Berliner Tageszeitung - US-Kongress bringt neues Rettungspaket gegen Corona-Krise auf den Weg

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US-Kongress bringt neues Rettungspaket gegen Corona-Krise auf den Weg




US-Kongress bringt neues Rettungspaket gegen Corona-Krise auf den Weg
US-Kongress bringt neues Rettungspaket gegen Corona-Krise auf den Weg / Foto: © AFP

Der US-Kongress hat ein weiteres Rettungspaket im Kampf gegen die Corona-Krise auf den Weg gebracht. Das Repräsentantenhaus in Washington verabschiedete am Donnerstag nahezu einstimmig das Maßnahmenbündel mit einem Volumen von knapp einer halben Billion Dollar. Der größte Teil der Mittel ist für die Unterstützung von kleinen und mittelgroßen Unternehmen bestimmt.

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Im von den oppositionellen Demokraten dominierten Repräsentantenhaus stimmten 388 Abgeordnete für das Hilfspaket, das ein Volumen von 483 Milliarden Dollar (448 Milliarden Euro) hat. Es gab nur fünf Nein-Stimmen sowie eine Enthaltung. Viele der Parlamentarier trugen während der Sitzung Atemschutzmasken.

Der von der Republikanischen Partei von Präsident Donald Trump kontrollierte Senat hatte das neue Hilfspaket bereits am Dienstag verabschiedet. Damit die Maßnahmen in Kraft treten, fehlt nun nur noch die Unterschrift des Präsidenten. Dies gilt als bloße Formalie.

Das neue Rettungspaket soll sicherstellen, dass die Betriebe ihre Mitarbeiter weiter bezahlen können. Vorgesehen sind darin auch 75 Milliarden Dollar für Krankenhäuser, 25 Milliarden Dollar für Coronavirus-Tests und 60 Milliarden Dollar für Nothilfen vor allem für Landwirte.

Es handelt sich um das bereits vierte US-Rettungspaket im Kampf gegen die Pandemie und deren wirtschaftliche wie soziale Folgen. Das bislang größte Maßnahmenbündel hatte das gigantische Volumen von zwei Billionen Dollar. Dieses enthielt bereits 350 Milliarden Dollar für kleine und mittlere Unternehmen. Da die Hilfsgelder für diese Firmen aber schon in weniger als zwei Wochen aufgebraucht waren, wurde das neue Paket nötig.

Die Pandemie hat die US-Wirtschaft massiv getroffen, die Arbeitslosigkeit ist dramatisch gestiegen. Nach jüngsten Angaben des US-Arbeitsministeriums meldeten sich in der vergangenen Woche 4,4 Millionen Menschen neu arbeitslos. Damit verloren binnen fünf Wochen rund 26,4 Millionen Menschen ihre Job.

Die USA sind das am heftigsten von der Pandemie heimgesuchte Land der Welt. Rund 870.000 Infektionsfälle wurden dort nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore bis Donnerstagabend (Ortszeit) gezählt, die Zahl der verzeichneten Todesopfer liegt bei mehr als 49.000.

(L. Pchartschoy--BTZ)