Berliner Tageszeitung - Potsdam: Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) und die Kita-Platz Misere

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Potsdam: Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) und die Kita-Platz Misere




Potsdam: Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) und die Kita-Platz Misere

Potsdamer Eltern warten bekanntlich seit etlichen Monaten auf die Rückerstattung von viel zu hoch angesetzten Kitagebühren. Nun heißt es vollmundig aus dem Rathaus in Potsdam, dass entsprechende Antragsformulare zum Ausfüllen für die Eltern noch in diesem Monat auf der Internetseite der Stadt Potsdam veröffentlicht werden sollen. Zunächst sollen Eltern pro Kind einen Antrag auf Rückerstattung – nicht mehr als eine A4-Seite – bei ihren jeweiligen Trägern einreichen. Dann sollen die Träger die zu erstattende Summe pro Kind berechnen und auszahlen. Dafür erhalten die Träger von der Stadt Abschlagszahlungen, damit sie angesichts zu erwartender Antragsfluten nicht in den Bankrott abrutschen.
 
Er ab Juni 2019 und nur wenn die Potsdamer Stadtverordneten bereits im Vorfeld einen für die Operation notwendigen Nachtragshaushalt beschlossen haben – soll dann das Geld fließen, viel "wenn" und "aber" - was bei dem im September 2018 mit knapper Mehrheit gewählten Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) - welcher zugleich seit Jahren als Ex-Sozialdezernent der Stadt Potsdam für die katastrophale Kita-Situation verantwortlich ist und laut einer aktuellen Umfrage von BERLINER TAGESZEITUNG, bei den Potsdamer Bürgern tagtäglich in der Kritik steht, offenbar nicht mehr als ein müdes Schmunzeln auslöst.
 
Das Oberbürgermeister Mike Schubert es weder als Sozialdezernent, noch als Oberbürgermeister der Stadt Potsdam - schafft einem schwerbehinderten Kleinkind seit über einem Jahr, einen Kita-Platz mit Einzelplatzbetreung, wie dem Kind rechtlich nach dem Sozialgesetzbuch zustehend, kann nur mit den Worten eines Potsdamer Bürgers kommentiert werden, welcher bereits am 30. Januar 2019 sagte: "Mike Schubert war als Sozialdezernent politisch unfähig und ist als Oberbürgermeister nicht besser, der Mann ist eine absolute Fehlbesetzung, zum Nachteil aller Bürger in Potsdam!"
 
Wie BERLINER TAGESZEITUNG aktuell bekannt wurde, bereitet der Rechtsbeistand des schwerbehinderten Kleinkindes eine Strafanzeige und Schandesersatzforderung gegen Mike Schubert und die Leitung des Potsdamer Kita-Tipp vor, ein beschämendes Novum für das gesamte Rathaus der Stadt Potsdam, wobei klar wird, dass große Wahlversprechen und die Realität bei Mike Schubert weit auseinanderklaffen und zur Stammtischparole verleitet, "Willkommen im SPD (Wunderland) der Sozialstaatsreform...!"

 

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(I. Johansson--BTZ)