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Niedersachsen: Verhandlungen über große Koalition in vollem Gange

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen haben SPD und CDU in Hannover am Dienstag offiziell die Verhandlungen über die Bildung einer großen Koalition begonnen. In der niedersächsischen Hauptstadt traf sich die sogenannte Lenkungsgruppe um die Parteichefs Stephan Weil (SPD) und Bernd Althusmann (CDU) nach SPD-Angaben zu einem etwa dreistündigen Gespräch.

SPD und CDU hatten sich in der vorigen Woche nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen entschieden, über die Bildung einer großen Koalition zu verhandeln. Nach der Landtagswahl vom 15. Oktober ist dies die einzige politisch realistische Regierungsoption in Niedersachsen. Die beiden Parteien wollen die Regierungsbildung nach eigenen Angaben möglichst noch im November abschließen. Nach Angaben der SPD könnten die Verhandlungen bereits bis Ende der kommenden Woche beendet und das Ergebnis dann möglicherweise am 18. November von einem außerordentlichen Parteitag abgesegnet werden. Die CDU würde einem Sprecher zufolge in diesem Zeitraum ebenfalls einen Parteitag abhalten. Weil könnte danach am 22. oder 29. November im Landtag zum Regierungschef gewählt werden.

Treffen in den sieben sogenannten Fachgruppen fanden bereits vor der Zusammenkunft der zwölfköpfigen Lenkungsgruppe statt. Diese entscheidet über die Sachvorschläge aus den Expertengruppen und klärt Streitfragen, die diese nicht ausräumen können. In der Lenkungsgruppe finden damit die eigentlichen Verhandlungen statt.

SPD-Chef Weil warb derweil bei der eigenen Partei für eine große Koalition. Die Entscheidung für Verhandlungen über diese Option habe in der SPD "sicher" keine Begeisterung ausgelöst, räumte er in einem im Internet verbreiteten Beitrag ein. Das Bündnis sollte bei einer "normalen Kompromissbereitschaft in Sachfragen" allerdings möglich sein.

Weil begründete die Entscheidung für die Verhandlungen mit der CDU dabei mit dem SPD-Sieg bei der Landtagswahl vom 15. Oktober und dem damit verknüpften Wählerauftrag, eine stabile Regierung zu bilden. "Das ist ein Vertrauensvorschuss, den wir nicht enttäuschen dürfen." Dies sei "der entscheidende Gesichtspunkt".

Eine künftige große Koalition in Hannover werde außerdem "unter sozialdemokratischer Führung" stehen, betonte er. Dies sei "ein gewichtiger Unterschied zu den großen Koalitionen in Berlin, mit denen die SPD bekanntlich keine guten Erfahrungen gemacht hat".

Auf Bundesebene hatte sich die Partei nach der Bundestagswahl vom 24. September kategorisch gegen eine potenziell mögliche Wiederauflage eines Bündnisses mit den Unionsparteien CDU und CSU entschieden. Sie will stattdessen in die Opposition gehen.