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Europarats-Parlamentarier suchen Ausweg aus Krise mit Russland / Foto: ©
Europarats-Parlamentarier suchen Ausweg aus Krise mit Russland
Die Parlamentarier-Versammlung des Europarats debattiert heute über Möglichkeiten, den seit Jahren anhaltenden Konflikt mit Russland zu beenden. Dazu liegt den Abgeordneten ein Entwurf für Änderungen der Geschäftsordnung vor, welche Sanktionen gegen einzelne Länder künftig erschweren sollen. Ziel ist es vor allem, die Sanktionen zu lockern, die im April 2014 nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Moskau gegen die russische Delegation verhängt wurden.
Wegen dieser Strafmaßnahmen - darunter der Entzug des Stimmrechts - nehmen die 18 russischen Abgeordneten seit über vier Jahren nicht mehr an der Arbeit der Versammlung teil. Außerdem stellte Moskau vor einem Jahr seine Beitrittszahlungen an den Europarat ein. Dem 1949 gegründeten Europarat gehören derzeit 47 Staaten an. Die Organisation versteht sich als Hüterin von Demokratie und Menschenrechten in der EU.
(O. Joergensen--BTZ)
