Gewalt im Sudan Sanktionen an / Foto: © AFP/Archiv
Biden droht Verantwortlichen für Gewalt im Sudan Sanktionen an
US-Präsident Joe Biden hat den Verantwortlichen für die Gewalt im Sudan Sanktionen angedroht. Der Präsident unterzeichnete am Donnerstag nach Angaben des Weißen Hauses ein Dekret, das Sanktionen gegen jene ermöglicht, "die Frieden, Sicherheit und Stabilität des Sudan bedrohen". Strafmaßnahmen sind demnach auch gegen jene möglich, die "den demokratischen Übergang des Sudan untergraben, Gewalt gegen Zivilisten einsetzen oder schwere Menschenrechtsverletzungen begehen".
"Die Gewalt im Sudan ist eine Tragödie - und sie ist ein Verrat an der klaren Forderung des sudanesischen Volkes nach einer zivilen Regierung und einem Übergang zur Demokratie", erklärte Biden. "Sie muss enden."
Mit dem Präsidentendekret werden bereits bestehende Sanktionsmöglichkeiten mit Blick auf den Sudan ausgeweitet. Konkrete neue Sanktionen wurden aber zunächst nicht verhängt.
Die Kämpfe zwischen der sudanesischen Armee unter dem Kommando von Militärmachthaber Abdel Fattah al-Burhan und der von General Mohamed Hamdan Daglo angeführten RSF-Miliz dauern seit nunmehr 20 Tagen an. Bei den Gefechten wurden nach Angaben der Nichtregierungsorganisation Acled bereits mehr als 700 Menschen getötet, die meisten in der Hauptstadt Khartum und in der Region Darfur. Mehrere Waffenruhen wurden von den Konfliktparteien gebrochen.
W. Winogradow--BTZ
