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Europäische Gerichtshof prüft Subventionen für BMW-Werk in Leipzig / Foto: ©
Europäische Gerichtshof prüft Subventionen für BMW-Werk in Leipzig
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüft aktuell die Höhe der Subventionen für das BMW-Werk in Leipzig. Der Autobauer wendet sich gegen eine Entscheidung der EU-Kommission aus dem Jahr 2014, wonach Deutschland nur eine Beihilfe von 17 Millionen Euro statt wie geplant 45 Millionen Euro gewähren dürfe. Die Hilfe diente dem Aufbau der Produktion des Elektroautos i3 und des Hybridfahrzeugs i8.
Gegen den Beschluss der EU-Kommission klagte BMW mit Unterstützung des Landes Sachsen. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) wies die Klage im September 2017 bereits ab. Dagegen legte der Autobauer Rechtsmittel vor dem EuGH ein. Nach der mündlichen Verhandlung am Mittwoch wird das Urteil erst in einigen Monaten erwartet.
