Berlin
7 °C
München
Hamburg
Düsseldorf
9 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
8 °C
Leipzig
Dortmund
9 °C
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
9 °C
Prorussische Partei gewinnt Parlamentswahl in Lettland
Die prorussische Partei Harmonie hat die Parlamentswahl in Lettland gewonnen. Zwei populistische Parteien, die KPV LV und die Neue Konservative Partei, kamen auf Platz zwei und drei, wie die Wahlkommission in Riga am Sonntag mitteilte. Die KPV LV gilt als möglicher Koalitionspartner von Harmonie. Die Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsident Maris Kucinskis hat ihre Mehrheit verloren.
Die sozialdemokratische Harmonie, die vor allem in der russischen Minderheit in dem EU- und Nato-Mitgliedstaat Anhänger hat, erhielt dem offiziellen Ergebnis zufolge 19,9 Prozent der Stimmen. Die KPV LV kam mit knapp 14,1 Prozent auf Platz zwei, gefolgt von der Neuen Konservativen Partei mit 13,6 Prozent.
Die neugegründete liberale und prowestliche Partei Entwicklung/FOR landete mit zwölf Prozent auf Platz vier. Die rechtsgerichtete Nationale Allianz, die der scheidenden Regierungskoalition angehört, bekam elf Prozent der Stimmen - und liegt damit noch vor Kucinskis Partei ZZS (Bündnis der Grünen und Bauern) mit zehn Prozent. Die Mitte-Rechts-Partei Neue Einheit, der dritte Bündnispartner von Kucinskis Koalition, erhielt 6,7 Prozent.
Etwa ein Viertel der 1,9 Millionen Letten haben russische Wurzeln. Harmonie hatte bereits bei der Parlamentswahl 2014 die meisten Stimmen bekommen, aber keinen Koalitionspartner gefunden. Eine Zusammenarbeit mit der KPV LV könnte der Partei nun aber den Weg in die Regierung ebnen: Im Gegensatz zu den anderen Parteien hat der Spitzenkandidat der KPV LV, Aldis Gobzems, ein Regierungsbündnis mit Harmonie nicht ausgeschlossen.
Laut Prognosen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens kommen Harmonie und die KPV LV zusammen auf 39 der 100 Sitze im Parlament - eine Mehrheit haben sie also noch nicht. Rechnerisch sind mehrere Koalitionsoptionen möglich. Der Parteichef von Harmonie, der Rigaer Bürgermeister Nils Ushakovs, zeigte sich am Samstagabend siegessicher: Ohne Harmonie sei die Bildung einer "stabilen" und arbeitsfähigen Regierung nicht möglich.
(O. Karlsson--BTZ)
