Berliner Tageszeitung - EU-Parlament hält trotz Corona-Epidemie an Plenarwoche in Straßburg fest

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EU-Parlament hält trotz Corona-Epidemie an Plenarwoche in Straßburg fest




EU-Parlament hält trotz Corona-Epidemie an Plenarwoche in Straßburg fest
EU-Parlament hält trotz Corona-Epidemie an Plenarwoche in Straßburg fest / Foto: © AFP

Das EU-Parlament will trotz der Ausbreitung des Coronavirus nächste Woche in Straßburg zusammen kommen. "Die französischen Behörden haben uns mitgeteilt, dass es aus ihrer Sicht keinen Anlass gibt, die Plenarwoche abzusagen", sagte eine Sprecherin von Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir verlassen uns auf ihre Einschätzung." Die Parlamentarier tagen die meiste Zeit in Brüssel, reisen für die Plenarsitzungen aber regelmäßig ins elsässische Straßburg.

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Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsparteien im EU-Parlament, Peter Liese (CDU), forderte indes Garantien dafür, dass Abgeordnete und ihre Mitarbeiter im Fall einer Ansteckung während der Plenarwoche nicht in Straßburg bleiben müssten. Es müsse eine "sichere Rücktransportmöglichkeit" geben, damit sie nicht in Straßburg in Quarantäne bleiben müssten, sondern diese zuhause bei ihrer Familie verbringen könnten.

Zwölf Mal im Jahr finden die Plenarsitzungen der europäischen Volksvertretung für jeweils drei bis vier Tage in Straßburg statt. Dafür machen sich durchschnittlich 2500 Europaabgeordnete, Assistenten, Dolmetscher, Bedienstete sowie Lobby- und Medienvertreter auf den Weg von Brüssel ins französische Elsass.

Frankreich verzeichnet nach Italien die meisten Ansteckungen mit dem neuartigen Erreger Covid-19. Auch in Brüssel gibt es Fälle, mindestens zwei Mitarbeiter der EU sind dort infiziert: ein Mitarbeiter der Europäischen Verteidigungsagentur und ein Mitglied des Sicherheitsdienstes des Europäischen Rates.

Nach Angaben eines Parlamentssprechers war die Parlamentswoche in Straßburg zuletzt im Jahr 2008 abgesagt worden, nachdem im dortigen Parlamentsgebäude eine Decke eingestürzt war. Während der Renovierungsarbeiten fanden zwei Straßburg-Termine damals ausnahmsweise in Brüssel statt.

(N. Lebedew--BTZ)