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Abgasskandal: Diesel-Fahrverbot in Stuttgart ab 2019 beschlossen / Foto: ©
Abgasskandal: Diesel-Fahrverbot in Stuttgart ab 2019 beschlossen
Nach Hamburg bekommt nun auch Stuttgart ein Diesel-Fahrverbot. "Ab 2019 wird es eine Fahreinschränkung in der grünen Umweltzone für ältere Diesel Euro 4 und schlechter geben mit einer Übergangsregelung für die Anwohner und angemessenen Ausnahmen für Handwerker und Lieferverkehre", erklärte der Chef der grünen Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Andreas Schwarz. "Fahrverbote von Euro-5-Diesel wollen wir mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung vermeiden."
Zu den Maßnahmen gehören demnach ein Ausbau von Schnellbuslinien, günstigere Tickets für den Nahverkehr und eine Busspur am besonders belasteten Neckartor. "Wir gehen davon aus, dass wir damit die Grenzwerte einhalten können", erklärte Schwarz weiter. "Sollte dies Mitte 2019 nicht in Sicht sein, wird der Luftreinhalteplan entsprechend den Vorgaben der Gerichte fortgeschrieben."
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte Ende Februar bestätigt, dass Diesel-Fahrverbote grundsätzlich zulässig sind, um die Luft in den Städten zu verbessern. Ende Juni hatte die Landesregierung in Stuttgart Dieselfahrverbote für Anfang kommenden Jahres angekündigt, um ihren rechtlichen Verpflichtungen aus dem Gerichtsurteil nachzukommen.
Das geht der Deutschen Umwelthilfe nicht weit genug: Sie verlangt, dass es keine Ausnahmeregeln für Anwohner geben und auch Fahrzeuge mit Abgasnorm Euro 5 auf besonders belasteten Strecken nicht fahren sollten. Deshalb läuft gerade ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in Stuttgart.
