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Krankenkasse KKH beklagt Millionenbetrug in Gesundheitswesen
Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) hat in ihrem Verantwortungsbereich im vergangenen Jahr Betrugstaten mit einem Volumen von dreieinhalb Millionen Euro aufgedeckt. Für zwei Drittel der 2023 festgestellten Hinweise auf Abrechnungsmanipulation seien Pflegeeinrichtungen verantwortlich, es folgten Krankengymnastik- und Physiotherapiepraxen, teilte die KKH am Mittwoch in Hannover mit. Aber auch durch Arztpraxen, Apotheken, Kranken- und Sanitätshäuser habe es Betrug und Korruption gegeben.
Lebenslange Haft für tödliche Messerattacke in Regionalzug bei Brokstedt
Das Landgericht Itzehoe hat den Angeklagten im Prozess um die tödliche Messerattacke in einem Regionalzug im schleswig-holsteinischen Brokstedt zu lebenslanger Haft wegen zweifachen Mordes verurteilt. Außerdem erkannte das Gericht am Mittwoch bei dem 34 Jahre alten Ibrahim A. die besondere Schwere der Schuld, womit eine vorzeitige Haftentlassung weitestgehend ausgeschlossen ist. A. hatte vor eineinhalb Jahren dem Urteil zufolge zwei junge Menschen in dem Zug getötet.
Boeing drohen neue US-Ermittlungen zu Abstürzen vor mehr als fünf Jahren
Der Druck der US-Behörden auf den Flugzeugbauer Boeing nimmt weiter zu: Mehr als fünf Jahre nach den Abstürzen von zwei 737-MAX-Maschinen mit insgesamt 346 Toten hat das Justizministerium in Washington mitgeteilt, dass der Konzern deswegen erneut strafrechtlich verfolgt werden kann. Eine Vereinbarung mit den US-Behörden von Anfang 2021 zur Einstellung der Ermittlungen sei nicht mehr gültig, da Boeing gegen darin eingegangene Verpflichtungen verstoßen habe, teilte das Ministerium am Dienstag mit.
Hunderttausende Phishingnachrichten verschickt: Vier Männer in Untersuchungshaft
Wegen des Versendens hunderttausender Phishingnachrichten sind vier mutmaßliche Internetbetrüger in Untersuchungshaft genommen worden. Den Männern im Alter zwischen 19 und 27 Jahren wird unter anderem Computerbetrug vorgeworfen, wie die Generalstaatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilten. Sie sollen rund 950.000 Phishing-SMS an deutsche Mobilfunknummern geschickt haben und so an zehntausende Kreditkartendaten gekommen sein.
Frauen in Berlin-Kreuzberg transfeindlich beleidigt und angegriffen
Zwei Frauen sind im Berliner Stadtteil Kreuzberg transfeindlich beleidigt und angegriffen worden. Die 22 und 23 Jahre alten Frauen standen am Dienstagabend an der Kasse eines Supermarkts, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Dort wurden sie von zwei Männern, die ebenfalls in der Schlange standen, ihren Angaben zufolge transfeindlich beleidigt.
Mann stürzt beim Klettern in Thüringen metertief zu Tode
In Thüringen ist ein Mann bei einem Kletterunfall nach einem metertiefen Sturz ums Leben gekommen. Der 61-Jährige stürzte zwischen Schmiedefeld am Rennsteig und Gehlberg in Suhl rund 15 Meter in die Tiefe, wie die Polizei in Suhl am Mittwoch mitteilte. Der Mann war demnach zusammen mit einem 63-jährigen Begleiter am Kletterfelsen Blauer Stein klettern.
Arbeiter stirbt bei Reparatur von Lastwagen in Hildesheim
Im niedersächsischen Hildesheim ist ein Arbeiter bei der Reparatur eines Lastwagens ums Leben gekommen. Der 46-jährige Mann wurde bei den Reparaturarbeiten zwischen Fahrgestell und Führerhaus eingeklemmt, wie die Polizei in Hildesheim am Mittwoch mitteilte. Ein Notarzt konnte nur noch seinen Tod feststellen. Der Arbeitsunfall ereignete sich am Dienstag auf einem Firmengelände in einem Gewerbegebiet in Hildesheim.
Urteil in Prozess um tödliche Messerattacke in Regionalzug bei Brokstedt erwartet
Fast eineinhalb Jahre nach der tödlichen Messerattacke in einem Regionalzug im schleswig-holsteinischen Brokstedt verkündet das Landgericht Itzehoe am Mittwoch (11.00 Uhr) das Urteil gegen den mutmaßlichen Täter. Nach dem Willen der Staatsanwaltschaft soll der 34-jährige Beschuldigte Ibrahim A. unter anderem wegen zweifachen Mordes und vierfachen Mordversuchs lebenslang ins Gefängnis kommen.
US-Justizministerium: Boeing kann für zwei tödliche 737-Max-Abstürze strafrechtlich verfolgt werden
Der Flugzeugbauer Boeing kann nach Angaben des US-Justizministeriums für zwei tödliche Abstürze von 737-Max-Maschinen vor rund fünf Jahren strafrechtlich verfolgt werden. Das Unternehmen habe gegen Verpflichtungen aus einer Vereinbarung verstoßen, die Boeing vor einer strafrechtlichen Verfolgung der Abstürze bewahrt habe, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums vom Dienstag.
Prozess um NS-Parole: AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist wegen der Verwendung einer verbotenen NS-Parole zu einer Geldstrafe von insgesamt 13.000 Euro verurteilt worden. Das Landgericht in Halle an der Saale sprach Höcke am Dienstag wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig. Nach Überzeugung der Kammer um den Vorsitzenden Richter Jan Stengel wusste der AfD-Politiker um die Herkunft der Parole. Höcke selbst bestritt dies.
Zwei Vollzugsbeamte bei Angriff auf Gefangenen-Transporter in Frankreich getötet
Ein brutaler Angriff auf einen Gefangenen-Transporter schockt Frankreich: Bei dem bewaffneten Überfall wurden am Dienstag im Norden des Landes zwei Strafvollzugsbeamte getötet - und der Häftling befreit. Nach Angaben der französischen Behörden sollten die Beamten den Inhaftierten von Rouen nach Evreux bringen. An einer Mautstelle in der Normandie wurde der Transporter von mehreren Angreifern mit Schusswaffen attackiert, dem Häftling und den Tätern gelang die Flucht.
Prozess gegen AfD-Politiker Höcke: Staatsanwaltschaft fordert Bewährungsstrafe
Im Prozess gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wegen der Verwendung einer verbotenen NS-Parole hat die Staatsanwaltschaft eine Bewährungsstrafe gefordert. Staatsanwalt Benedikt Bernzen beantragte am Dienstag in seinem Plädoyer vor dem Landgericht Halle an der Saale für Höcke eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten, die für zwei Jahre auf Bewährung ausgesetzt werden soll. Die Verteidigung forderte Freispruch. Noch für Dienstag wurde ein Urteil erwartet.
Achtjährige in Baden-Württemberg auf Schulhof sexuell missbraucht
Die Polizei in Baden-Württemberg ermittelt in einem Fall eines mutmaßlichen Kindesmissbrauchs auf einem Schulhof. Ein Unbekannter soll ein achtjähriges Mädchen in Vaihingen an der Enz angesprochen und sexuelle Handlungen an dem Kind vorgenommen haben, wie die Beamten in Ludwigsburg am Dienstag mitteilten. Der Vorfall ereignete sich demnach am Montag.
16-jähriger Autofahrer liefert sich Verfolgungsjagd mit Berliner Polizisten
Ein 16-jähriger Autofahrer hat sich in Berlin eine Verfolgungsjagd mit Polizisten geliefert und dabei deren Sicht durch Einsatz eines Pulverlöschers behindert. Nach Angaben der Polizei fiel der Jugendliche in der Nacht zum Dienstag zunächst mit deutlich überhöhtem Tempo auf der Autobahn 100 auf. Anschließend versuchte er sich einer drohenden Kontrolle durch eine Flucht zu entziehen.
Holocaust-Mahnmal in Paris mit Rote-Hände-Graffiti beschmiert
Zum Jahrestag der ersten Massenverhaftungen von Juden in Paris ist in der Hauptstadt Frankreichs das nationale Holocaust-Mahnmal geschändet worden: Unbekannte sprühten rote Graffiti in der Form von Händen an die Schoah-Gedenkstätte. Bürgermeisterin Anne Hidalgo sprach am Dienstag von einer "ungeheuerlichen Tat". Es sei Strafanzeige gestellt worden.
Haftstrafe für früheren Kommunalpolitiker wegen sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen
Das Landgericht Bochum hat einen ehemaligen Kommunalpolitiker wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Mann wurde zudem wegen der Verbreitung und des Besitzes von Kinder- und Jugendpornografie schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.
Reichsbürger Maximilian E. aus Reuß-Gruppe wegen Trunkenheit verurteilt
Der ab der kommenden Woche in Frankfurt am Main als Verschwörer aus dem Reichsbürgernetzwerk um Heinrich XIII. Prinz Reuß vor Gericht stehende ehemalige Bundeswehroffizier Maximilian E. ist vom Amtsgericht München wegen Trunkenheit am Steuer verurteilt worden. E. erhielt am Dienstag wegen wiederholter Verkehrsdelikte unter Alkoholeinfluss eine Haftstrafe von zehn Monaten ohne Bewährung. Außerdem verhängte das Gericht eine zweijährige Führerscheinsperre.
Je fünf Jahre Jugendhaft für zwei Paketboten nach Vergewaltigung von Zwölfjähriger
Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat zwei Paketboten wegen der Vergewaltigung einer Zwölfjährigen zu jeweils fünf Jahren Jugendhaft verurteilt. Die Männer im Alter von 20 und 21 Jahren wurden zudem wegen der Herstellung von Kinderpornos schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.
Zwei Vollzugsbeamte bei Angriff auf Gefangenentransporter in Frankreich getötet
Bei einem bewaffneten Angriff auf einen Gefangenentransporter in Nordfrankreich sind am Dienstag zwei Strafvollzugsbeamte getötet worden. Nach Angaben der französischen Behörden sollten die Beamten einen Häftling von Rouen nach Évreux bringen. An einer Mautstelle in Incarville in der Normandie wurde der Transporter dann von mehreren Angreifern mit Schusswaffen attackiert, dem Häftling und den Tätern gelang die Flucht.
Arrest wegen versuchter Strafvereitelung in Fall von Leiche in Kofferraum
Das Landgericht Bonn hat gegen eine Frau im Zusammenhang mit dem Fund einer Leiche im Kofferraum eines Autos einen Dauerarrest von vier Wochen wegen versuchter Strafvereitelung verhängt. Weil die Untersuchungshaft von acht Monaten angerechnet wurde, gilt der Arrest bereits als vollstreckt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Für die Untersuchungshaft, die sie zu viel absaß, wird sie entschädigt.
Regisseur Polanski in Verleumdungsprozess in Frankreich freigesprochen
Ein Pariser Gericht hat den französisch-polnischen Regisseur Roman Polanski in einem Verleumdungsprozess freigesprochen. Die zuständige Pressekammer stufte Äußerungen Polanskis über die britische Schauspielerin Charlotte Lewis am Dienstag nicht als Verleumdung ein. Der 90-Jährige nahm nicht an der Urteilsverkündung teil.
Mehrere vorläufige Festnahmen bei Razzia gegen Schleuser in sechs Bundesländern
Bei einer Razzia gegen mutmaßliche Schleuser sind mehrere Menschen vorläufig festgenommen worden. Die Bande soll Menschen aus Moldau und Georgien illegal als Arbeitskräfte angeworben haben, wie die Bundespolizeidirektion Koblenz am Dienstag mitteilte. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 23 Beschuldigte ermittelt. Über ein Netz aus Personalvermittlungsfirmen sollen die Mitglieder der Gruppe zahlreiche Menschen mit gefälschten Ausweisen nach Deutschland geschleust haben.
Faeser kündigt starke Polizeipräsenz während EM an - Über 300 ausländische Beamte
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine starke Polizeipräsenz während der Fußball-Europameisterschaft in diesem Sommer in Deutschland angekündigt. "Wir wappnen uns mit hohem Einsatz aller Sicherheitsbehörden gegenüber allen denkbaren Gefahren", erklärte Faeser am Dienstag. Die Polizei werde an allen Spielorten und überall, wo sich viele Menschen bewegen, "hohe Präsenz" zeigen. "Wir sind sehr wachsam und gut vorbereitet", betonte die Ministerin.
"Zug explodiert" statt "Zug wird geteilt": Übersetzungsfehler führt zu Großeinsatz
Er hat nur wissen wollen, wo sein Zug geteilt wird - aber sein Handy kündigte eine Zugexplosion an: Ein Übersetzungsfehler eines hilfesuchenden irakischen Staatsbürgers auf seinem Handy hat im fränkischen Oberkotzau einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Wie ein Sprecher der Bundespolizei in Selb am Dienstag sagte, musste deshalb Montagabend eine Regionalbahn mit 80 Reisenden evakuiert werden. Der 36 Jahre alte Mann kam nach einer zwischenzeitlichen Festnahme wieder frei.
Niederlande: Verbraucherschutz verhängt Geldstrafe gegen "Fortnite"-Entwickler
Gegen den Spieleentwickler Epic Games ist wegen des beliebten Videospiels "Fortnite" in den Niederlanden eine Geldstrafe von 1,1 Millionen Euro verhängt worden. Die niederländische Verbraucher- und Marktaufsichtsbehörde (ACM) erklärte am Dienstag, minderjährige Spieler würden in dem Spiel "auf verschiedene Weise" unter Druck gesetzt, "Käufe zu tätigen". Epic Games hat gegen die Entscheidung Einspruch eingelegt und mehrere Änderungen zugesagt, um die Bedenken der ACM auszuräumen.
Prozess um zu Tode gequälte Prostituierte in Rheinland-Pfalz begonnen
Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Dienstag ein Prozess um eine zu Tode gequälte Prostituierte begonnen. Die Anklage wirft einer 40-Jährigen und einem 48-Jährigen aus dem Rotlichtmilieu gemeinschaftlichen Mord, einen besonders schweren Fall der Zwangsprostitution und Freiheitsberaubung mit Todesfolge vor.
#MeToo: Prominente in Frankreich prangern Straflosigkeit bei sexueller Gewalt an
Kurz vor Beginn des Filmfestivals von Cannes haben zahlreiche Prominente und Betroffene in Frankreich mangelnde Konsequenzen bei sexueller Gewalt angeprangert. "Trotz des Muts der Opfer wächst die Straflosigkeit", heißt es in dem am Dienstag in der Zeitung "Le Monde" veröffentlichten Appell. Zu den Unterzeichnerinnen zählen die Schauspielerinnen Isabelle Adjani, Juliette Binoche und Judith Godrèche, die in Cannes einen Film über die #MeToo-Bewegung vorstellt.
Neue Suche nach vermisstem Arian aus Niedersachsen am Mittwoch und Donnerstag
Am Mittwoch und Donnerstag setzt die Polizei ihre Suche nach dem vor drei Wochen verschwundenen sechsjährigen Arian aus dem niedersächsischen Bremervörde fort. Am Mittwoch würden Ermittlerteams zunächst Anwohnerinnen und Anwohner in sechs Ortschaften entlang des Flusses Oste befragen, teilte die Polizei in Rotenburg am Dienstag mit. Am Donnerstag sollen demnach Polizeikräfte mit Sonarbooten sowie Taucher und Spürhunde den Mittellauf der Oste absuchen.
Zahl der Toten durch Hochwasser und Gerölllawinen in Indonesien auf 50 gestiegen
Auf der indonesischen Insel Sumatra ist die Zahl der Todesopfer durch Überschwemmungen und Gerölllawinen auf mindestens 50 gestiegen. Nach 27 Vermissten wurde nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde am Dienstag noch gesucht. Nach stundenlangen heftigen Regenfällen hatte sich am Vulkan Marapi am Samstagabend Vulkangestein gelöst und war in großen Gerölllawinen den Hang hinabgerutscht.
Zweieinhalb Jahre Haft für tödliche Schüsse aus Gartenhütte auf Freund in Hessen
Das Landgericht Darmstadt hat einen 56-Jährigen wegen tödlicher Schüsse auf einen Freund aus einer Gartenhütte heraus zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der Mann wegen fahrlässiger Tötung, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann im Dezember 2022 im südhessischen Dreieich mit einem Revolver aus einer Gartenhütte heraus geschossen und dadurch unbeabsichtigt einen Freund getötet hatte.
BGH-Beschluss zu Brückeneinsturz in Bayern 2016: Ein Fall wird neu aufgerollt
Knapp acht Jahre nach dem Teileinsturz einer noch im Bau befindlichen Autobahnbrücke in Bayern mit einem Toten und 14 Verletzten hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil gegen einen der beiden Ingenieure aufgehoben, die wegen fahrlässiger Tötung verurteilt wurden. Das Landgericht Schweinfurt muss erneut über seinen Fall verhandeln, wie aus dem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss hervorgeht. (Az. 6 StR 468/23)
Weltkriegsbombe an Kölner Autobahnkreuz entschärft
Nach dem Fund einer Weltkriegsbombe in Köln ist diese am späten Montagabend entschärft worden. Die 210 Anwohnerinnen und Anwohner, die vorübergehend ihre Wohnungen verlassen mussten, konnten bereits zurückkehren, wie die Stadt Köln mitteilte. Die britische Fünf-Zentner-Bombe war am späten Montagnachmittag bei Baggerarbeiten am Autobahnkreuz Heumar gefunden worden.