Berliner Tageszeitung - AfD-Abgeordneter fällt erneut bei Wahl zur Stiftung für Holocaust-Mahnmal durch

Auch beim dritten Anlauf ist der AfD-Abgeordnete Uwe Witt bei seiner angestrebten Wahl ins Kuratorium der Stiftung für das Berliner Holocaust-Denkmal gescheitert: Bei der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag verfehlte der Kandidat der AfD die erforderliche Mehrheit deutlich. Die anderen Fraktionen sprachen sich nahezu geschlossen gegen Witt aus, nur aus den Reihen von CDU und CSU gab es einige Enthaltungen.

Der Bundestag hatte die von ihm in das Kuratorium zu entsendenden Mitglieder am 8. November 2018 gewählt. Witt war bereits damals durchgefallen. Ende Januar scheiterte er ein zweites Mal. Die AfD hat bereits angekündigt, für den Fall einer erneuten Nicht-Wahl ihren Kandidaten Witt wieder aufstellen zu wollen.

Das Kuratorium beschließt über alle grundsätzlichen Fragen, die zum Aufgabenbereich der Stiftung gehören. Es bestellt den Direktor und den Beirat. Unter anderem entsenden die Fraktionen des Bundestags, die Bundesregierung, das Land Berlin und der Zentralrat der Juden in Deutschland Vertreter in das Kuratorium.