Berliner Tageszeitung - BDI fordert von GroKo rasche Entscheidung zu Umgang mit Huawei für 5G

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BDI fordert von GroKo rasche Entscheidung zu Umgang mit Huawei für 5G




BDI fordert von GroKo rasche Entscheidung zu Umgang mit Huawei für 5G
BDI fordert von GroKo rasche Entscheidung zu Umgang mit Huawei für 5G / Foto: © AFP

Die deutsche Industrie hat von der Bundesregierung eine rasche Entscheidung zum Umgang mit außereuropäischen Netzwerkausrüstern wie dem chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei gefordert. Die Koalition müsse schnell für Klarheit sorgen, "um Unsicherheiten für die Bieter in der anstehenden Netzauktion zu minimieren", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ), in einem aktuellen Interview vom Montag. Es sei wichtig, "Emotionalität" aus der Debatte zu nehmen und Rechtssicherheit für den Einsatz von Technologien aus Drittstaaten zu schaffen.

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Huawei ist einer der weltweit führenden Netzwerkausrüster, unter anderem für den neuen Mobilfunkstandard 5G, der den Weg für eine Reihe von Zukunftstechnologien ebnen soll. In der Bundesregierung wird derzeit noch beraten, ob und wie die Firma am deutschen Netzausbau beteiligt werden kann. Eine Reihe von Ländern stuft Huawei als potenzielle Gefahr für die Cybersicherheit ein. Die Frequenzversteigerung für 5G soll Mitte März beginnen.

Der BDI begrüßt die aktuelle Sicherheitsdiskussion allerdings laut "Handelsblatt" grundsätzlich. Falls der Verdacht einer Einflussnahme auf Hersteller durch Drittstaaten bestehe, erfordere dies eine eingehende Prüfung, zitierte die Zeitung aus einer Stellungnahme des Industrieverbands. Dabei müsse es auch um die Frage der Weitergabe von Daten an staatliche Stellen gehen.

Am Mittwoch soll bei einer Sitzung der EU-Kommission in Brüssel auch über die Haltung Europas zu China gesprochen werden. Der BDI fordert in der Debatte um 5G einheitliche Regeln in der Europäischen Union. "Für alle Anbieter müssen idealerweise europaweit die gleichen Prüfkriterien, Regeln und Verfahren gelten", heißt es nach BTZ-Information in dem Papier. Außerdem müsse die eingesetzte Technik besser überprüft werden, etwa durch Einsicht in die Quellcodes und Entwicklungsprozesse der Unternehmen.