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Trump kündigt vorläufige Aussetzung der gesamten Einwanderung in die USA an
US-Präsident Donald Trump will wegen der Coronavirus-Pandemie die gesamte Einwanderung in die USA vorläufig aussetzen. Im Kurzbotschaftendienst Twitter kündigte Trump am Montagabend (Ortszeit) an, dass er ein entsprechendes Dekret unterzeichnen werde. Details nannte der Präsident allerdings nicht.
Damit blieb völlig offen, wie weitreichend die geplante Maßnahme ist - also beispielsweise für wie lange das Einwanderungsverbot gelten und auf welcher rechtlichen Grundlage es verhängt werden soll. Einreisen in die USA sind wegen des Coronavirus derzeit ohnehin schon weitgehend eingeschränkt.
In seiner knappen Internetbotschaft begründete Trump das angekündigte Dekret mit dem Kampf gegen den "unsichtbaren Feind" - was eine Umschreibung für das Coronavirus ist. Er nannte aber auch den Schutz von Arbeitsplätzen für US-Bürger als Grund. Durch die Pandemie haben bereits rund 22 Millionen Menschen in den USA ihre Jobs verloren.
Trump hat während seiner gesamten bisherigen Präsidentschaft einen rigorosen Kurs in der Einreise- und Einwanderungspolitik gefahren.
(A. Williams--BTZ)
