Berliner Tageszeitung - Mike Schubert und das politische Versagen der SPD

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Mike Schubert und das politische Versagen der SPD




Mike Schubert und das politische Versagen der SPD

Heute ist der 26. April 2019, genau in einem Monat sind Kommunalwahlen im Bundesland Brandenburg und kaum eine der Altparteien der politischen Landschaft, haben sich in einer heutigen Umfrage von BERLINER TAGESZEITUNG, in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, derart als UNWÄHHLBAR gezeigt wie SPD und Die Linke.
 
Da passt es aktuell zum politischen "Katastrophenfoto" der SPD, wenn am gestrigen Donnerstag, die bildungspolitische Sprecherin im Brandenburger Landtag, Simona Koß, über das "Gute-Kita-Gesetz" fabuliert und tönt, dass in den nächsten vier Jahren satte 165 Millionen Euro für Investitionen in die frühkindliche Bildung, im Bundesland Brandenburg getätigt werden, wobei gleichzeitig Mike Schubert als SPD Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam, und ehemals verantwortlicher Sozialdezernent, seit mehr als einen Jahr gelinde gesagt, politisch unfähig ist, einem mehrfach schwerbehinderten Kleinkind in Potsdam, einen geeigneten Kita-Platz zuzuweisen.
 
Dass Schubert zudem seit Jahren, erst als Sozialdezernent und nun als Oberbürgermeister, für die katastrophale Kindergarten-Problematik in Potsdam verantwortlich zeichnet, treibt den Bürgerfrust an den Rand des "Krawall-Pegels". Abzuwarten bleibt überdies, ob die Politik in Potsdam in der Lage ist, bis zum 8. Mai 2019, den Beschluss zur Rückzahlung der Kita-Beiträge zu fassen, oder ob man wie bei Klagen von Eltern gegen die jämmerliche Kita-PLatz-Versorgung in Potsdam, auch in diesem Fall, den Steuerzahler für Klagen sprichwörtlich bluten lässt?

 
Weder "SPD" noch "Die Linke", sind im oben genannten Fall in der Lage etwas zu tun, Missstände werden ausgesessen, Leidtragende sind nicht nur schwerbehinderte Kinder , weshalb die Aussage eines Bürgers, vor dem legendären Nauener Tor in Potsdam nachzuvollziehen ist, welcher am heutigen 26. April 2019, einen Monat vor wichtigen Wahlen sagte: "Die SPD und Die Linke gehören beiden auf die politische Müllkippe und sind weder bei der Europawahl, noch bei der Kommunalwahl und schon gar nicht bei der Landtagswahl wählbar, es sei denn der Bürger will weiterhin diese politische Unfähigkeit ertragen!"
 
Das bereits zu Beginn des laufenden Schuljahres in Deutschland, laut Deutschem Lehrerverband fast 40 000 Pädagogen fehlen, macht in Sachen Bildung und Kinderbetreuung die Lage nicht besser. Rund 10 000 Lehrerstellen waren bundesweit nicht besetzt. Dazu kamen etwa 30 000 Stellen, die von Quereinsteigern oder pensionierten Lehrern ausgefüllt werden mussten, so der Präsident des Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.
 
Kürzlich erschien zudem das Buch einer Lehrerin, Julia Wöllenstein, Lehrerin, "Von Kartoffeln und Kanaken: Warum Integration im Klassenzimmer scheitert", in welchem Wöllenstein als Lehrerin klare Forderungen stellt, „verpflichtende Kurse für Eltern, die aus anderen Kulturkreisen kommen“ anzubieten. Was die Eltern dort lernen sollen? Vor allem, dass Jungen und Mädchen in Deutschland gleichberechtigt sind. Einige der Probleme: der Schwimmunterricht, den vor allem Mädchen aus muslimischen Familien häufig mithilfe ärztlicher Atteste vermeiden wollen. Klassenfahrten, auf die die Jungen gern fahren dürfen, die Mädchen aber häufig nicht.
 
Auch dies sind im Bundesland Brandenburg vieldiskutierte Probleme auf den Starßen Potsdams und betrachtet man in diesem Zusammenhang auf die Haltung der SPD, in puncto "Maghreb Staaten", dann erschließt sich dem sachlichen Beobachter in keiner Weise, warum deutsche Urlauber in Staaten wie Ägypten und Marokko zu Tausenden pro Jahr Urlaub machen, aber die SPD eine Abschiebung von "Flüchtlingen", in diese Staaten als zu "gefährlich" ansieht.
Diese Politik der Linken und SPD ist alles andere als nur fragwürdige, wobei sich dem Betrachter mit Blick auf die Kita Problematik in Potsdam, die Bange Frage stellt, was ist mit Blick auf den Parteinamen der SPD, wirklich noch "Sozial" in dieser Partei und wie viel Moral haben Politiker der SPD überhaupt noch, wenn schwerstbehinderte Kinder in Potsdam gezwungen sind, trotz Rechtsanspruch, über Jahre auf einen Kita-Platz warten zu warten?
 
 
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An dieser Stelle wird sachlich mitgeteilt: Dieser Artikel von BERLINER TAGESZEITUNG beruht auf der Grundlage des Pressegesetzes, Land Brandenburg, wie auch gültig in allen anderen deutschen Bundesländern, siehe brandenburgisches Landespressegesetz - BbgPG, vom 13. Mai 1993, nachweislich im GVBl.I/93, [Nr. 10], S.162, Paragraf 3, Absatz 3, in welchem es heißt: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirkt. Sie nimmt insoweit grundsätzlich berechtigte Interessen im Sinne von Paragraf 193 StGB wahr.“ Vor diesem Hintergrund kann Berichterstattung kritisch, jedoch ohne jede Schmähkritik erfolgen, jede Art einer etwaigen Volksverhetzung, bzw. Beleidigung, gemäß Paragrafen 130 und 185 StGB, ist in keiner Weise von BERLINER TAGESZEITUNG beabsichtigt und findet auf den Seiten von BERLINER TAGESZEITUNG nicht statt! BERLINER TAGESZEITUNG bekennt sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, es ist zudem in keiner Weise beabsichtigt Minderheit zu diskreditieren. Meinungen der Bevölkerung - sind durch BERLINER TAGESZEITUNG ordnungsgemäß gekennzeichnet.

 
 

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(L. Solowjow--BTZ)