Berliner Tageszeitung - Von der Leyen und Michel sehen Weg aus Corona-Krise

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel haben sich für eine schrittweise Rückkehr zur Normalität nach der Corona-Pandemie ausgesprochen - allerdings ohne festen Zeitplan. Die Brüsseler Chefs skizzierten am Mittwoch ihre Vorstellungen für eine koordinierte Rücknahme der Notfallmaßnahmen und den Wiederaufbau der Wirtschaft. Sie empfahlen den Mitgliedstaaten insbesondere, sich eng abzusprechen. Bei der Rückkehr zur Normalität müsse nun ein flexibler Mittelweg gefunden werden, ein "Einheitskonzept" gebe es nicht und Entscheidungen müssten am Ende die Mitgliedstaaten treffen. Dennoch sei die Koordinierung der Länder sowohl untereinander als auch mit Brüssel entscheidend. Zuspruch für diesen Ansatz kam aus dem EU-Parlament. "Ohne den ernsthaften Willen der Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit ist dieses Papier wertlos", erklärte der CSU-Europapolitiker Markus Ferber mit Blick auf die Ausstiegsstrategie. "Wenn die Koordinierung scheitert, dann nicht weil Brüssel versagt hat, sondern (...) die nationalen Entscheider." In diesem Geiste forderte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell eine vertiefte Integration der EU als Antwort auf die Corona-Pandemie. "Diese Krise wird entscheiden, für wie nützlich die Menschen die EU halten", sagte der Spanier der "Zeit". Er "glaube, erwarte und hoffe" deshalb, „dass diese Krise zu einem neuen Integrationsschub führen wird". Darüber hinaus müsste vor einer Lockerung der Einschränkungen sichergestellt werden, dass die Krankenhauskapazitäten einen erneuten Ausbruch verkraften könnten. Denn: "Jede (...) Lockerung der Ausgangssperren wird unweigerlich zu einer entsprechenden Zunahme neuer Fälle führen", heißt es in der vorgestellten Ausstiegsstrategie. Im Fall einer erneuten Verschlechterung der Lage müssten die Maßnahmen schnell erneut eingeführt werden können. Zudem befürworten die Brüsseler Chefs ausdrücklich den Einsatz von Handy-Apps bei der Bekämpfung der Pandemie. Diese Apps sollen zum einen zur Beobachtung der Ausbreitung des Virus genutzt werden. Zum anderen könnten Menschen vor Kontakt mit Infizierten gewarnt werden. Die Nutzung solcher Apps soll demnach immer freiwillig sein. "Aber wir versuchen die Bürger zu überzeugen, sie zu nutzen", fügte der Kommissionsvertreter hinzu. Die Daten sollen anonymisiert werden und die Nachverfolgung von Bewegungen einzelner Bürger folglich nicht möglich sein. Insbesondere "die Namen möglicherweise infizierter Personen sollten anderen Benutzern nicht bekannt gegeben werden", heißt es in der Ausstiegsstrategie. Die EU-Datenschutzgrundverordnung biete dafür den geeigneten Rechtsrahmen. Für den 4. Mai berief Kommissionspräsidentin von der Leyen zudem eine internationale Online-Geberkonferenz für die Erforschung eines Impfstoffs ein. Bislang gibt es keinen Impfstoff gegen das Coronavirus Sars-Cov-2. In vielen Ländern wird dazu intensiv geforscht. Experten schätzen, dass die Entwicklung eines einsatzfähigen Impfstoffs etwa 18 Monate dauert. (W.Novokshonov--DTZ)