Berliner Tageszeitung - Rumäniens designierter Regierungschef tritt kurz vor Kabinettsabstimmung zurück

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Rumäniens designierter Regierungschef tritt kurz vor Kabinettsabstimmung zurück




Rumäniens designierter Regierungschef tritt kurz vor Kabinettsabstimmung zurück
Rumäniens designierter Regierungschef tritt kurz vor Kabinettsabstimmung zurück / Foto: © AFP

Wenige Minuten vor der Abstimmung über sein Kabinett ist der designierte rumänische Ministerpräsident Florin Citu am Donnerstag von seinem Amt zurückgetreten. Erst vor wenigen Tagen war der bisherige Finanzminister mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden, nachdem die Regierungskoalition Anfang Februar per Misstrauensvotum gestürzt worden war. Damit verschärft sich die politische Krise in dem osteuropäischen Land weiter.

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Vor einem Monat hatte das Parlament in Bukarest die pro-europäische Minderheitsregierung von Ministerpräsident Ludovic Orban nach nur drei Monaten im Amt per Misstrauensvotum gestürzt. Präsident Klaus Iohannis nominierte Citu, nachdem erneut Orban mit der Regierungsbildung beauftragt worden war, jedoch auch kurz vor der Abstimmung das Handtuch warf.

Beobachtern zufolge will Iohannis eine vorgezogene Parlamentswahl erzwingen, aus der die von ihm unterstützte Nationale Liberale Partei als Sieger hervorgehen könnte. Der Präsident kann das Parlament jedoch nur auflösen, wenn innerhalb von 60 Tagen zwei Versuche einer Regierungsbildung scheitern.

(T. Jones--BTZ)