Berlin
14 °C
München
12 °C
Hamburg
10 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
10 °C
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
13 °C
Politik: SPD-Linke wollen Alternativen zur großen Koalition erarbeiten
Politik: SPD-Linke wollen Alternativen zur großen Koalition erarbeiten
Führende Vertreter der SPD-Linken wollen einem Bericht zufolge am Wochenende Alternativen zur großen Koalition erarbeiten. "Wir sind nicht zum Vergnügen in der Groko und halten sie auch nicht für eine wünschenswerte Option für unser Land", erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG am Mittwoch aus einem Aufruf von SPD-Vize Ralf Stegner, Juso-Chef Kevin Kühnert, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und weiteren Mitstreitern.
Auf einem Basiskongress will die SPD-Linke demnach am Wochenende ihre Thesen zur Erneuerung der Partei formulieren. Am 10. und 11. November veranstaltet die SPD dann ein "Debattencamp" in Berlin, um Ideen für die Zukunft der Sozialdemokraten zu diskutieren.
"Unser Ziel ist eine echte Politikalternative: eine Regierung diesseits der Union und im Bündnis mit den vielen", heißt es in dem Aufruf der SPD-Linken. "Die Zeit des Taktierens, Lavierens und der Eitelkeiten muss vorbei sein", kritisieren die Autoren dem Bericht zufolge die eigene Parteiführung.
Auch das Festhalten von SPD-Finanzminister Olaf Scholz an einem Haushalt ohne Neuverschuldung wird demnach kritisiert: Die "schwarze Null" sei Fetisch und nicht generationengerecht. Die Autoren vermissen außerdem eine klare Haltung ihrer Partei im Umgang mit dem Rechtspopulismus.
Der Kampf gegen die "rechten Demokratiefeinde" müsse von den Sozialdemokraten wieder angeführt werden, sagte Ralf Stegner zu "Zeit Online". Seine Partei dürfe niemals "Ressentiments bedienen, wie man das in der Sprache von Befürwortern einer angeblich realistischeren Flüchtlingspolitik immer wieder hören kann".
(O. Larsen--BTZ)
