Berliner Tageszeitung - Conte pocht vor EU-Gipfel auf Corona-Bonds

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Conte pocht vor EU-Gipfel auf Corona-Bonds




Conte pocht vor EU-Gipfel auf Corona-Bonds
Conte pocht vor EU-Gipfel auf Corona-Bonds / Foto: © AFP

Vor dem EU-Videogipfel am Donnerstag hat Italiens Regierungschef Giuseppe Conte seine Forderung nach sogenannten Corona-Bonds erneuert. Es brauche jetzt "die ganze Feuerkraft der Europäischen Union, und zwar über die Ausgabe von gemeinsamen Anleihen", sagte Conte der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni forderte im "Spiegel" Wirtschaftshilfen von mindestens einer weiteren Billion Euro.

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Conte sagte zum deutschen Widerstand gegen Corona-Bonds: "Nicht ein einziger Euro der Deutschen wird dafür verwendet, italienische Schulden zu bezahlen." Die Solidarität sei "ganz spezifisch ausgelegt und zeitlich beschränkt". Auch die Niederlande lehnen solche Gemeinschafts-Anleihen ab. Die Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstag per Videokonferenz über weitere Maßnahmen.

Der italienische EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni warnte dagegen vor "rückwärtsgewandten Diskussionen" über Corona-Bonds. Er bezifferte die möglichen Gesamtkosten zur Bekämpfung der Krise auf 1,5 Billionen Euro. Die EU-Finanzminister hatten sich zuletzt auf ein Hilfspaket von rund 500 Milliarden Euro verständigt. Dazu gehören unter anderem Kredite des Euro-Rettungsfonds ESM. Die zusätzliche Billion könnte nach Gentilonis Vorstellung aus dem nächsten mehrjährigen EU-Haushalt kommen.

Italien ist neben Spanien das am schwersten von der Corona-Pandemie getroffene EU-Land. Dort starben bisher 23.660 Menschen an der Virus-Erkrankung. Mit einem Schuldenstand von über 130 Prozent der Wirtschaftsleistung hat Rom aber wenig finanziellen Spielraum.

(O. Larsen--BTZ)