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Mützenich erwartet rasche Verständigung über Verzicht auf Diätenerhöhung / Foto: © AFP
Mützenich erwartet rasche Verständigung über Verzicht auf Diätenerhöhung
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erwartet, dass sich der Bundestag angesichts der Corona-Krise schon in den nächsten Tagen auf einen Verzicht auf die normalerweise zum 1. Juli anstehende Diatenerhöhung verständigen wird. Er sei "zuversichtlich", dass die Fraktionen im Verlauf der Woche "eine gemeinsame Lösung finden werden", sagte Mützenich den Zeitungen der Funke Mediengruppe in einem am Montag veröffentlichten Interview.
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, nannte den Verzicht einen symbolischen Akt und "in dieser Zeit eine Selbstverständlichkeit". Auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte den Funke-Blättern: "Mehr Geld für Politiker, also höhere Diäten am 1. Juli - das wäre kein gutes Zeichen."
Der Konsens über den Verzicht auf die Diätenerhöhung hatte sich schon in den vergangenen Tagen abgezeichnet. Über den Verzicht gab es auch schon Gespräche zwischen den Fraktionen.
Die Bundestagsabgeordneten erhalten derzeit 10.083,47 Euro im Monat. Die Diäten werden üblicherweise jährlich zum 1. Juli angepasst, Grundlage ist der vom Statistischen Bundesamt ermittelte Nominallohnindex. Da die Nominallöhne im vergangenen Jahr um 2,6 Prozent gewachsen waren, würden sich die Diäten damit normalerweise auf 10.345,64 Euro erhöhen.
(N. Nilsson--BTZ)
