Berliner Tageszeitung - 6000 Ungarn protestieren gegen Arbeitsgesetz der Regierung Orban

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6000 Ungarn protestieren gegen Arbeitsgesetz der Regierung Orban




6000 Ungarn protestieren gegen Arbeitsgesetz der Regierung Orban
6000 Ungarn protestieren gegen Arbeitsgesetz der Regierung Orban / Foto: © AFP

In Ungarn sind erneut tausende Demonstranten gegen die Politik der rechtsgerichteten Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban auf die Straße gegangen. Rund 6000 Menschen beteiligten sich am Samstag an der Kundgebung gegen ein umstrittenes Arbeitsgesetz in der Hauptstadt Budapest. Allerdings blieb die Teilnehmerzahl hinter den Erwartungen der Organisatoren zurück. Gewerkschaften, Oppositionsparteien und Bürgerinitiativen hatten im Vorfeld auf mehrere zehntausend Demonstranten gehofft.

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Das neue Gesetz ermöglicht es Arbeitgebern, von ihren Angestellten bis zu 400 Überstunden pro Jahr zu verlangen und Gehaltszahlungen bis zu drei Jahre hinauszuzögern. Die Novelle, die vor Weihnachten vom Parlament verabschiedet und von Präsident Janos Ader unterzeichnet worden war, löste die bislang größte Protestwelle seit Orbans Amtsantritt im Jahr 2010 aus. Am 16. Dezember gingen rund 15.000 Demonstranten in Budapest auf die Straße.

 

(O. Petrow--BTZ)