Berliner Tageszeitung - Behörden werten bundesweiten Warntag in erster Einschätzung als Erfolg

Am Donnerstag hatte das BBK einen zuvor angekündigten bundesweiten Alarm ausgelöst, um die gemeinsam von Bund und Ländern vorgehaltenen Warnsysteme für den Katastrophenfall zu testen. Um 11.00 Uhr wurde eine Test-Warnung verschickt, die etwa über das sogenannte Cell Broadcasting-System als Nachricht für Mobiltelefone, über Warn-Apps oder Medien verbreitet wurde.

In zahlreichen Städten wurden die Testmeldungen auch auf Anzeigentafeln im Stadtbild eingespielt oder Sirenenalarm ausgelöst. Der Warntag soll die Abläufe der bundesweiten Alarmstrukturen einem Praxistest unterziehen und Menschen in Deutschland für das Thema Katastrophenschutz sensibilisieren.

Der flächendeckende Testlauf war mit Spannung erwartet worden. Der erste bundesweite Warntag im September 2020 war schiefgegangen: Die zentrale Probewarnung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe verzögerte sich um 30 Minuten. Die Panne und die Erfahrungen während der verheerenden Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Juli 2021 führten zu organisatorischen und technischen Nachbesserungen.

Erstmals großflächig erprobt wurde am Donnerstag das nach der Flut von 2022 neu aufgebaute Cell Broadcasting-System, über das Warnmeldungen der Behörden über das Mobilfunknetz massenhaft direkt an Handys verschickt werden können. Damit entfällt etwa die Notwendigkeit, spezielle Apps zu installieren.

Tiesler sprach auch in diesem Zusammenhang von einem erfolgreichen Verlauf. "Die intensive Arbeit zur Einführung des neuen Warnkanals und der Härtung der bestehenden Infrastruktur hat sich gelohnt", erklärte er.

Vor Journalisten in Bonn sprach der BBK-Chef am Donnerstag unter Verweis auf erste Rückmeldungen von "positiven Eindrücken". Die Warnmeldung sei wie geplant an Lagezentren der Behörden, Mobilfunkbetreiber, Medienhäuser und andere Empfänger verschickt worden. Es gebe keine Erkenntnisse über etwaige Probleme. Das bedeute aber nicht, dass es "an der einen oder anderen Stelle noch Verbesserungsbedarf geben mag", fügte der zuständige Behördenchef an.

Demnach werden Abläufe und Erfahrungen des Warntags in den nächsten Wochen gemeinsam mit den Ländern und anderen Beteiligten detailliert analysiert und sollen zur Optimierung der Systeme genutzt werden. Bestandteil ist auch eine wissenschaftlich begleitete repräsentative Befragung der Bevölkerung.

Kritische Stimmen kamen von der Linken im Bundestag. Deren Experte André Hahn sprach am Donnerstag in Berlin von "gravierenden Lücken" im System des Bevölkerungsschutzes. Warnungen erreichten nur Nutzer moderner technischer Geräte. Ein Sirenenwarnsystem etwa komme auch im Jahr 2022 "nur punktuell" zum Einsatz, das vom Bund aufgelegte Sirenenbauprogramm sei bislang "nicht wirklich realisiert worden", erklärt er. Das sei "nicht länger hinnehmbar".

Warnnachrichten per Cell Broadcast können insbesondere von älteren Handys aus technischen Gründen oftmals noch nicht empfangen werden. Auch weitere Details wie die Version des Betriebssystems und die Installation aktueller Updates spielen eine Rolle. Nach Schätzungen des BBK dürfte etwa die Hälfte aller Mobiltelefone in Deutschland in der Lage sein, diese zu empfangen.

Grünen-Bundeschef Omid Nouripour warf der Vorgängerregierung aus Union und SPD anlässlich des Warntags vor, den Bevölkerungsschutz vernachlässigt zu haben. "Jede Wohnung hat heute pflichtmäßig einen Rauchmelder, aber bei größeren Gefahrenlagen gibt es zu wenig Möglichkeiten, Menschen schnell zu erreichen", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Auch er forderte mehr klassische Sirenen, die Menschen im Zweifel auch aus dem Schlaf aufweckten.

D. Meier--BTZ