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US-Außenminister Pompeo verurteilt neue Gewalt in Afghanistan / Foto: © AFP
US-Außenminister Pompeo verurteilt neue Gewalt in Afghanistan
US-Außenminister Mike Pompeo hat das erneute Aufflammen der Gewalt in Afghanistan scharf verurteilt. Die Gewalt sei "inakzeptabel", sagte Pompeo am Donnerstag vor Journalisten in Washington. "Die Gewalt muss sofort reduziert werden, damit der Friedensprozess voranschreitet."
Die USA und die radikalislamischen Taliban hatten am Wochenende ein Abkommen unterzeichnet, das den Weg für einen dauerhaften Frieden in Afghanistan und für einen Abzug der US-Truppen aus dem Land ebnen soll. Allerdings gab es seither bereits dutzende Taliban-Angriffe.
Pompeo kritisierte am Donnerstag auch eine Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afghanistan zuzulassen. Die Entscheidung sei "leichtsinnig", sagte Pompeo - zumal sie wenige Tage nach der Unterzeichnung des Abkommens mit den Taliban erfolge, das "die beste Chance für Frieden in einer Generation" darstelle.
Den IStGH bezeichnete der US-Außenminister als "politische Institution, die sich als Rechtsorgan ausgibt". Die USA würden alles Notwendige unternehmen, damit keine US-Bürger vor den Gerichtshof gebracht würden.
Der Strafgerichtshof hatte am Donnerstag entschieden, dass Staatsanwältin Fatou Bensouda befugt sei, Ermittlungen zu mutmaßlichen Verbrechen in Afghanistan ab Mai 2003 einzuleiten. Konkret geht es um Vorwürfe gegen die Taliban und afghanische Regierungstruppen, aber auch um mögliche Verbrechen ausländischer Militärs, insbesondere von US-Soldaten und Angehörigen des US-Geheimdienstes CIA. Die USA gehören dem IStGH nicht an.
(M. Taylor--BTZ)
