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UN: Außenminister Maas fordert Umdenken in der Sicherheitspolitik
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich im UN-Hauptquartier in New York für ein Umdenken in der internationalen Sicherheitspolitik ausgesprochen. "Wir müssen auf Prävention setzen statt auf Intervention", sagte Maas auf einer Konferenz zur Konfliktprävention. Er sprach sich zudem für "Dialog statt Konfrontation" sowie "Abrüstung statt Aufrüstung" aus und versprach einen "substantiellen Beitrag" Deutschlands zur Finanzierung der UN-Friedenspolitik.
Maas kritisierte Nationalismus und Abschottung und forderte von der internationalen Gemeinschaft Handlungsfähigkeit "in allen Phasen" eines Konflikts. "Wir dürfen uns Konflikten nicht erst dann widmen, wenn sie auf den Titelseiten auftauchen", erklärte der Außenminister. Deutschland fördere Prävention und "einen umfassenden Sicherheitsbegriff" und engagiere sich für eine intensive Zusammenarbeit der UN-Institutionen.
Der deutsche Chefdiplomat machte erneut Werbung für einen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat im Zeitraum 2019/20. Die Bundesrepublik würde in diesem Fall "mit Ihnen gemeinsam weiter an einer solchen vorausschauenden und modernen Friedenspolitik arbeiten", versicherte er.
Maas hatte zuvor an einem Treffen der G7-Staatengruppe im kanadischen Toronto teilgenommen. Washington hat er hingegen seit Amtsantritt noch nicht besucht - was vor allem damit zusammenhängen dürfte, dass der designierte US-Außenminister Mike Pompeo noch auf grünes Licht des Senats für seine Ernennung wartet.
(L. Solowjow--BTZ)
