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EU: Juncker-Stellvertreter Timmermans will an die Kommissionsspitze
Der niederländische EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans ist in das Rennen um die künftige Führung der mächtigen Brüsseler Behörde eingestiegen. Der 57-jährige Stellvertreter des aktuellen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker kündigte am Mittwoch in Heerlen seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der europäischen Sozialdemokraten bei der Europawahl im Mai 2019 an.
Die Spitzenkandidaten aus den großen europäischen Parteienfamilien rechnen sich Chancen aus, nach der Europawahl EU-Kommissionspräsident zu werden. Dies war beim aktuellen Kommissionschef Juncker so, der bei der Wahl 2014 für die europäischen Konservativen ins Rennen gegangen war. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben im Februar allerdings klar gemacht, dass es bei der Personalie "keinen Automatismus" gebe und pochten auf ihr Vorschlagsrecht.
Timmermans ist "erster Vizepräsident" der Kommission und damit die Nummer zwei hinter Juncker. Er war von 2012 bis 2014 Außenminister der Niederlande und von 2007 bis 2010 Europastaatssekretär. In der Kommission ist er für bessere Gesetzgebung, Beziehungen zu anderen EU-Institutionen sowie für Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte zuständig.
Mitte September hatte bereits der für die Energieunion zuständige Vizepräsident Maros Sefcovic aus der Slowakei seine Bewerbung für die Spitzenkandidatur bei den Sozialdemokraten erklärt. Bei der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) gehen deren Fraktionschef Manfred Weber (CSU) und der finnische Ex-Regierungschef Alexander Stubb ins Rennen.
Die Sozialdemokraten bestimmen ihren Spitzenkandidaten am 7. und 8. Dezember in Lissabon. 2014 waren sie mit dem SPD-Politiker Martin Schulz bei der Europawahl angetreten und zweitstärkste Fraktion geworden. Er wurde danach in Absprache mit den Christdemokraten erneut Parlamentspräsident.
(B. Semjonow--BTZ)
