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EU-Kommission will Beschäftigte in Krise mit 100 Milliarden Euro unterstützen / Foto: © AFP
EU-Kommission will Beschäftigte in Krise mit 100 Milliarden Euro unterstützen
Die EU-Kommission will Arbeitnehmer und Selbstständige in der Corona-Krise mit bis zu 100 Milliarden Euro unterstützen. Ihre Behörde schlage ein "neues Solidaritätsinstrument" vor, "um Menschen im Job und Unternehmen am Laufen zu halten", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag. Die dafür nötigen Kredite sollten sich aus "Garantien" der Mitgliedstaaten speisen.
Das "Sure" genannte Instrument werde "Kurzarbeit und ähnliche Maßnahmen unterstützen, um Mitgliedstaaten zu helfen, Jobs, Beschäftigte und Selbstständige vor dem Risiko von Entlassungen und Einkommensverlusten zu schützen" erklärte die Kommission. "Unternehmen können die Arbeitszeit der Beschäftigten vorübergehend reduzieren oder die Arbeit ganz einstellen, wobei der Staat für die nicht geleisteten Stunden eine Einkommensunterstützung gewährt."
Selbstständige sollten einen Einkommensersatz erhalten, hieß es weiter. Zudem sollten Bauern und Fischer "ebenso wie die Bedürftigsten" eine Unterstützung erhalten. Die Pläne der Kommission müssen noch von den Mitgliedstaaten und dem Europaparlament genehmigt werden.
Es brauche "die stärksten Antworten", um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern, erklärte von der Leyen. "Jeder verfügbare Euro im EU-Haushalt wird umgelenkt, jede Regel wird gelockert, damit die Mittel schnell und effektiv fließen können." Die Kommission wolle sich mit den Mitgliedstaaten zusammenschließen, "um Leben zu retten und Lebensgrundlagen zu schützen". Dies sei "europäische Solidarität".
(P. Rasmussen--BTZ)
