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Gabriel empfängt am Mittwoch neuen polnischen Außenminister
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) empfängt am Mittwoch in Berlin seinen neuen polnischen Kollegen Jacek Czaputowicz. Beim Antrittsbesuch des polnischen Chefdiplomaten in Deutschland stehen die bilateralen Beziehungen und europapolitische Fragen auf der Agenda, wie das Auswärtige Amt am Dienstag mitteilte. Die beiden Minister wollen um 10.45 Uhr gemeinsam vor die Presse treten.
Wegen umstrittener Justizreformen in Polen sind die Beziehungen zwischen Brüssel und Warschau derzeit äußerst angespannt. Im Dezember beantragte die EU-Kommission ein Strafverfahren gegen Polen, das bis zum Entzug von Stimmrechten auf EU-Ebene führen kann.
Eine Regierungsumbildung in der vergangenen Woche, bei der unter anderem Czaputowicz zum Außenminister ernannt wurde, wurde aber als Signal gewertet, dass Polen die Beziehungen zur EU wieder verbessern will. Czaputowicz beteuerte am Montag bei seinem Antrittsbesuch in der bulgarischen Hauptstadt Sofia, den Konflikt um die Justizreformen im "Dialog" lösen zu wollen.
(W. Winogradow--BTZ)
